Included schema xjustiz_0000_grunddatensatz_2_0.xsd
Namespace
http://www.xjustiz.de
Annotations
Dies ist die aktuelle für den Echteinsatz vorgesehene Version des Datenaustauschformats XJustiz. Einzelheiten zu Aufgabe und Funktionsweise können der technischen Dokumentation entnommen werden. Diese steht unter http://www.xjustiz.de zum Abruf bereit. Die vorliegende Datei enthält das Grundmodul. Dieses stellt eine Sammlung von Datentypen bereit. Um diese in Instanzdokumenten verwenden zu können, wird zusätzlich ein Fachmodul benötigt.
Mit diesem XML-Attribut wird die Kennung der Codeliste übermittelt, in deren Kontext der jeweilige Code zu interpretieren ist. Die Kennung identifiziert die Codeliste, nicht jedoch deren Version eindeutig.Wird bereits im Rahmen des XÖV-Standards eine Kennung vorgegeben (es handelt sich in diesem Fall um einen Code-Typ 1, 2 oder 3) darf auf eine nochmalige Angabe der Kennung bei der Übermittlung eines Codes verzichtet werden. Aus diesem Grund ist das XML-Attribut listURI zunächst als optional deklariert.
Die konkrete Version der zu nutzenden Codeliste wird mit diesem XML-Attribut übertragen.Analog zum listURI ist die Bestimmung der Version einer Codeliste bei der Übertragung eines Codes zwingend. Die Version kann jedoch ebenfalls bereits im XÖV-Standard festgelegt werden (es handelt sich in diesem Fall um einen Code-Typ 1 oder 2).
<xs:element name="vorsatz" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Ein optionaler Vorsatz für das Aktenzeichen, z.B. für die Mitbeschuldigtenkennzeichnung</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
<xs:element name="zusatz" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Ein optionaler Zustz für das Aktenzeichen</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
<xs:element name="dezernat" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>zusätzliche Dezernatskennung, falls das Dezernat von der Abteilung abweicht.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
<xs:element name="nachrichtenkopf"><xs:complexType><xs:complexContent><xs:extension base="tns:Type.GDS.Nachrichtenkopf.Justiz_zu_Extern"><xs:sequence><xs:element name="ereignis" type="tns:Code.GDS.Ereignis.Aktenzeichenmitteilung"/><xs:element name="ref.instanznummer.absender" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Dieses Element enthält einen Verweis auf die Instanz. Verwiesen wird auf das Element Instanznummer. Es ist die Instanz gemeint, in der der Absender beschrieben ist.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="ref.instanznummer.empfaenger" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Dieses Element enthält einen Verweis auf die Instanz. Verwiesen wird auf das Element Instanznummer. Es ist die Intanz gemeint, in der der Empfänger spezifiziert ist.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element></xs:sequence></xs:extension></xs:complexContent></xs:complexType></xs:element>
Mit diesem XML-Attribut wird die Kennung der Codeliste übermittelt, in deren Kontext der jeweilige Code zu interpretieren ist. Die Kennung identifiziert die Codeliste, nicht jedoch deren Version eindeutig.Wird bereits im Rahmen des XÖV-Standards eine Kennung vorgegeben (es handelt sich in diesem Fall um einen Code-Typ 1, 2 oder 3) darf auf eine nochmalige Angabe der Kennung bei der Übermittlung eines Codes verzichtet werden. Aus diesem Grund ist das XML-Attribut listURI zunächst als optional deklariert.
Die konkrete Version der zu nutzenden Codeliste wird mit diesem XML-Attribut übertragen.Analog zum listURI ist die Bestimmung der Version einer Codeliste bei der Übertragung eines Codes zwingend. Die Version kann jedoch ebenfalls bereits im XÖV-Standard festgelegt werden (es handelt sich in diesem Fall um einen Code-Typ 1 oder 2).
Mit diesem XML-Attribut wird die Kennung der Codeliste übermittelt, in deren Kontext der jeweilige Code zu interpretieren ist. Die Kennung identifiziert die Codeliste, nicht jedoch deren Version eindeutig.Wird bereits im Rahmen des XÖV-Standards eine Kennung vorgegeben (es handelt sich in diesem Fall um einen Code-Typ 1, 2 oder 3) darf auf eine nochmalige Angabe der Kennung bei der Übermittlung eines Codes verzichtet werden. Aus diesem Grund ist das XML-Attribut listURI zunächst als optional deklariert.
Die konkrete Version der zu nutzenden Codeliste wird mit diesem XML-Attribut übertragen.Analog zum listURI ist die Bestimmung der Version einer Codeliste bei der Übertragung eines Codes zwingend. Die Version kann jedoch ebenfalls bereits im XÖV-Standard festgelegt werden (es handelt sich in diesem Fall um einen Code-Typ 1 oder 2).
Dieses Element enthält einen Verweis auf die Instanz. Verwiesen wird auf das Element Instanznummer. Es ist die Instanz gemeint, in der der Absender beschrieben ist.
<xs:element name="ref.instanznummer.absender" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Dieses Element enthält einen Verweis auf die Instanz. Verwiesen wird auf das Element Instanznummer. Es ist die Instanz gemeint, in der der Absender beschrieben ist.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
Dieses Element enthält einen Verweis auf die Instanz. Verwiesen wird auf das Element Instanznummer. Es ist die Intanz gemeint, in der der Empfänger spezifiziert ist.
<xs:element name="ref.instanznummer.empfaenger" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Dieses Element enthält einen Verweis auf die Instanz. Verwiesen wird auf das Element Instanznummer. Es ist die Intanz gemeint, in der der Empfänger spezifiziert ist.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
Dieses Attribut wird verwendet,um sicherzustellen, dass jedes Instanzdokument gegen die "richtige" Version des XML-Schemas geprüft wird. Angegeben werden hier alle drei Stellen der Versionsnummer. In der Dateibezeichnung sind nur die ersten beiden Stellen aufgeführt, dies ermöglicht es, an einzelnen Dateien Fehlerbereinigungen und dergleichen vorzunehmen, ohne dass die anderen Bestandteile von XJustiz geändert werden müssen.
Source
<xs:element name="grunddaten"><xs:complexType><xs:sequence><xs:element name="verfahrensdaten"><xs:complexType><xs:sequence><xs:element name="instanzdaten" minOccurs="2" maxOccurs="2"><xs:complexType><xs:sequence><xs:element name="instanznummer" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Die Instanznummer wird aufsteigend nummeriert, vom Absender zum Empfänger und hat nichts mit dem juristischen Begriff der 1., 2. oder 3. Instanz zu tun.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="sachgebiet" type="tns:Code.GDS.Sachgebiet"/><xs:element name="sachgebietszusatz" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Möglichkeit für zusätzliche Angaben bezüglich des Sachgebiets, beispielsweise in der Finanzgerichtsbarkeit die Angabe des Steuerjahres.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="instanzbehoerde" type="tns:Type.GDS.Behoerde"/><xs:element name="verfahrensinstanznummer" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Hier wird die Verfahrensinstanznummer der Institution übergeben, sofern es eine solche gibt und diese bekannt ist. Sie dient in diesem Fall dazu, das Verfahren eindeutig zu kennzeichnen (unangängig von unterschiedlichen Schreibweisen von Aktenzeichen).</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="ereignisId" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"/><xs:element name="aktenzeichen" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Bei den Instanzdaten des Gerichts wird hier des Aktenzeichen des Verfahrens übergeben, in dem die Terminladung erstellt wird. In den Instanzdaten der empfangenden Behörde wird deren Aktenzeichen übergeben.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="kurzrubrum" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>In Instanzdaten des Gerichts wird das vom Fachverfahren erzeugte Kurzrubrum übergeben. In den Instanzdaten des Empfängers wird das Element nicht übergeben.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element></xs:sequence></xs:complexType></xs:element><xs:element name="beteiligung" minOccurs="0"><xs:complexType><xs:sequence><xs:element name="rolle" maxOccurs="unbounded"><xs:annotation><xs:documentation>Jeder Beteiligte hat eine oder mehrere Rollen, z.B. Kläger, Beklagter, Zeuge, Dolmetscher, Rechtsanwalt.</xs:documentation></xs:annotation><xs:complexType><xs:sequence><xs:element name="loeschen" minOccurs="0" type="xs:boolean"><xs:annotation><xs:documentation>Diese Information bezieht sich auf die Löschung einer Rolle aus dem Verfahren. Wenn dieses Element mit true belegt ist, gibt der Absender der XML Info zu erkennen, dass er die Löschung der Rolle vorschlägt. Es liegt in der Entscheidung des Empfängers, ob diese Daten gelöscht werden oder nicht.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="rollennummer" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Die Rollennummer wird als eindeutige Kennziffer innerhalb des XML-Dokuments benötigt, um aus anderen Elementen innerhalb des XML-Dokuments heraus auf Beteiligte und Rollen verweisen zu können. Die Rollennummer kann aus einem Datenbank-Schlüssel abgeleitet werden, der dem Beteiligten in der Datenbank eines Gerichts, einer Staatsanwaltschaft oder einer sonstigen Behörde zur eindeutigen Identifizierung zugeordnet ist. Zwingend erforderlich ist dies nicht. Sofern die einzelnen Kommunikationsteilnehmer intern unterschiedliche Datenbank-Schlüssel verwenden, können diese im Element Rollen_ID (siehe unten) abgelegt werden. Die Rollennummer kann dann frei bestimmt werden, solange sie nur innerhalb eines XML-Dokuments eindeutig bleibt.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="rollen_ID" minOccurs="0" maxOccurs="unbounded"><xs:complexType><xs:sequence><xs:element name="id" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Das String-Feld "ID" ist für die Aufnahme des Primärschlüssels der Rolle der referenzierten Instanz gedacht. Auf diese Weise ist es möglich, bei Kommunikation zwischen verschiedenen Instanzen (wobei auch außergerichtliche Teile des Verfahrens als Instanzen zu verstehen sind (z. Bsp. Vorgänge bei Verwaltungsbehörden oder Polizei)) die Primärschlüssel verschiedenster Anwendungen in verschiedenen Behörden mittels X-Justiz für eine erleichterte automatische Verarbeitung auszutauschen. Die Referenzierung der Instanzdatenist möglich, für verschiedene Instanzen können verschiedene Rollenbezeichnungen für einen Beteiligten mitgeteilt werden.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="ref.instanznummer" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Dieses Element enthält einen Verweis auf die Instanz, bei der die oben angegebene ID verwendet wird. Verwiesen wird auf das Element Instanznummer.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element></xs:sequence></xs:complexType></xs:element><xs:element name="rollenbezeichnung" type="tns:Code.GDS.Rollenbezeichnung"/><xs:element name="nr" default="1" type="xs:integer"><xs:annotation><xs:documentation>Wenn es in einem Verfahren mehrere gleichartige Beteiligte gibt (z. B. mehrere Kläger), sind diese fortlaufend zu numerieren. Jede Kombination aus Rollenbezeichnung und Nummer (z.B. Kläger 1, Kläger 2, Beklagter 1 usw.) darf pro Verfahren nur einmal vorkommen. Mit XML-Mitteln kann nur die Eindeutigkeit innerhalb des jeweiligen XJustiz-Datensatzes überprüft werden. Für die überprüfung der verfahrensweiten Eindeutigkeit sind die jeweiligen Kommunikationsteilnehmer verantwortlich.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="geschaeftszeichen" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Hier ist Raum für ein eigenes Geschäftszeichen des Beteiligten, z.B. die Schadensnummer einer Versicherung oder die Mandatsnummer eines Rechtsanwalts.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="referenz" minOccurs="0" maxOccurs="unbounded" type="tns:Type.GDS.Ref.Rollennummer"><xs:annotation><xs:documentation>Hier kann ein Bezug zu einer anderem Rolle angegeben werden. Einige Rollen haben einen Bezug zu einer anderen Beteiligung. Typisches Beispiel sind Rechtsanwälte.Diese handeln in aller Regel als Prozessbevollmächtigte für einen anderen Beteiligten.Im vorliegenden Feld wird dann vermerkt, für welchen Beteiligten (ggf. auch in welcher Rolle ) der Rechtsanwalt handelt. Für jede Rolle, auf die verwiesen wird, muss ein entsprechendes Element "Beteiligung/Rolle" vorhanden sein. Verwiesen wird auf die Rollennummer.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="anrede" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Hier können Anredeformen übermittelt werden, die in einem Fachverfahren für den Beteiligten in der betreffenden Rolle gespeichert sind, z.B. "Herrn Rechtsanwalt" oder "Frau Notarin".</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="dienstbezeichnung" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Das Element Dienstbezeichnung wird z.B. gebraucht, um Polizisten als Zeugen korrekt laden zu können.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="funktionsbezeichnung" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Hier können Funktionsbezeichnungen übergeben werden, die eine Person näher beschreiben, wobei nicht ihre Rolle im gerichtlichen Verfahren gemeint ist.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element></xs:sequence></xs:complexType></xs:element></xs:sequence></xs:complexType></xs:element><xs:element name="herstellerinformation" minOccurs="0" type="tns:Type.GDS.Herstellerinformation"/></xs:sequence></xs:complexType></xs:element><xs:element name="sendungsdaten"><xs:complexType><xs:sequence><xs:element name="papiervorgang" default="false" type="xs:boolean"><xs:annotation><xs:documentation>Hier wird stets "false" übergeben, da kein Dokument verschickt wird (weder als Anhang in dieser Nachricht, noch per Papierform).</xs:documentation></xs:annotation></xs:element></xs:sequence></xs:complexType></xs:element></xs:sequence><xs:attribute name="xjustizVersion" type="xoev-lc:String.Latin" use="required" fixed="2.0.0"><xs:annotation><xs:documentation>Dieses Attribut wird verwendet,um sicherzustellen, dass jedes Instanzdokument gegen die "richtige" Version des XML-Schemas geprüft wird. Angegeben werden hier alle drei Stellen der Versionsnummer. In der Dateibezeichnung sind nur die ersten beiden Stellen aufgeführt, dies ermöglicht es, an einzelnen Dateien Fehlerbereinigungen und dergleichen vorzunehmen, ohne dass die anderen Bestandteile von XJustiz geändert werden müssen.</xs:documentation></xs:annotation></xs:attribute></xs:complexType></xs:element>
<xs:element name="verfahrensdaten"><xs:complexType><xs:sequence><xs:element name="instanzdaten" minOccurs="2" maxOccurs="2"><xs:complexType><xs:sequence><xs:element name="instanznummer" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Die Instanznummer wird aufsteigend nummeriert, vom Absender zum Empfänger und hat nichts mit dem juristischen Begriff der 1., 2. oder 3. 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Sie dient in diesem Fall dazu, das Verfahren eindeutig zu kennzeichnen (unangängig von unterschiedlichen Schreibweisen von Aktenzeichen).</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="ereignisId" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"/><xs:element name="aktenzeichen" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Bei den Instanzdaten des Gerichts wird hier des Aktenzeichen des Verfahrens übergeben, in dem die Terminladung erstellt wird. In den Instanzdaten der empfangenden Behörde wird deren Aktenzeichen übergeben.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="kurzrubrum" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>In Instanzdaten des Gerichts wird das vom Fachverfahren erzeugte Kurzrubrum übergeben. 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Es liegt in der Entscheidung des Empfängers, ob diese Daten gelöscht werden oder nicht.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="rollennummer" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Die Rollennummer wird als eindeutige Kennziffer innerhalb des XML-Dokuments benötigt, um aus anderen Elementen innerhalb des XML-Dokuments heraus auf Beteiligte und Rollen verweisen zu können. Die Rollennummer kann aus einem Datenbank-Schlüssel abgeleitet werden, der dem Beteiligten in der Datenbank eines Gerichts, einer Staatsanwaltschaft oder einer sonstigen Behörde zur eindeutigen Identifizierung zugeordnet ist. Zwingend erforderlich ist dies nicht. Sofern die einzelnen Kommunikationsteilnehmer intern unterschiedliche Datenbank-Schlüssel verwenden, können diese im Element Rollen_ID (siehe unten) abgelegt werden. Die Rollennummer kann dann frei bestimmt werden, solange sie nur innerhalb eines XML-Dokuments eindeutig bleibt.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="rollen_ID" minOccurs="0" maxOccurs="unbounded"><xs:complexType><xs:sequence><xs:element name="id" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Das String-Feld "ID" ist für die Aufnahme des Primärschlüssels der Rolle der referenzierten Instanz gedacht. Auf diese Weise ist es möglich, bei Kommunikation zwischen verschiedenen Instanzen (wobei auch außergerichtliche Teile des Verfahrens als Instanzen zu verstehen sind (z. Bsp. Vorgänge bei Verwaltungsbehörden oder Polizei)) die Primärschlüssel verschiedenster Anwendungen in verschiedenen Behörden mittels X-Justiz für eine erleichterte automatische Verarbeitung auszutauschen. Die Referenzierung der Instanzdatenist möglich, für verschiedene Instanzen können verschiedene Rollenbezeichnungen für einen Beteiligten mitgeteilt werden.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="ref.instanznummer" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Dieses Element enthält einen Verweis auf die Instanz, bei der die oben angegebene ID verwendet wird. Verwiesen wird auf das Element Instanznummer.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element></xs:sequence></xs:complexType></xs:element><xs:element name="rollenbezeichnung" type="tns:Code.GDS.Rollenbezeichnung"/><xs:element name="nr" default="1" type="xs:integer"><xs:annotation><xs:documentation>Wenn es in einem Verfahren mehrere gleichartige Beteiligte gibt (z. B. mehrere Kläger), sind diese fortlaufend zu numerieren. Jede Kombination aus Rollenbezeichnung und Nummer (z.B. Kläger 1, Kläger 2, Beklagter 1 usw.) darf pro Verfahren nur einmal vorkommen. Mit XML-Mitteln kann nur die Eindeutigkeit innerhalb des jeweiligen XJustiz-Datensatzes überprüft werden. Für die überprüfung der verfahrensweiten Eindeutigkeit sind die jeweiligen Kommunikationsteilnehmer verantwortlich.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="geschaeftszeichen" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Hier ist Raum für ein eigenes Geschäftszeichen des Beteiligten, z.B. die Schadensnummer einer Versicherung oder die Mandatsnummer eines Rechtsanwalts.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="referenz" minOccurs="0" maxOccurs="unbounded" type="tns:Type.GDS.Ref.Rollennummer"><xs:annotation><xs:documentation>Hier kann ein Bezug zu einer anderem Rolle angegeben werden. Einige Rollen haben einen Bezug zu einer anderen Beteiligung. Typisches Beispiel sind Rechtsanwälte.Diese handeln in aller Regel als Prozessbevollmächtigte für einen anderen Beteiligten.Im vorliegenden Feld wird dann vermerkt, für welchen Beteiligten (ggf. auch in welcher Rolle ) der Rechtsanwalt handelt. Für jede Rolle, auf die verwiesen wird, muss ein entsprechendes Element "Beteiligung/Rolle" vorhanden sein. Verwiesen wird auf die Rollennummer.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="anrede" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Hier können Anredeformen übermittelt werden, die in einem Fachverfahren für den Beteiligten in der betreffenden Rolle gespeichert sind, z.B. "Herrn Rechtsanwalt" oder "Frau Notarin".</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="dienstbezeichnung" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Das Element Dienstbezeichnung wird z.B. gebraucht, um Polizisten als Zeugen korrekt laden zu können.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="funktionsbezeichnung" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Hier können Funktionsbezeichnungen übergeben werden, die eine Person näher beschreiben, wobei nicht ihre Rolle im gerichtlichen Verfahren gemeint ist.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element></xs:sequence></xs:complexType></xs:element></xs:sequence></xs:complexType></xs:element><xs:element name="herstellerinformation" minOccurs="0" type="tns:Type.GDS.Herstellerinformation"/></xs:sequence></xs:complexType></xs:element>
<xs:element name="instanzdaten" minOccurs="2" maxOccurs="2"><xs:complexType><xs:sequence><xs:element name="instanznummer" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Die Instanznummer wird aufsteigend nummeriert, vom Absender zum Empfänger und hat nichts mit dem juristischen Begriff der 1., 2. oder 3. Instanz zu tun.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="sachgebiet" type="tns:Code.GDS.Sachgebiet"/><xs:element name="sachgebietszusatz" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Möglichkeit für zusätzliche Angaben bezüglich des Sachgebiets, beispielsweise in der Finanzgerichtsbarkeit die Angabe des Steuerjahres.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="instanzbehoerde" type="tns:Type.GDS.Behoerde"/><xs:element name="verfahrensinstanznummer" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Hier wird die Verfahrensinstanznummer der Institution übergeben, sofern es eine solche gibt und diese bekannt ist. Sie dient in diesem Fall dazu, das Verfahren eindeutig zu kennzeichnen (unangängig von unterschiedlichen Schreibweisen von Aktenzeichen).</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="ereignisId" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"/><xs:element name="aktenzeichen" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Bei den Instanzdaten des Gerichts wird hier des Aktenzeichen des Verfahrens übergeben, in dem die Terminladung erstellt wird. In den Instanzdaten der empfangenden Behörde wird deren Aktenzeichen übergeben.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="kurzrubrum" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>In Instanzdaten des Gerichts wird das vom Fachverfahren erzeugte Kurzrubrum übergeben. In den Instanzdaten des Empfängers wird das Element nicht übergeben.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element></xs:sequence></xs:complexType></xs:element>
Die Instanznummer wird aufsteigend nummeriert, vom Absender zum Empfänger und hat nichts mit dem juristischen Begriff der 1., 2. oder 3. Instanz zu tun.
<xs:element name="instanznummer" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Die Instanznummer wird aufsteigend nummeriert, vom Absender zum Empfänger und hat nichts mit dem juristischen Begriff der 1., 2. oder 3. Instanz zu tun.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
Mit diesem XML-Attribut wird die Kennung der Codeliste übermittelt, in deren Kontext der jeweilige Code zu interpretieren ist. Die Kennung identifiziert die Codeliste, nicht jedoch deren Version eindeutig.Wird bereits im Rahmen des XÖV-Standards eine Kennung vorgegeben (es handelt sich in diesem Fall um einen Code-Typ 1, 2 oder 3) darf auf eine nochmalige Angabe der Kennung bei der Übermittlung eines Codes verzichtet werden. Aus diesem Grund ist das XML-Attribut listURI zunächst als optional deklariert.
Die konkrete Version der zu nutzenden Codeliste wird mit diesem XML-Attribut übertragen.Analog zum listURI ist die Bestimmung der Version einer Codeliste bei der Übertragung eines Codes zwingend. Die Version kann jedoch ebenfalls bereits im XÖV-Standard festgelegt werden (es handelt sich in diesem Fall um einen Code-Typ 1 oder 2).
<xs:element name="sachgebietszusatz" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Möglichkeit für zusätzliche Angaben bezüglich des Sachgebiets, beispielsweise in der Finanzgerichtsbarkeit die Angabe des Steuerjahres.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
Mit diesem XML-Attribut wird die Kennung der Codeliste übermittelt, in deren Kontext der jeweilige Code zu interpretieren ist. Die Kennung identifiziert die Codeliste, nicht jedoch deren Version eindeutig.Wird bereits im Rahmen des XÖV-Standards eine Kennung vorgegeben (es handelt sich in diesem Fall um einen Code-Typ 1, 2 oder 3) darf auf eine nochmalige Angabe der Kennung bei der Übermittlung eines Codes verzichtet werden. Aus diesem Grund ist das XML-Attribut listURI zunächst als optional deklariert.
Die konkrete Version der zu nutzenden Codeliste wird mit diesem XML-Attribut übertragen.Analog zum listURI ist die Bestimmung der Version einer Codeliste bei der Übertragung eines Codes zwingend. Die Version kann jedoch ebenfalls bereits im XÖV-Standard festgelegt werden (es handelt sich in diesem Fall um einen Code-Typ 1 oder 2).
Dieses Element enthält einen Verweis auf eine Beteilgung (Behörde). Verwiesen wird auf den Wert der Rollennummer in "Beteiligung/Rolle". Für jeden Beteiligten, auf den verwiesen wird, muss ein entsprechendes Element "Beteiligung" vorhanden sein.
<xs:element name="sonstige" type="tns:Type.GDS.Ref.Rollennummer"><xs:annotation><xs:documentation>Dieses Element enthält einen Verweis auf eine Beteilgung (Behörde). Verwiesen wird auf den Wert der Rollennummer in "Beteiligung/Rolle". Für jeden Beteiligten, auf den verwiesen wird, muss ein entsprechendes Element "Beteiligung" vorhanden sein.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
Hier wird die Referenz auf eine Rollennummer im Grunddatensatz definiert. Diese Referenz kann im Fachmodul mehrfach eingesetzt werden und ist deshalb ein komplexer Typ. Ein definierter "keyref", der auf dieses Element anzuwenden ist, ist in dem jeweiligen Fachmodul angelegt.
<xs:element name="ref.rollennummer" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Hier wird die Referenz auf eine Rollennummer im Grunddatensatz definiert. Diese Referenz kann im Fachmodul mehrfach eingesetzt werden und ist deshalb ein komplexer Typ. Ein definierter "keyref", der auf dieses Element anzuwenden ist, ist in dem jeweiligen Fachmodul angelegt.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
Hier wird die Verfahrensinstanznummer der Institution übergeben, sofern es eine solche gibt und diese bekannt ist. Sie dient in diesem Fall dazu, das Verfahren eindeutig zu kennzeichnen (unangängig von unterschiedlichen Schreibweisen von Aktenzeichen).
<xs:element name="verfahrensinstanznummer" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Hier wird die Verfahrensinstanznummer der Institution übergeben, sofern es eine solche gibt und diese bekannt ist. Sie dient in diesem Fall dazu, das Verfahren eindeutig zu kennzeichnen (unangängig von unterschiedlichen Schreibweisen von Aktenzeichen).</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
Bei den Instanzdaten des Gerichts wird hier des Aktenzeichen des Verfahrens übergeben, in dem die Terminladung erstellt wird. In den Instanzdaten der empfangenden Behörde wird deren Aktenzeichen übergeben.
<xs:element name="aktenzeichen" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Bei den Instanzdaten des Gerichts wird hier des Aktenzeichen des Verfahrens übergeben, in dem die Terminladung erstellt wird. In den Instanzdaten der empfangenden Behörde wird deren Aktenzeichen übergeben.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
In Instanzdaten des Gerichts wird das vom Fachverfahren erzeugte Kurzrubrum übergeben. In den Instanzdaten des Empfängers wird das Element nicht übergeben.
<xs:element name="kurzrubrum" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>In Instanzdaten des Gerichts wird das vom Fachverfahren erzeugte Kurzrubrum übergeben. In den Instanzdaten des Empfängers wird das Element nicht übergeben.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
<xs:element name="beteiligung" minOccurs="0"><xs:complexType><xs:sequence><xs:element name="rolle" maxOccurs="unbounded"><xs:annotation><xs:documentation>Jeder Beteiligte hat eine oder mehrere Rollen, z.B. Kläger, Beklagter, Zeuge, Dolmetscher, Rechtsanwalt.</xs:documentation></xs:annotation><xs:complexType><xs:sequence><xs:element name="loeschen" minOccurs="0" type="xs:boolean"><xs:annotation><xs:documentation>Diese Information bezieht sich auf die Löschung einer Rolle aus dem Verfahren. Wenn dieses Element mit true belegt ist, gibt der Absender der XML Info zu erkennen, dass er die Löschung der Rolle vorschlägt. Es liegt in der Entscheidung des Empfängers, ob diese Daten gelöscht werden oder nicht.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="rollennummer" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Die Rollennummer wird als eindeutige Kennziffer innerhalb des XML-Dokuments benötigt, um aus anderen Elementen innerhalb des XML-Dokuments heraus auf Beteiligte und Rollen verweisen zu können. Die Rollennummer kann aus einem Datenbank-Schlüssel abgeleitet werden, der dem Beteiligten in der Datenbank eines Gerichts, einer Staatsanwaltschaft oder einer sonstigen Behörde zur eindeutigen Identifizierung zugeordnet ist. Zwingend erforderlich ist dies nicht. Sofern die einzelnen Kommunikationsteilnehmer intern unterschiedliche Datenbank-Schlüssel verwenden, können diese im Element Rollen_ID (siehe unten) abgelegt werden. Die Rollennummer kann dann frei bestimmt werden, solange sie nur innerhalb eines XML-Dokuments eindeutig bleibt.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="rollen_ID" minOccurs="0" maxOccurs="unbounded"><xs:complexType><xs:sequence><xs:element name="id" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Das String-Feld "ID" ist für die Aufnahme des Primärschlüssels der Rolle der referenzierten Instanz gedacht. Auf diese Weise ist es möglich, bei Kommunikation zwischen verschiedenen Instanzen (wobei auch außergerichtliche Teile des Verfahrens als Instanzen zu verstehen sind (z. Bsp. Vorgänge bei Verwaltungsbehörden oder Polizei)) die Primärschlüssel verschiedenster Anwendungen in verschiedenen Behörden mittels X-Justiz für eine erleichterte automatische Verarbeitung auszutauschen. Die Referenzierung der Instanzdatenist möglich, für verschiedene Instanzen können verschiedene Rollenbezeichnungen für einen Beteiligten mitgeteilt werden.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="ref.instanznummer" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Dieses Element enthält einen Verweis auf die Instanz, bei der die oben angegebene ID verwendet wird. Verwiesen wird auf das Element Instanznummer.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element></xs:sequence></xs:complexType></xs:element><xs:element name="rollenbezeichnung" type="tns:Code.GDS.Rollenbezeichnung"/><xs:element name="nr" default="1" type="xs:integer"><xs:annotation><xs:documentation>Wenn es in einem Verfahren mehrere gleichartige Beteiligte gibt (z. B. mehrere Kläger), sind diese fortlaufend zu numerieren. Jede Kombination aus Rollenbezeichnung und Nummer (z.B. Kläger 1, Kläger 2, Beklagter 1 usw.) darf pro Verfahren nur einmal vorkommen. Mit XML-Mitteln kann nur die Eindeutigkeit innerhalb des jeweiligen XJustiz-Datensatzes überprüft werden. Für die überprüfung der verfahrensweiten Eindeutigkeit sind die jeweiligen Kommunikationsteilnehmer verantwortlich.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="geschaeftszeichen" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Hier ist Raum für ein eigenes Geschäftszeichen des Beteiligten, z.B. die Schadensnummer einer Versicherung oder die Mandatsnummer eines Rechtsanwalts.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="referenz" minOccurs="0" maxOccurs="unbounded" type="tns:Type.GDS.Ref.Rollennummer"><xs:annotation><xs:documentation>Hier kann ein Bezug zu einer anderem Rolle angegeben werden. Einige Rollen haben einen Bezug zu einer anderen Beteiligung. Typisches Beispiel sind Rechtsanwälte.Diese handeln in aller Regel als Prozessbevollmächtigte für einen anderen Beteiligten.Im vorliegenden Feld wird dann vermerkt, für welchen Beteiligten (ggf. auch in welcher Rolle ) der Rechtsanwalt handelt. Für jede Rolle, auf die verwiesen wird, muss ein entsprechendes Element "Beteiligung/Rolle" vorhanden sein. Verwiesen wird auf die Rollennummer.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="anrede" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Hier können Anredeformen übermittelt werden, die in einem Fachverfahren für den Beteiligten in der betreffenden Rolle gespeichert sind, z.B. "Herrn Rechtsanwalt" oder "Frau Notarin".</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="dienstbezeichnung" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Das Element Dienstbezeichnung wird z.B. gebraucht, um Polizisten als Zeugen korrekt laden zu können.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="funktionsbezeichnung" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Hier können Funktionsbezeichnungen übergeben werden, die eine Person näher beschreiben, wobei nicht ihre Rolle im gerichtlichen Verfahren gemeint ist.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element></xs:sequence></xs:complexType></xs:element></xs:sequence></xs:complexType></xs:element>
<xs:element name="rolle" maxOccurs="unbounded"><xs:annotation><xs:documentation>Jeder Beteiligte hat eine oder mehrere Rollen, z.B. Kläger, Beklagter, Zeuge, Dolmetscher, Rechtsanwalt.</xs:documentation></xs:annotation><xs:complexType><xs:sequence><xs:element name="loeschen" minOccurs="0" type="xs:boolean"><xs:annotation><xs:documentation>Diese Information bezieht sich auf die Löschung einer Rolle aus dem Verfahren. Wenn dieses Element mit true belegt ist, gibt der Absender der XML Info zu erkennen, dass er die Löschung der Rolle vorschlägt. Es liegt in der Entscheidung des Empfängers, ob diese Daten gelöscht werden oder nicht.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="rollennummer" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Die Rollennummer wird als eindeutige Kennziffer innerhalb des XML-Dokuments benötigt, um aus anderen Elementen innerhalb des XML-Dokuments heraus auf Beteiligte und Rollen verweisen zu können. Die Rollennummer kann aus einem Datenbank-Schlüssel abgeleitet werden, der dem Beteiligten in der Datenbank eines Gerichts, einer Staatsanwaltschaft oder einer sonstigen Behörde zur eindeutigen Identifizierung zugeordnet ist. Zwingend erforderlich ist dies nicht. Sofern die einzelnen Kommunikationsteilnehmer intern unterschiedliche Datenbank-Schlüssel verwenden, können diese im Element Rollen_ID (siehe unten) abgelegt werden. Die Rollennummer kann dann frei bestimmt werden, solange sie nur innerhalb eines XML-Dokuments eindeutig bleibt.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="rollen_ID" minOccurs="0" maxOccurs="unbounded"><xs:complexType><xs:sequence><xs:element name="id" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Das String-Feld "ID" ist für die Aufnahme des Primärschlüssels der Rolle der referenzierten Instanz gedacht. Auf diese Weise ist es möglich, bei Kommunikation zwischen verschiedenen Instanzen (wobei auch außergerichtliche Teile des Verfahrens als Instanzen zu verstehen sind (z. Bsp. Vorgänge bei Verwaltungsbehörden oder Polizei)) die Primärschlüssel verschiedenster Anwendungen in verschiedenen Behörden mittels X-Justiz für eine erleichterte automatische Verarbeitung auszutauschen. Die Referenzierung der Instanzdatenist möglich, für verschiedene Instanzen können verschiedene Rollenbezeichnungen für einen Beteiligten mitgeteilt werden.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="ref.instanznummer" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Dieses Element enthält einen Verweis auf die Instanz, bei der die oben angegebene ID verwendet wird. Verwiesen wird auf das Element Instanznummer.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element></xs:sequence></xs:complexType></xs:element><xs:element name="rollenbezeichnung" type="tns:Code.GDS.Rollenbezeichnung"/><xs:element name="nr" default="1" type="xs:integer"><xs:annotation><xs:documentation>Wenn es in einem Verfahren mehrere gleichartige Beteiligte gibt (z. B. mehrere Kläger), sind diese fortlaufend zu numerieren. Jede Kombination aus Rollenbezeichnung und Nummer (z.B. Kläger 1, Kläger 2, Beklagter 1 usw.) darf pro Verfahren nur einmal vorkommen. Mit XML-Mitteln kann nur die Eindeutigkeit innerhalb des jeweiligen XJustiz-Datensatzes überprüft werden. Für die überprüfung der verfahrensweiten Eindeutigkeit sind die jeweiligen Kommunikationsteilnehmer verantwortlich.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="geschaeftszeichen" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Hier ist Raum für ein eigenes Geschäftszeichen des Beteiligten, z.B. die Schadensnummer einer Versicherung oder die Mandatsnummer eines Rechtsanwalts.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="referenz" minOccurs="0" maxOccurs="unbounded" type="tns:Type.GDS.Ref.Rollennummer"><xs:annotation><xs:documentation>Hier kann ein Bezug zu einer anderem Rolle angegeben werden. Einige Rollen haben einen Bezug zu einer anderen Beteiligung. Typisches Beispiel sind Rechtsanwälte.Diese handeln in aller Regel als Prozessbevollmächtigte für einen anderen Beteiligten.Im vorliegenden Feld wird dann vermerkt, für welchen Beteiligten (ggf. auch in welcher Rolle ) der Rechtsanwalt handelt. Für jede Rolle, auf die verwiesen wird, muss ein entsprechendes Element "Beteiligung/Rolle" vorhanden sein. Verwiesen wird auf die Rollennummer.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="anrede" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Hier können Anredeformen übermittelt werden, die in einem Fachverfahren für den Beteiligten in der betreffenden Rolle gespeichert sind, z.B. "Herrn Rechtsanwalt" oder "Frau Notarin".</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="dienstbezeichnung" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Das Element Dienstbezeichnung wird z.B. gebraucht, um Polizisten als Zeugen korrekt laden zu können.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="funktionsbezeichnung" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Hier können Funktionsbezeichnungen übergeben werden, die eine Person näher beschreiben, wobei nicht ihre Rolle im gerichtlichen Verfahren gemeint ist.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element></xs:sequence></xs:complexType></xs:element>
Diese Information bezieht sich auf die Löschung einer Rolle aus dem Verfahren. Wenn dieses Element mit true belegt ist, gibt der Absender der XML Info zu erkennen, dass er die Löschung der Rolle vorschlägt. Es liegt in der Entscheidung des Empfängers, ob diese Daten gelöscht werden oder nicht.
Diagram
Type
xs:boolean
Properties
content
simple
minOccurs
0
Source
<xs:element name="loeschen" minOccurs="0" type="xs:boolean"><xs:annotation><xs:documentation>Diese Information bezieht sich auf die Löschung einer Rolle aus dem Verfahren. Wenn dieses Element mit true belegt ist, gibt der Absender der XML Info zu erkennen, dass er die Löschung der Rolle vorschlägt. Es liegt in der Entscheidung des Empfängers, ob diese Daten gelöscht werden oder nicht.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
Die Rollennummer wird als eindeutige Kennziffer innerhalb des XML-Dokuments benötigt, um aus anderen Elementen innerhalb des XML-Dokuments heraus auf Beteiligte und Rollen verweisen zu können. Die Rollennummer kann aus einem Datenbank-Schlüssel abgeleitet werden, der dem Beteiligten in der Datenbank eines Gerichts, einer Staatsanwaltschaft oder einer sonstigen Behörde zur eindeutigen Identifizierung zugeordnet ist. Zwingend erforderlich ist dies nicht. Sofern die einzelnen Kommunikationsteilnehmer intern unterschiedliche Datenbank-Schlüssel verwenden, können diese im Element Rollen_ID (siehe unten) abgelegt werden. Die Rollennummer kann dann frei bestimmt werden, solange sie nur innerhalb eines XML-Dokuments eindeutig bleibt.
<xs:element name="rollennummer" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Die Rollennummer wird als eindeutige Kennziffer innerhalb des XML-Dokuments benötigt, um aus anderen Elementen innerhalb des XML-Dokuments heraus auf Beteiligte und Rollen verweisen zu können. Die Rollennummer kann aus einem Datenbank-Schlüssel abgeleitet werden, der dem Beteiligten in der Datenbank eines Gerichts, einer Staatsanwaltschaft oder einer sonstigen Behörde zur eindeutigen Identifizierung zugeordnet ist. Zwingend erforderlich ist dies nicht. Sofern die einzelnen Kommunikationsteilnehmer intern unterschiedliche Datenbank-Schlüssel verwenden, können diese im Element Rollen_ID (siehe unten) abgelegt werden. Die Rollennummer kann dann frei bestimmt werden, solange sie nur innerhalb eines XML-Dokuments eindeutig bleibt.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
<xs:element name="rollen_ID" minOccurs="0" maxOccurs="unbounded"><xs:complexType><xs:sequence><xs:element name="id" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Das String-Feld "ID" ist für die Aufnahme des Primärschlüssels der Rolle der referenzierten Instanz gedacht. Auf diese Weise ist es möglich, bei Kommunikation zwischen verschiedenen Instanzen (wobei auch außergerichtliche Teile des Verfahrens als Instanzen zu verstehen sind (z. Bsp. Vorgänge bei Verwaltungsbehörden oder Polizei)) die Primärschlüssel verschiedenster Anwendungen in verschiedenen Behörden mittels X-Justiz für eine erleichterte automatische Verarbeitung auszutauschen. Die Referenzierung der Instanzdatenist möglich, für verschiedene Instanzen können verschiedene Rollenbezeichnungen für einen Beteiligten mitgeteilt werden.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="ref.instanznummer" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Dieses Element enthält einen Verweis auf die Instanz, bei der die oben angegebene ID verwendet wird. Verwiesen wird auf das Element Instanznummer.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element></xs:sequence></xs:complexType></xs:element>
Das String-Feld "ID" ist für die Aufnahme des Primärschlüssels der Rolle der referenzierten Instanz gedacht. Auf diese Weise ist es möglich, bei Kommunikation zwischen verschiedenen Instanzen (wobei auch außergerichtliche Teile des Verfahrens als Instanzen zu verstehen sind (z. Bsp. Vorgänge bei Verwaltungsbehörden oder Polizei)) die Primärschlüssel verschiedenster Anwendungen in verschiedenen Behörden mittels X-Justiz für eine erleichterte automatische Verarbeitung auszutauschen. Die Referenzierung der Instanzdatenist möglich, für verschiedene Instanzen können verschiedene Rollenbezeichnungen für einen Beteiligten mitgeteilt werden.
<xs:element name="id" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Das String-Feld "ID" ist für die Aufnahme des Primärschlüssels der Rolle der referenzierten Instanz gedacht. Auf diese Weise ist es möglich, bei Kommunikation zwischen verschiedenen Instanzen (wobei auch außergerichtliche Teile des Verfahrens als Instanzen zu verstehen sind (z. Bsp. Vorgänge bei Verwaltungsbehörden oder Polizei)) die Primärschlüssel verschiedenster Anwendungen in verschiedenen Behörden mittels X-Justiz für eine erleichterte automatische Verarbeitung auszutauschen. Die Referenzierung der Instanzdatenist möglich, für verschiedene Instanzen können verschiedene Rollenbezeichnungen für einen Beteiligten mitgeteilt werden.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
<xs:element name="ref.instanznummer" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Dieses Element enthält einen Verweis auf die Instanz, bei der die oben angegebene ID verwendet wird. Verwiesen wird auf das Element Instanznummer.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
Mit diesem XML-Attribut wird die Kennung der Codeliste übermittelt, in deren Kontext der jeweilige Code zu interpretieren ist. Die Kennung identifiziert die Codeliste, nicht jedoch deren Version eindeutig.Wird bereits im Rahmen des XÖV-Standards eine Kennung vorgegeben (es handelt sich in diesem Fall um einen Code-Typ 1, 2 oder 3) darf auf eine nochmalige Angabe der Kennung bei der Übermittlung eines Codes verzichtet werden. Aus diesem Grund ist das XML-Attribut listURI zunächst als optional deklariert.
Die konkrete Version der zu nutzenden Codeliste wird mit diesem XML-Attribut übertragen.Analog zum listURI ist die Bestimmung der Version einer Codeliste bei der Übertragung eines Codes zwingend. Die Version kann jedoch ebenfalls bereits im XÖV-Standard festgelegt werden (es handelt sich in diesem Fall um einen Code-Typ 1 oder 2).
Wenn es in einem Verfahren mehrere gleichartige Beteiligte gibt (z. B. mehrere Kläger), sind diese fortlaufend zu numerieren. Jede Kombination aus Rollenbezeichnung und Nummer (z.B. Kläger 1, Kläger 2, Beklagter 1 usw.) darf pro Verfahren nur einmal vorkommen. Mit XML-Mitteln kann nur die Eindeutigkeit innerhalb des jeweiligen XJustiz-Datensatzes überprüft werden. Für die überprüfung der verfahrensweiten Eindeutigkeit sind die jeweiligen Kommunikationsteilnehmer verantwortlich.
Diagram
Type
xs:integer
Properties
content
simple
default
1
Source
<xs:element name="nr" default="1" type="xs:integer"><xs:annotation><xs:documentation>Wenn es in einem Verfahren mehrere gleichartige Beteiligte gibt (z. B. mehrere Kläger), sind diese fortlaufend zu numerieren. Jede Kombination aus Rollenbezeichnung und Nummer (z.B. Kläger 1, Kläger 2, Beklagter 1 usw.) darf pro Verfahren nur einmal vorkommen. Mit XML-Mitteln kann nur die Eindeutigkeit innerhalb des jeweiligen XJustiz-Datensatzes überprüft werden. Für die überprüfung der verfahrensweiten Eindeutigkeit sind die jeweiligen Kommunikationsteilnehmer verantwortlich.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
<xs:element name="geschaeftszeichen" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Hier ist Raum für ein eigenes Geschäftszeichen des Beteiligten, z.B. die Schadensnummer einer Versicherung oder die Mandatsnummer eines Rechtsanwalts.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
Hier kann ein Bezug zu einer anderem Rolle angegeben werden. Einige Rollen haben einen Bezug zu einer anderen Beteiligung. Typisches Beispiel sind Rechtsanwälte.Diese handeln in aller Regel als Prozessbevollmächtigte für einen anderen Beteiligten.Im vorliegenden Feld wird dann vermerkt, für welchen Beteiligten (ggf. auch in welcher Rolle ) der Rechtsanwalt handelt. Für jede Rolle, auf die verwiesen wird, muss ein entsprechendes Element "Beteiligung/Rolle" vorhanden sein. Verwiesen wird auf die Rollennummer.
<xs:element name="referenz" minOccurs="0" maxOccurs="unbounded" type="tns:Type.GDS.Ref.Rollennummer"><xs:annotation><xs:documentation>Hier kann ein Bezug zu einer anderem Rolle angegeben werden. Einige Rollen haben einen Bezug zu einer anderen Beteiligung. Typisches Beispiel sind Rechtsanwälte.Diese handeln in aller Regel als Prozessbevollmächtigte für einen anderen Beteiligten.Im vorliegenden Feld wird dann vermerkt, für welchen Beteiligten (ggf. auch in welcher Rolle ) der Rechtsanwalt handelt. Für jede Rolle, auf die verwiesen wird, muss ein entsprechendes Element "Beteiligung/Rolle" vorhanden sein. Verwiesen wird auf die Rollennummer.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
Hier können Anredeformen übermittelt werden, die in einem Fachverfahren für den Beteiligten in der betreffenden Rolle gespeichert sind, z.B. "Herrn Rechtsanwalt" oder "Frau Notarin".
<xs:element name="anrede" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Hier können Anredeformen übermittelt werden, die in einem Fachverfahren für den Beteiligten in der betreffenden Rolle gespeichert sind, z.B. "Herrn Rechtsanwalt" oder "Frau Notarin".</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
<xs:element name="dienstbezeichnung" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Das Element Dienstbezeichnung wird z.B. gebraucht, um Polizisten als Zeugen korrekt laden zu können.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
<xs:element name="funktionsbezeichnung" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Hier können Funktionsbezeichnungen übergeben werden, die eine Person näher beschreiben, wobei nicht ihre Rolle im gerichtlichen Verfahren gemeint ist.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
<xs:element name="sendungsdaten"><xs:complexType><xs:sequence><xs:element name="papiervorgang" default="false" type="xs:boolean"><xs:annotation><xs:documentation>Hier wird stets "false" übergeben, da kein Dokument verschickt wird (weder als Anhang in dieser Nachricht, noch per Papierform).</xs:documentation></xs:annotation></xs:element></xs:sequence></xs:complexType></xs:element>
Hier wird stets "false" übergeben, da kein Dokument verschickt wird (weder als Anhang in dieser Nachricht, noch per Papierform).
Diagram
Type
xs:boolean
Properties
content
simple
default
false
Source
<xs:element name="papiervorgang" default="false" type="xs:boolean"><xs:annotation><xs:documentation>Hier wird stets "false" übergeben, da kein Dokument verschickt wird (weder als Anhang in dieser Nachricht, noch per Papierform).</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
Mit diesem XML-Attribut wird die Kennung der Codeliste übermittelt, in deren Kontext der jeweilige Code zu interpretieren ist. Die Kennung identifiziert die Codeliste, nicht jedoch deren Version eindeutig.Wird bereits im Rahmen des XÖV-Standards eine Kennung vorgegeben (es handelt sich in diesem Fall um einen Code-Typ 1, 2 oder 3) darf auf eine nochmalige Angabe der Kennung bei der Übermittlung eines Codes verzichtet werden. Aus diesem Grund ist das XML-Attribut listURI zunächst als optional deklariert.
Die konkrete Version der zu nutzenden Codeliste wird mit diesem XML-Attribut übertragen.Analog zum listURI ist die Bestimmung der Version einer Codeliste bei der Übertragung eines Codes zwingend. Die Version kann jedoch ebenfalls bereits im XÖV-Standard festgelegt werden (es handelt sich in diesem Fall um einen Code-Typ 1 oder 2).
Mit diesem XML-Attribut wird die Kennung der Codeliste übermittelt, in deren Kontext der jeweilige Code zu interpretieren ist. Die Kennung identifiziert die Codeliste, nicht jedoch deren Version eindeutig.Wird bereits im Rahmen des XÖV-Standards eine Kennung vorgegeben (es handelt sich in diesem Fall um einen Code-Typ 1, 2 oder 3) darf auf eine nochmalige Angabe der Kennung bei der Übermittlung eines Codes verzichtet werden. Aus diesem Grund ist das XML-Attribut listURI zunächst als optional deklariert.
Die konkrete Version der zu nutzenden Codeliste wird mit diesem XML-Attribut übertragen.Analog zum listURI ist die Bestimmung der Version einer Codeliste bei der Übertragung eines Codes zwingend. Die Version kann jedoch ebenfalls bereits im XÖV-Standard festgelegt werden (es handelt sich in diesem Fall um einen Code-Typ 1 oder 2).
Mit diesem XML-Attribut wird die Kennung der Codeliste übermittelt, in deren Kontext der jeweilige Code zu interpretieren ist. Die Kennung identifiziert die Codeliste, nicht jedoch deren Version eindeutig.Wird bereits im Rahmen des XÖV-Standards eine Kennung vorgegeben (es handelt sich in diesem Fall um einen Code-Typ 1, 2 oder 3) darf auf eine nochmalige Angabe der Kennung bei der Übermittlung eines Codes verzichtet werden. Aus diesem Grund ist das XML-Attribut listURI zunächst als optional deklariert.
Die konkrete Version der zu nutzenden Codeliste wird mit diesem XML-Attribut übertragen.Analog zum listURI ist die Bestimmung der Version einer Codeliste bei der Übertragung eines Codes zwingend. Die Version kann jedoch ebenfalls bereits im XÖV-Standard festgelegt werden (es handelt sich in diesem Fall um einen Code-Typ 1 oder 2).
Analog zum statischen Fachdatensatz erhalten die Grunddaten von Nachrichten ein Versionsattribut.
Source
<xs:element name="grunddaten"><xs:complexType><xs:sequence><xs:element name="verfahrensdaten"><xs:complexType><xs:sequence><xs:element name="instanzdaten" minOccurs="2" maxOccurs="2" type="tns:Type.GDS.Instanzdaten.Justiz.Erweitert"/><xs:element name="herstellerinformation" minOccurs="0" type="tns:Type.GDS.Herstellerinformation"/></xs:sequence></xs:complexType></xs:element><xs:element name="sendungsdaten"><xs:complexType><xs:sequence><xs:element name="papiervorgang" default="false" type="xs:boolean"><xs:annotation><xs:documentation>Hier wird stets "false" übergeben, da kein Dokument verschickt wird (weder als Anhang in dieser Nachricht, noch per Papierform).</xs:documentation></xs:annotation></xs:element></xs:sequence></xs:complexType></xs:element></xs:sequence><xs:attribute name="xjustizVersion" type="xoev-lc:String.Latin" use="required" fixed="2.0.0"><xs:annotation><xs:documentation>Analog zum statischen Fachdatensatz erhalten die Grunddaten von Nachrichten ein Versionsattribut.</xs:documentation></xs:annotation></xs:attribute></xs:complexType></xs:element>
Die Instanznummer wird aufsteigend nummeriert, vom Absender zum Empfänger und hat nichts mit dem juristischen Begriff der 1., 2. oder 3. Instanz zu tun.
<xs:element name="instanznummer" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Die Instanznummer wird aufsteigend nummeriert, vom Absender zum Empfänger und hat nichts mit dem juristischen Begriff der 1., 2. oder 3. Instanz zu tun.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
Mit diesem XML-Attribut wird die Kennung der Codeliste übermittelt, in deren Kontext der jeweilige Code zu interpretieren ist. Die Kennung identifiziert die Codeliste, nicht jedoch deren Version eindeutig.Wird bereits im Rahmen des XÖV-Standards eine Kennung vorgegeben (es handelt sich in diesem Fall um einen Code-Typ 1, 2 oder 3) darf auf eine nochmalige Angabe der Kennung bei der Übermittlung eines Codes verzichtet werden. Aus diesem Grund ist das XML-Attribut listURI zunächst als optional deklariert.
Die konkrete Version der zu nutzenden Codeliste wird mit diesem XML-Attribut übertragen.Analog zum listURI ist die Bestimmung der Version einer Codeliste bei der Übertragung eines Codes zwingend. Die Version kann jedoch ebenfalls bereits im XÖV-Standard festgelegt werden (es handelt sich in diesem Fall um einen Code-Typ 1 oder 2).
<xs:element name="sachgebietszusatz" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Möglichkeit für zusätzliche Angaben bezüglich des Sachgebiets, beispielsweise in der Finanzgerichtsbarkeit die Angabe des Steuerjahres.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
Mit diesem XML-Attribut wird die Kennung der Codeliste übermittelt, in deren Kontext der jeweilige Code zu interpretieren ist. Die Kennung identifiziert die Codeliste, nicht jedoch deren Version eindeutig.Wird bereits im Rahmen des XÖV-Standards eine Kennung vorgegeben (es handelt sich in diesem Fall um einen Code-Typ 1, 2 oder 3) darf auf eine nochmalige Angabe der Kennung bei der Übermittlung eines Codes verzichtet werden. Aus diesem Grund ist das XML-Attribut listURI zunächst als optional deklariert.
Die konkrete Version der zu nutzenden Codeliste wird mit diesem XML-Attribut übertragen.Analog zum listURI ist die Bestimmung der Version einer Codeliste bei der Übertragung eines Codes zwingend. Die Version kann jedoch ebenfalls bereits im XÖV-Standard festgelegt werden (es handelt sich in diesem Fall um einen Code-Typ 1 oder 2).
Source
<xs:element name="gericht" minOccurs="0" type="tns:Code.GDS.Gerichte"><xs:annotation><xs:documentation>Hier muss ein Wert aus der Codeliste WL_Gerichte angegeben werden.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
Hier wird die Verfahrensinstanznummer der Institution übergeben, sofern es eine solche gibt und diese bekannt ist. Sie dient in diesem Fall dazu, das Verfahren eindeutig zu kennzeichnen (unangängig von unterschiedlichen Schreibweisen von Aktenzeichen).
<xs:element name="verfahrensinstanznummer" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Hier wird die Verfahrensinstanznummer der Institution übergeben, sofern es eine solche gibt und diese bekannt ist. Sie dient in diesem Fall dazu, das Verfahren eindeutig zu kennzeichnen (unangängig von unterschiedlichen Schreibweisen von Aktenzeichen).</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
Bei den Instanzdaten des Gerichts wird hier des Aktenzeichen des Verfahrens übergeben, in dem die Terminladung erstellt wird. In den Instanzdaten der empfangenden Behörde wird deren Aktenzeichen übergeben.
<xs:element name="aktenzeichen" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Bei den Instanzdaten des Gerichts wird hier des Aktenzeichen des Verfahrens übergeben, in dem die Terminladung erstellt wird. In den Instanzdaten der empfangenden Behörde wird deren Aktenzeichen übergeben.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
In Instanzdaten des Gerichts wird das vom Fachverfahren erzeugte Kurzrubrum übergeben. In den Instanzdaten des Empfängers wird das Element nicht übergeben.
<xs:element name="kurzrubrum" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>In Instanzdaten des Gerichts wird das vom Fachverfahren erzeugte Kurzrubrum übergeben. In den Instanzdaten des Empfängers wird das Element nicht übergeben.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
<xs:element name="verfahrensgegenstand" minOccurs="0" maxOccurs="unbounded" type="tns:Type.GDS.Verfahrensgegenstand"><xs:annotation><xs:documentation>Hier wird der Text der ersten Hauptforderung übergeben.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
Hier steht der Verfahrensgegenstand, z.B. "Schadensersatz" oder "Diebstahl". Für die zulässigen Werte kann in den Fachmodulen jeweils eine fachspezifische Codeliste definiert werden.
<xs:element name="gegenstand" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Hier steht der Verfahrensgegenstand, z.B. "Schadensersatz" oder "Diebstahl". Für die zulässigen Werte kann in den Fachmodulen jeweils eine fachspezifische Codeliste definiert werden.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
<xs:element name="gegenstandswert" minOccurs="0" type="tns:Type.GDS.Geldbetrag"><xs:annotation><xs:documentation>Hier wird - sofern vorhanden - der Streitwert oder Gegenstandswert des Verfahrens angegeben.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
<xs:element name="waehrung" default="EUR" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Als Währungsbezeichnung sind die dreistelligen Buchstaben-Abkürzungen gemäss ISO 4217 zu verwenden.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
Hier wird das Eingangsdatum der Übergabe an das Prozessgericht übergeben. Ist der entsprechende Bereich des Prozessgerichts noch nicht für den ERV freigegeben, so ist dies das Eingangsdatum des Aktenausdrucks in Papierform. Ist der Bereich bereits freigegeben, so ist dies der Eingang der OSCI-Nachricht mit dem Aktenausdruck als Anhang im OSCI-Postfach des empfangenden Gerichts.
Diagram
Type
xs:date
Properties
content
simple
minOccurs
0
Source
<xs:element name="posteingang.verfahren" minOccurs="0" type="xs:date"><xs:annotation><xs:documentation>Hier wird das Eingangsdatum der Übergabe an das Prozessgericht übergeben. Ist der entsprechende Bereich des Prozessgerichts noch nicht für den ERV freigegeben, so ist dies das Eingangsdatum des Aktenausdrucks in Papierform. Ist der Bereich bereits freigegeben, so ist dies der Eingang der OSCI-Nachricht mit dem Aktenausdruck als Anhang im OSCI-Postfach des empfangenden Gerichts.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
<xs:element name="sendungsdaten"><xs:complexType><xs:sequence><xs:element name="papiervorgang" default="false" type="xs:boolean"><xs:annotation><xs:documentation>Hier wird stets "false" übergeben, da kein Dokument verschickt wird (weder als Anhang in dieser Nachricht, noch per Papierform).</xs:documentation></xs:annotation></xs:element></xs:sequence></xs:complexType></xs:element>
Hier wird stets "false" übergeben, da kein Dokument verschickt wird (weder als Anhang in dieser Nachricht, noch per Papierform).
Diagram
Type
xs:boolean
Properties
content
simple
default
false
Source
<xs:element name="papiervorgang" default="false" type="xs:boolean"><xs:annotation><xs:documentation>Hier wird stets "false" übergeben, da kein Dokument verschickt wird (weder als Anhang in dieser Nachricht, noch per Papierform).</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
Mit diesem XML-Attribut wird die Kennung der Codeliste übermittelt, in deren Kontext der jeweilige Code zu interpretieren ist. Die Kennung identifiziert die Codeliste, nicht jedoch deren Version eindeutig.Wird bereits im Rahmen des XÖV-Standards eine Kennung vorgegeben (es handelt sich in diesem Fall um einen Code-Typ 1, 2 oder 3) darf auf eine nochmalige Angabe der Kennung bei der Übermittlung eines Codes verzichtet werden. Aus diesem Grund ist das XML-Attribut listURI zunächst als optional deklariert.
Die konkrete Version der zu nutzenden Codeliste wird mit diesem XML-Attribut übertragen.Analog zum listURI ist die Bestimmung der Version einer Codeliste bei der Übertragung eines Codes zwingend. Die Version kann jedoch ebenfalls bereits im XÖV-Standard festgelegt werden (es handelt sich in diesem Fall um einen Code-Typ 1 oder 2).
Source
<xs:element name="anrede.partei" type="tns:Code.GDS.Anrede.Partei"><xs:annotation><xs:documentation>Dieses Element ist zu verwenden, wenn das Element "Rollenbezeichnung" nicht den Wert "Prozessbevollmächtigte(r)" hat.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
Mit diesem XML-Attribut wird die Kennung der Codeliste übermittelt, in deren Kontext der jeweilige Code zu interpretieren ist. Die Kennung identifiziert die Codeliste, nicht jedoch deren Version eindeutig.Wird bereits im Rahmen des XÖV-Standards eine Kennung vorgegeben (es handelt sich in diesem Fall um einen Code-Typ 1, 2 oder 3) darf auf eine nochmalige Angabe der Kennung bei der Übermittlung eines Codes verzichtet werden. Aus diesem Grund ist das XML-Attribut listURI zunächst als optional deklariert.
Die konkrete Version der zu nutzenden Codeliste wird mit diesem XML-Attribut übertragen.Analog zum listURI ist die Bestimmung der Version einer Codeliste bei der Übertragung eines Codes zwingend. Die Version kann jedoch ebenfalls bereits im XÖV-Standard festgelegt werden (es handelt sich in diesem Fall um einen Code-Typ 1 oder 2).
Source
<xs:element name="anrede.pv" type="tns:Code.GDS.Anrede.PV"><xs:annotation><xs:documentation>Dieses Element ist zu verwenden, wenn das Element "Rollenbezeichnung" den Wert "Prozessbevollmächtigte(r)" hat.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
Mit diesem XML-Attribut wird die Kennung der Codeliste übermittelt, in deren Kontext der jeweilige Code zu interpretieren ist. Die Kennung identifiziert die Codeliste, nicht jedoch deren Version eindeutig.Wird bereits im Rahmen des XÖV-Standards eine Kennung vorgegeben (es handelt sich in diesem Fall um einen Code-Typ 1, 2 oder 3) darf auf eine nochmalige Angabe der Kennung bei der Übermittlung eines Codes verzichtet werden. Aus diesem Grund ist das XML-Attribut listURI zunächst als optional deklariert.
Die konkrete Version der zu nutzenden Codeliste wird mit diesem XML-Attribut übertragen.Analog zum listURI ist die Bestimmung der Version einer Codeliste bei der Übertragung eines Codes zwingend. Die Version kann jedoch ebenfalls bereits im XÖV-Standard festgelegt werden (es handelt sich in diesem Fall um einen Code-Typ 1 oder 2).
Source
<xs:element name="anschriftstyp" type="tns:Code.GDS.Anschriftstyp"><xs:annotation><xs:documentation>Über dieses Element wird die Art der Adresse angegeben.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
<xs:element name="anschriftenzusatz" minOccurs="0" maxOccurs="unbounded" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Hier ist Raum für Adressierungszusätze, z.B. Name des Wohnungsgebers.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
Bei ausländischen Adressen hier bitte keine Länderkennungskürzel eintragen. Wegen der Schreibweise ausländischer Orte vgl. die Anmerkung zum Element "Ort".
<xs:element name="postleitzahl" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Bei ausländischen Adressen hier bitte keine Länderkennungskürzel eintragen. Wegen der Schreibweise ausländischer Orte vgl. die Anmerkung zum Element "Ort".</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
Bei postalischen Anschriften kann der hier angegebene Ort von der politischen Gemeinde abweichen. In diesem Fall sollten die postalische und die Lieferadresse separat mitgeteilt werden. Bei ausländischen Adressen empfiehlt die Deutsche Post AG, den Ort möglichst in der Landessprache zu schreiben. Dies erscheint auch im vorliegenden Zusammenhang sinnvoll. Die Deutsche Post AG empfiehlt ferner, ausländische Ortsnamen in Großbuchstaben anzugeben. Hiervon sollte bei der Übermittlung von XJustiz-Daten möglichst Abstand genommen werden.
<xs:element name="ort" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Bei postalischen Anschriften kann der hier angegebene Ort von der politischen Gemeinde abweichen. In diesem Fall sollten die postalische und die Lieferadresse separat mitgeteilt werden. Bei ausländischen Adressen empfiehlt die Deutsche Post AG, den Ort möglichst in der Landessprache zu schreiben. Dies erscheint auch im vorliegenden Zusammenhang sinnvoll. Die Deutsche Post AG empfiehlt ferner, ausländische Ortsnamen in Großbuchstaben anzugeben. Hiervon sollte bei der Übermittlung von XJustiz-Daten möglichst Abstand genommen werden.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
<xs:element name="ortsteil" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Zusatz, nicht für postalische Zwecke zu verwenden.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
Mit diesem XML-Attribut wird die Kennung der Codeliste übermittelt, in deren Kontext der jeweilige Code zu interpretieren ist. Die Kennung identifiziert die Codeliste, nicht jedoch deren Version eindeutig.Wird bereits im Rahmen des XÖV-Standards eine Kennung vorgegeben (es handelt sich in diesem Fall um einen Code-Typ 1, 2 oder 3) darf auf eine nochmalige Angabe der Kennung bei der Übermittlung eines Codes verzichtet werden. Aus diesem Grund ist das XML-Attribut listURI zunächst als optional deklariert.
Die konkrete Version der zu nutzenden Codeliste wird mit diesem XML-Attribut übertragen.Analog zum listURI ist die Bestimmung der Version einer Codeliste bei der Übertragung eines Codes zwingend. Die Version kann jedoch ebenfalls bereits im XÖV-Standard festgelegt werden (es handelt sich in diesem Fall um einen Code-Typ 1 oder 2).
<xs:element name="erfassungsdatum" minOccurs="0" type="xs:date"><xs:annotation><xs:documentation>Datum der letzten Prüfung der Adresse.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
Mit diesem XML-Attribut wird die Kennung der Codeliste übermittelt, in deren Kontext der jeweilige Code zu interpretieren ist. Die Kennung identifiziert die Codeliste, nicht jedoch deren Version eindeutig.Wird bereits im Rahmen des XÖV-Standards eine Kennung vorgegeben (es handelt sich in diesem Fall um einen Code-Typ 1, 2 oder 3) darf auf eine nochmalige Angabe der Kennung bei der Übermittlung eines Codes verzichtet werden. Aus diesem Grund ist das XML-Attribut listURI zunächst als optional deklariert.
Die konkrete Version der zu nutzenden Codeliste wird mit diesem XML-Attribut übertragen.Analog zum listURI ist die Bestimmung der Version einer Codeliste bei der Übertragung eines Codes zwingend. Die Version kann jedoch ebenfalls bereits im XÖV-Standard festgelegt werden (es handelt sich in diesem Fall um einen Code-Typ 1 oder 2).
<xs:element name="fach" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Hier steht die Nummer oder eine andere Bezeichnung des Gerichtsfachs.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
<xs:element name="bankleitzahl" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Bei ausländischen Bankverbindungen wird hier anstelle der deutschen Bankleitzahl der internationale Bank Identifier Code (BIC) angegeben.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
<xs:element name="kontoinhaber" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Der Name braucht nur angegeben werden, sofern der Kontoinhaber nicht mit dem Beteiligten identisch ist.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
<xs:element name="kontonummer" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Bei ausländischen Bankverbindungen wird hier die International Bank Accounting Number (IBAN) angegeben.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
Mit diesem XML-Attribut wird die Kennung der Codeliste übermittelt, in deren Kontext der jeweilige Code zu interpretieren ist. Die Kennung identifiziert die Codeliste, nicht jedoch deren Version eindeutig.Wird bereits im Rahmen des XÖV-Standards eine Kennung vorgegeben (es handelt sich in diesem Fall um einen Code-Typ 1, 2 oder 3) darf auf eine nochmalige Angabe der Kennung bei der Übermittlung eines Codes verzichtet werden. Aus diesem Grund ist das XML-Attribut listURI zunächst als optional deklariert.
Die konkrete Version der zu nutzenden Codeliste wird mit diesem XML-Attribut übertragen.Analog zum listURI ist die Bestimmung der Version einer Codeliste bei der Übertragung eines Codes zwingend. Die Version kann jedoch ebenfalls bereits im XÖV-Standard festgelegt werden (es handelt sich in diesem Fall um einen Code-Typ 1 oder 2).
Liegt eine Einzugsermächtigung für das Gericht vor, bei dem das Verfahren anhängig ist?
Diagram
Type
xs:boolean
Properties
content
simple
minOccurs
0
default
false
Source
<xs:element name="einzugsermaechtigung" minOccurs="0" default="false" type="xs:boolean"><xs:annotation><xs:documentation>Liegt eine Einzugsermächtigung für das Gericht vor, bei dem das Verfahren anhängig ist?</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
<xs:element name="bank" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Der Name der Bank.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
<xs:element name="kontoinhaber" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Der Name braucht nur angegeben werden, sofern der Kontoinhaber nicht mit dem Beteiligten identisch ist.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
<xs:element name="iban" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>IBAN der Bankverbindung</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
Mit diesem XML-Attribut wird die Kennung der Codeliste übermittelt, in deren Kontext der jeweilige Code zu interpretieren ist. Die Kennung identifiziert die Codeliste, nicht jedoch deren Version eindeutig.Wird bereits im Rahmen des XÖV-Standards eine Kennung vorgegeben (es handelt sich in diesem Fall um einen Code-Typ 1, 2 oder 3) darf auf eine nochmalige Angabe der Kennung bei der Übermittlung eines Codes verzichtet werden. Aus diesem Grund ist das XML-Attribut listURI zunächst als optional deklariert.
Die konkrete Version der zu nutzenden Codeliste wird mit diesem XML-Attribut übertragen.Analog zum listURI ist die Bestimmung der Version einer Codeliste bei der Übertragung eines Codes zwingend. Die Version kann jedoch ebenfalls bereits im XÖV-Standard festgelegt werden (es handelt sich in diesem Fall um einen Code-Typ 1 oder 2).
Liegt ein SEPA-Mandat für das Gericht vor, bei dem das Verfahren anhängig ist?
Diagram
Type
xs:boolean
Properties
content
simple
minOccurs
0
default
false
Source
<xs:element name="sepa-mandat" minOccurs="0" default="false" type="xs:boolean"><xs:annotation><xs:documentation>Liegt ein SEPA-Mandat für das Gericht vor, bei dem das Verfahren anhängig ist?</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
Achtung, dieses Element als dritte Auswahlmöglichkeit neben Natuerliche_Person und Organisation wurde mit XJustiz Version 1.8 neu eingeführt. Vor der Verwendung sollte mit den Kommunikationspartnern abgesprochen werden, ob das empfangende Fachverfahren dies bereits unterstützt.
<xs:element name="ra.kanzlei" type="tns:Type.GDS.RA.Kanzlei"><xs:annotation><xs:documentation>Achtung, dieses Element als dritte Auswahlmöglichkeit neben Natuerliche_Person und Organisation wurde mit XJustiz Version 1.8 neu eingeführt. Vor der Verwendung sollte mit den Kommunikationspartnern abgesprochen werden, ob das empfangende Fachverfahren dies bereits unterstützt.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
<xs:element name="bezeichnung"><xs:annotation><xs:documentation>Kanzleiname.</xs:documentation></xs:annotation><xs:complexType><xs:sequence><xs:element name="bezeichnung.aktuell" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Aktueller offizieller Name der RA_Kanzlei, so wie es auch auf dem Briefkopf steht.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="bezeichnung.alt" minOccurs="0" maxOccurs="unbounded" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Hier soll die zuletzt geführte offizielle Bezeichnung der Kanzlei übergeben werden, wenn sich die Bezeichnung geändert hat.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element></xs:sequence></xs:complexType></xs:element>
<xs:element name="bezeichnung.aktuell" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Aktueller offizieller Name der RA_Kanzlei, so wie es auch auf dem Briefkopf steht.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
<xs:element name="bezeichnung.alt" minOccurs="0" maxOccurs="unbounded" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Hier soll die zuletzt geführte offizielle Bezeichnung der Kanzlei übergeben werden, wenn sich die Bezeichnung geändert hat.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
Mit diesem XML-Attribut wird die Kennung der Codeliste übermittelt, in deren Kontext der jeweilige Code zu interpretieren ist. Die Kennung identifiziert die Codeliste, nicht jedoch deren Version eindeutig.Wird bereits im Rahmen des XÖV-Standards eine Kennung vorgegeben (es handelt sich in diesem Fall um einen Code-Typ 1, 2 oder 3) darf auf eine nochmalige Angabe der Kennung bei der Übermittlung eines Codes verzichtet werden. Aus diesem Grund ist das XML-Attribut listURI zunächst als optional deklariert.
Die konkrete Version der zu nutzenden Codeliste wird mit diesem XML-Attribut übertragen.Analog zum listURI ist die Bestimmung der Version einer Codeliste bei der Übertragung eines Codes zwingend. Die Version kann jedoch ebenfalls bereits im XÖV-Standard festgelegt werden (es handelt sich in diesem Fall um einen Code-Typ 1 oder 2).
Source
<xs:element name="rechtsform" minOccurs="0" type="tns:Code.GDS.Rechtsform"><xs:annotation><xs:documentation>Hier kann die Rechtsform der Kanzlei übergeben werden, z.B. GmbH, Partnerschaft.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
Mit diesem XML-Attribut wird die Kennung der Codeliste übermittelt, in deren Kontext der jeweilige Code zu interpretieren ist. Die Kennung identifiziert die Codeliste, nicht jedoch deren Version eindeutig.Wird bereits im Rahmen des XÖV-Standards eine Kennung vorgegeben (es handelt sich in diesem Fall um einen Code-Typ 1, 2 oder 3) darf auf eine nochmalige Angabe der Kennung bei der Übermittlung eines Codes verzichtet werden. Aus diesem Grund ist das XML-Attribut listURI zunächst als optional deklariert.
Die konkrete Version der zu nutzenden Codeliste wird mit diesem XML-Attribut übertragen.Analog zum listURI ist die Bestimmung der Version einer Codeliste bei der Übertragung eines Codes zwingend. Die Version kann jedoch ebenfalls bereits im XÖV-Standard festgelegt werden (es handelt sich in diesem Fall um einen Code-Typ 1 oder 2).
<xs:element name="anschrift" minOccurs="0" maxOccurs="unbounded" type="tns:Type.GDS.Anschrift"><xs:annotation><xs:documentation>Hier muss die Kanzleianschrift angebenen werden, die verfahrensbezogen maßgeblich sein soll.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
<xs:element name="anschrift.gerichtsfach" minOccurs="0" type="tns:Type.GDS.Anschrift.Gerichtsfach"><xs:annotation><xs:documentation>Gerichtsfach, an das verfahrensbezogen zugestellt werden kann.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
Mit diesem XML-Attribut wird die Kennung der Codeliste übermittelt, in deren Kontext der jeweilige Code zu interpretieren ist. Die Kennung identifiziert die Codeliste, nicht jedoch deren Version eindeutig.Wird bereits im Rahmen des XÖV-Standards eine Kennung vorgegeben (es handelt sich in diesem Fall um einen Code-Typ 1, 2 oder 3) darf auf eine nochmalige Angabe der Kennung bei der Übermittlung eines Codes verzichtet werden. Aus diesem Grund ist das XML-Attribut listURI zunächst als optional deklariert.
Die konkrete Version der zu nutzenden Codeliste wird mit diesem XML-Attribut übertragen.Analog zum listURI ist die Bestimmung der Version einer Codeliste bei der Übertragung eines Codes zwingend. Die Version kann jedoch ebenfalls bereits im XÖV-Standard festgelegt werden (es handelt sich in diesem Fall um einen Code-Typ 1 oder 2).
Mit diesem XML-Attribut wird die Kennung der Codeliste übermittelt, in deren Kontext der jeweilige Code zu interpretieren ist. Die Kennung identifiziert die Codeliste, nicht jedoch deren Version eindeutig.Wird bereits im Rahmen des XÖV-Standards eine Kennung vorgegeben (es handelt sich in diesem Fall um einen Code-Typ 1, 2 oder 3) darf auf eine nochmalige Angabe der Kennung bei der Übermittlung eines Codes verzichtet werden. Aus diesem Grund ist das XML-Attribut listURI zunächst als optional deklariert.
Die konkrete Version der zu nutzenden Codeliste wird mit diesem XML-Attribut übertragen.Analog zum listURI ist die Bestimmung der Version einer Codeliste bei der Übertragung eines Codes zwingend. Die Version kann jedoch ebenfalls bereits im XÖV-Standard festgelegt werden (es handelt sich in diesem Fall um einen Code-Typ 1 oder 2).
<xs:element name="verbindung" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Hier wird die Telefonnummer, Faxnummer, E-Mail-Adresse oder dergleichen mitgeteilt.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
<xs:element name="ra_im_Verfahren" minOccurs="0" type="tns:Type.GDS.NatuerlichePerson"><xs:annotation><xs:documentation>Hier kann die Daten des Rechtsanwalts / der Rechtsanwältin übergeben werden, der/die als Bevollmächtigter im Verfahren auftritt.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
<xs:element name="rufname" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Der Rufname gibt bei mehreren Vornamen an, welcher Vorname der Rufname ist. Der Rufname wird häufig als eindeutiges Element benötigt.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
Hier werden akademische und nichtakademische Titel aufgeführt, die vor dem Vornamen stehen, z.B. "Professor", "Dr.", "Prof. Dr." usw. Werden mehrere Titel benötigt, ist eine Reihenfolge zu berücksichtigt: 1) Militärischer Rang 2.) Akademischer Titel 3.) Nichtakademischer Grad
<xs:element name="titel" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Hier werden akademische und nichtakademische Titel aufgeführt, die vor dem Vornamen stehen, z.B. "Professor", "Dr.", "Prof. Dr." usw. Werden mehrere Titel benötigt, ist eine Reihenfolge zu berücksichtigt: 1) Militärischer Rang 2.) Akademischer Titel 3.) Nichtakademischer Grad</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
<xs:element name="namensvorsatz" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Hier werden Adelstitel aufgeführt, die vor dem Nachnamen stehen, z.B. "Graf von"</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
<xs:element name="namenszusatz" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Hier ist Raum für Zusätze, die hinter den Nachnamen stehen, z.B. "MdB" oder "LLM."</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
z.B. Ordens-, Künstler- oder Aliasname. Wenn für einen Beteiligten nicht nur weitere Namen, sondern vollständige Alias-Identitäten (mit abweichenden Geburtsdaten, Staatsangehörigkeiten usw.) übermittelt werden sollen, muss für jede Alias-Identität ein eigenes Element Beteiligung angelegt werden, mit der Rolle "Alias-Identität" und einem Verweis auf die Rollennummer des zugehörigen Beteiligten.
<xs:element name="weitererName" minOccurs="0" maxOccurs="unbounded" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>z.B. Ordens-, Künstler- oder Aliasname. Wenn für einen Beteiligten nicht nur weitere Namen, sondern vollständige Alias-Identitäten (mit abweichenden Geburtsdaten, Staatsangehörigkeiten usw.) übermittelt werden sollen, muss für jede Alias-Identität ein eigenes Element Beteiligung angelegt werden, mit der Rolle "Alias-Identität" und einem Verweis auf die Rollennummer des zugehörigen Beteiligten.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
<xs:element name="geburtsdatum" minOccurs="0" type="tns:Type.GDS.Datumsangabe"><xs:annotation><xs:documentation>Datumsfeld nach ISO 8601 (yyyy-mm-dd) - typisiert mit Pattern</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
Zulässige Einträge sind definiert in der Liste xj_0050_wl_staaten_x_x.xsd. Standardwert: DE. Verwendet werden die zweibuchstabigen Abkürzungen aus dem vom Auswärtigen Amt herausgegebenen Verzeichnis der Staatennamen für den amtlichen Gebrauch in der Bundesrepublik Deutschland (http://www.auswaertiges-amt.de/www/de/infoservice/download/pdf/publikationen/staatennamen.pdf). Diese entsprechen der ISO 3166-1 (http://www.iso.ch/iso/en/prods-services/iso3166ma/index.html).
Mit diesem XML-Attribut wird die Kennung der Codeliste übermittelt, in deren Kontext der jeweilige Code zu interpretieren ist. Die Kennung identifiziert die Codeliste, nicht jedoch deren Version eindeutig.Wird bereits im Rahmen des XÖV-Standards eine Kennung vorgegeben (es handelt sich in diesem Fall um einen Code-Typ 1, 2 oder 3) darf auf eine nochmalige Angabe der Kennung bei der Übermittlung eines Codes verzichtet werden. Aus diesem Grund ist das XML-Attribut listURI zunächst als optional deklariert.
Die konkrete Version der zu nutzenden Codeliste wird mit diesem XML-Attribut übertragen.Analog zum listURI ist die Bestimmung der Version einer Codeliste bei der Übertragung eines Codes zwingend. Die Version kann jedoch ebenfalls bereits im XÖV-Standard festgelegt werden (es handelt sich in diesem Fall um einen Code-Typ 1 oder 2).
Source
<xs:element name="staat" minOccurs="0" type="tns:Code.GDS.Staaten"><xs:annotation><xs:documentation>Zulässige Einträge sind definiert in der Liste xj_0050_wl_staaten_x_x.xsd. Standardwert: DE. Verwendet werden die zweibuchstabigen Abkürzungen aus dem vom Auswärtigen Amt herausgegebenen Verzeichnis der Staatennamen für den amtlichen Gebrauch in der Bundesrepublik Deutschland (http://www.auswaertiges-amt.de/www/de/infoservice/download/pdf/publikationen/staatennamen.pdf). Diese entsprechen der ISO 3166-1 (http://www.iso.ch/iso/en/prods-services/iso3166ma/index.html).</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
<xs:element name="sterbedatum" minOccurs="0" type="tns:Type.GDS.Datumsangabe"><xs:annotation><xs:documentation>Datumsfeld nach ISO 8601 (yyyy-mm-dd)</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
Mit diesem XML-Attribut wird die Kennung der Codeliste übermittelt, in deren Kontext der jeweilige Code zu interpretieren ist. Die Kennung identifiziert die Codeliste, nicht jedoch deren Version eindeutig.Wird bereits im Rahmen des XÖV-Standards eine Kennung vorgegeben (es handelt sich in diesem Fall um einen Code-Typ 1, 2 oder 3) darf auf eine nochmalige Angabe der Kennung bei der Übermittlung eines Codes verzichtet werden. Aus diesem Grund ist das XML-Attribut listURI zunächst als optional deklariert.
Die konkrete Version der zu nutzenden Codeliste wird mit diesem XML-Attribut übertragen.Analog zum listURI ist die Bestimmung der Version einer Codeliste bei der Übertragung eines Codes zwingend. Die Version kann jedoch ebenfalls bereits im XÖV-Standard festgelegt werden (es handelt sich in diesem Fall um einen Code-Typ 1 oder 2).
Mit diesem XML-Attribut wird die Kennung der Codeliste übermittelt, in deren Kontext der jeweilige Code zu interpretieren ist. Die Kennung identifiziert die Codeliste, nicht jedoch deren Version eindeutig.Wird bereits im Rahmen des XÖV-Standards eine Kennung vorgegeben (es handelt sich in diesem Fall um einen Code-Typ 1, 2 oder 3) darf auf eine nochmalige Angabe der Kennung bei der Übermittlung eines Codes verzichtet werden. Aus diesem Grund ist das XML-Attribut listURI zunächst als optional deklariert.
Die konkrete Version der zu nutzenden Codeliste wird mit diesem XML-Attribut übertragen.Analog zum listURI ist die Bestimmung der Version einer Codeliste bei der Übertragung eines Codes zwingend. Die Version kann jedoch ebenfalls bereits im XÖV-Standard festgelegt werden (es handelt sich in diesem Fall um einen Code-Typ 1 oder 2).
<xs:element name="anschrift" minOccurs="0" maxOccurs="unbounded" type="tns:Type.GDS.Anschrift"><xs:annotation><xs:documentation>Auch Postfach-Anschriften fallen unter den Type.GDS.Anschrift.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
Mit diesem XML-Attribut wird die Kennung der Codeliste übermittelt, in deren Kontext der jeweilige Code zu interpretieren ist. Die Kennung identifiziert die Codeliste, nicht jedoch deren Version eindeutig.Wird bereits im Rahmen des XÖV-Standards eine Kennung vorgegeben (es handelt sich in diesem Fall um einen Code-Typ 1, 2 oder 3) darf auf eine nochmalige Angabe der Kennung bei der Übermittlung eines Codes verzichtet werden. Aus diesem Grund ist das XML-Attribut listURI zunächst als optional deklariert.
Die konkrete Version der zu nutzenden Codeliste wird mit diesem XML-Attribut übertragen.Analog zum listURI ist die Bestimmung der Version einer Codeliste bei der Übertragung eines Codes zwingend. Die Version kann jedoch ebenfalls bereits im XÖV-Standard festgelegt werden (es handelt sich in diesem Fall um einen Code-Typ 1 oder 2).
Mit diesem XML-Attribut wird die Kennung der Codeliste übermittelt, in deren Kontext der jeweilige Code zu interpretieren ist. Die Kennung identifiziert die Codeliste, nicht jedoch deren Version eindeutig.Wird bereits im Rahmen des XÖV-Standards eine Kennung vorgegeben (es handelt sich in diesem Fall um einen Code-Typ 1, 2 oder 3) darf auf eine nochmalige Angabe der Kennung bei der Übermittlung eines Codes verzichtet werden. Aus diesem Grund ist das XML-Attribut listURI zunächst als optional deklariert.
Die konkrete Version der zu nutzenden Codeliste wird mit diesem XML-Attribut übertragen.Analog zum listURI ist die Bestimmung der Version einer Codeliste bei der Übertragung eines Codes zwingend. Die Version kann jedoch ebenfalls bereits im XÖV-Standard festgelegt werden (es handelt sich in diesem Fall um einen Code-Typ 1 oder 2).
Hier kann angegeben werden, ob die Daten der betreffenden Person nicht oder nur eingeschränkt an Dritte weitergegeben werden dürfen. Werden keine Angaben gemacht, liegt keine Auskunftssperre vor!
<xs:element name="auskunftssperre" minOccurs="0"><xs:annotation><xs:documentation>Hier kann angegeben werden, ob die Daten der betreffenden Person nicht oder nur eingeschränkt an Dritte weitergegeben werden dürfen. Werden keine Angaben gemacht, liegt keine Auskunftssperre vor!</xs:documentation></xs:annotation><xs:complexType><xs:sequence><xs:element name="grundlage" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Die Grundlage der Auskunftssperre wie z.B. wegen Gewaltschutzgesetz, Adoptionen, Pflegefamilien, Zeugenschutz ist hier anzugeben.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="umfang" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Hier kann angegeben werden, was geschützt ist, z.B. der Name und die Anschrift (z.B. bei Zeugenschutz) oder nur die Anschrift (bei Gewaltschutz).</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="sperrstufe" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Es kann für eine Auskunftssperre eine Sperrstufe vorhanden sein. z.B. für ZStV-Schutzstufen</xs:documentation></xs:annotation></xs:element></xs:sequence></xs:complexType></xs:element>
<xs:element name="grundlage" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Die Grundlage der Auskunftssperre wie z.B. wegen Gewaltschutzgesetz, Adoptionen, Pflegefamilien, Zeugenschutz ist hier anzugeben.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
<xs:element name="umfang" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Hier kann angegeben werden, was geschützt ist, z.B. der Name und die Anschrift (z.B. bei Zeugenschutz) oder nur die Anschrift (bei Gewaltschutz).</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
<xs:element name="sperrstufe" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Es kann für eine Auskunftssperre eine Sperrstufe vorhanden sein. z.B. für ZStV-Schutzstufen</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
Mit diesem XML-Attribut wird die Kennung der Codeliste übermittelt, in deren Kontext der jeweilige Code zu interpretieren ist. Die Kennung identifiziert die Codeliste, nicht jedoch deren Version eindeutig.Wird bereits im Rahmen des XÖV-Standards eine Kennung vorgegeben (es handelt sich in diesem Fall um einen Code-Typ 1, 2 oder 3) darf auf eine nochmalige Angabe der Kennung bei der Übermittlung eines Codes verzichtet werden. Aus diesem Grund ist das XML-Attribut listURI zunächst als optional deklariert.
Die konkrete Version der zu nutzenden Codeliste wird mit diesem XML-Attribut übertragen.Analog zum listURI ist die Bestimmung der Version einer Codeliste bei der Übertragung eines Codes zwingend. Die Version kann jedoch ebenfalls bereits im XÖV-Standard festgelegt werden (es handelt sich in diesem Fall um einen Code-Typ 1 oder 2).
<xs:element name="auswahl_zustaendige_Institution" minOccurs="0" maxOccurs="unbounded"><xs:annotation><xs:documentation>Hier können für eine Person zuständige Institutionen, wie z.B. die zuständige Polizeidienststelle oder das zuständige Jugendamt erfasst werden.</xs:documentation></xs:annotation><xs:complexType><xs:choice><xs:element name="behoerde"><xs:annotation><xs:documentation>Gibt es bereits allgemein bekannte Kataloge, aus denen Einträge verwendet werden sollen, so können diese Kataloge hier verwendet werden.</xs:documentation></xs:annotation><xs:complexType><xs:sequence><xs:element name="katalog" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Name des verwendeten Katalogs</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="version" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Version oder Datum des verwendeten Katalogs</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="wert" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Hier wird der Wert aus dem verwendeten Katalog hinterlegt.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element></xs:sequence></xs:complexType></xs:element><xs:element name="sonstige" type="tns:Type.GDS.Organisation"><xs:annotation><xs:documentation>Wird kein Katalog verwendet, so kann hier die zuständige Institution erfasst werden.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element></xs:choice></xs:complexType></xs:element>
<xs:element name="behoerde"><xs:annotation><xs:documentation>Gibt es bereits allgemein bekannte Kataloge, aus denen Einträge verwendet werden sollen, so können diese Kataloge hier verwendet werden.</xs:documentation></xs:annotation><xs:complexType><xs:sequence><xs:element name="katalog" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Name des verwendeten Katalogs</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="version" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Version oder Datum des verwendeten Katalogs</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="wert" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Hier wird der Wert aus dem verwendeten Katalog hinterlegt.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element></xs:sequence></xs:complexType></xs:element>
<xs:element name="version" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Version oder Datum des verwendeten Katalogs</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
<xs:element name="wert" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Hier wird der Wert aus dem verwendeten Katalog hinterlegt.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
<xs:element name="sonstige" type="tns:Type.GDS.Organisation"><xs:annotation><xs:documentation>Wird kein Katalog verwendet, so kann hier die zuständige Institution erfasst werden.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
Verwendet werden die Abkürzungen aus der Liste Code.GDS.Rechtsform, die im Schema "xj_0030_wl_rechtsform_x_x.xsd" vorliegt. Wenn die betreffende Organisationsform dort nicht aufgeführt ist, soll die vollständige Bezeichnung angegeben werden.
<xs:element name="auswahl_Rechtsform" minOccurs="0"><xs:annotation><xs:documentation>Verwendet werden die Abkürzungen aus der Liste Code.GDS.Rechtsform, die im Schema "xj_0030_wl_rechtsform_x_x.xsd" vorliegt. Wenn die betreffende Organisationsform dort nicht aufgeführt ist, soll die vollständige Bezeichnung angegeben werden.</xs:documentation></xs:annotation><xs:complexType><xs:choice><xs:element name="rechtsform" type="tns:Code.GDS.Rechtsform"/><xs:element name="vollstaendige_Bezeichnung" type="xoev-lc:String.Latin"/></xs:choice></xs:complexType></xs:element>
Mit diesem XML-Attribut wird die Kennung der Codeliste übermittelt, in deren Kontext der jeweilige Code zu interpretieren ist. Die Kennung identifiziert die Codeliste, nicht jedoch deren Version eindeutig.Wird bereits im Rahmen des XÖV-Standards eine Kennung vorgegeben (es handelt sich in diesem Fall um einen Code-Typ 1, 2 oder 3) darf auf eine nochmalige Angabe der Kennung bei der Übermittlung eines Codes verzichtet werden. Aus diesem Grund ist das XML-Attribut listURI zunächst als optional deklariert.
Die konkrete Version der zu nutzenden Codeliste wird mit diesem XML-Attribut übertragen.Analog zum listURI ist die Bestimmung der Version einer Codeliste bei der Übertragung eines Codes zwingend. Die Version kann jedoch ebenfalls bereits im XÖV-Standard festgelegt werden (es handelt sich in diesem Fall um einen Code-Typ 1 oder 2).
Mit diesem XML-Attribut wird die Kennung der Codeliste übermittelt, in deren Kontext der jeweilige Code zu interpretieren ist. Die Kennung identifiziert die Codeliste, nicht jedoch deren Version eindeutig.Wird bereits im Rahmen des XÖV-Standards eine Kennung vorgegeben (es handelt sich in diesem Fall um einen Code-Typ 1, 2 oder 3) darf auf eine nochmalige Angabe der Kennung bei der Übermittlung eines Codes verzichtet werden. Aus diesem Grund ist das XML-Attribut listURI zunächst als optional deklariert.
Die konkrete Version der zu nutzenden Codeliste wird mit diesem XML-Attribut übertragen.Analog zum listURI ist die Bestimmung der Version einer Codeliste bei der Übertragung eines Codes zwingend. Die Version kann jedoch ebenfalls bereits im XÖV-Standard festgelegt werden (es handelt sich in diesem Fall um einen Code-Typ 1 oder 2).
Mit diesem XML-Attribut wird die Kennung der Codeliste übermittelt, in deren Kontext der jeweilige Code zu interpretieren ist. Die Kennung identifiziert die Codeliste, nicht jedoch deren Version eindeutig.Wird bereits im Rahmen des XÖV-Standards eine Kennung vorgegeben (es handelt sich in diesem Fall um einen Code-Typ 1, 2 oder 3) darf auf eine nochmalige Angabe der Kennung bei der Übermittlung eines Codes verzichtet werden. Aus diesem Grund ist das XML-Attribut listURI zunächst als optional deklariert.
Die konkrete Version der zu nutzenden Codeliste wird mit diesem XML-Attribut übertragen.Analog zum listURI ist die Bestimmung der Version einer Codeliste bei der Übertragung eines Codes zwingend. Die Version kann jedoch ebenfalls bereits im XÖV-Standard festgelegt werden (es handelt sich in diesem Fall um einen Code-Typ 1 oder 2).
<xs:element name="euid" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>European Unique Identifier for companies and branches</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
<xs:element name="anschrift" minOccurs="0" maxOccurs="unbounded" type="tns:Type.GDS.Anschrift"><xs:annotation><xs:documentation>Auch Postfach-Anschriften fallen unter den Type.GDS.Anschrift</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
Hier werden alle Beteiligten aufgeführt, die nicht mit dem Typ Natürliche_Person abgedeckt werden können: Gesellschaften, Vereine, Bruchteilsgemeinschaften etc. Die Abgrenzung erfolgt nicht nach juristischen Kategorien, sondern nach datentechnischer Zweckmäßigkeit.
<xs:element name="organisation" type="tns:Type.GDS.Organisation"><xs:annotation><xs:documentation>Hier werden alle Beteiligten aufgeführt, die nicht mit dem Typ Natürliche_Person abgedeckt werden können: Gesellschaften, Vereine, Bruchteilsgemeinschaften etc. Die Abgrenzung erfolgt nicht nach juristischen Kategorien, sondern nach datentechnischer Zweckmäßigkeit.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
<xs:element name="rolle" maxOccurs="unbounded"><xs:annotation><xs:documentation>Jeder Beteiligte hat eine oder mehrere Rollen, z.B. Kläger, Beklagter, Zeuge, Dolmetscher, Rechtsanwalt.</xs:documentation></xs:annotation><xs:complexType><xs:sequence><xs:element name="loeschen" minOccurs="0" default="false" type="xs:boolean"><xs:annotation><xs:documentation>Diese Information bezieht sich auf die Löschung einer Rolle aus dem Verfahren. Wenn dieses Element mit true belegt ist, gibt der Absender der XML Info zu erkennen, dass er die Löschung der Rolle vorschlägt. Es liegt in der Entscheidung des Empfängers, ob diese Daten gelöscht werden oder nicht.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="rollennummer" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Die Rollennummer wird als eindeutige Kennziffer innerhalb des XML-Dokuments benötigt, um aus anderen Elementen innerhalb des XML-Dokuments heraus auf Beteiligte und Rollen verweisen zu können. Die Rollennummer kann aus einem Datenbank-Schlüssel abgeleitet werden, der dem Beteiligten in der Datenbank eines Gerichts, einer Staatsanwaltschaft oder einer sonstigen Behörde zur eindeutigen Identifizierung zugeordnet ist. Zwingend erforderlich ist dies nicht. Sofern die einzelnen Kommunikationsteilnehmer intern unterschiedliche Datenbank-Schlüssel verwenden, können diese im Element Rollen_ID (siehe unten) abgelegt werden. Die Rollennummer kann dann frei bestimmt werden, solange sie nur innerhalb eines XML-Dokuments eindeutig bleibt.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="rollenId" minOccurs="0" maxOccurs="unbounded"><xs:complexType><xs:sequence><xs:element name="id" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Das String-Feld "ID" ist für die Aufnahme des Primärschlüssels der Rolle der referenzierten Instanz gedacht. Auf diese Weise ist es möglich, bei Kommunikation zwischen verschiedenen Instanzen (wobei auch außergerichtliche Teile des Verfahrens als Instanzen zu verstehen sind (z. Bsp. Vorgänge bei Verwaltungsbehörden oder Polizei)) die Primärschlüssel verschiedenster Anwendungen in verschiedenen Behörden mittels X-Justiz für eine erleichterte automatische Verarbeitung auszutauschen. Die Referenzierung der Instanzdatenist möglich, für verschiedene Instanzen können verschiedene Rollenbezeichnungen für einen Beteiligten mitgeteilt werden.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="ref.instanznummer" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Dieses Element enthält einen Verweis auf die Instanz, bei der die oben angegebene ID verwendet wird. Verwiesen wird auf das Element Instanznummer.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element></xs:sequence></xs:complexType></xs:element><xs:element name="rollenbezeichnung" type="tns:Code.GDS.Rollenbezeichnung"><xs:annotation><xs:documentation>Zulässige Rollenbezeichnungen sind in der Datei xj_0040_wl_rollenbezeichnung_x_x.xsd definiert.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="nr" default="1" type="xs:integer"><xs:annotation><xs:documentation>Wenn es in einem Verfahren mehrere gleichartige Beteiligte gibt (z. B. mehrere Kläger), sind diese fortlaufend zu numerieren. Jede Kombination aus Rollenbezeichnung und Nummer (z.B. Kläger 1, Kläger 2, Beklagter 1 usw.) darf pro Verfahren nur einmal vorkommen. Mit XML-Mitteln kann nur die Eindeutigkeit innerhalb des jeweiligen XJustiz-Datensatzes überprüft werden. Für die überprüfung der verfahrensweiten Eindeutigkeit sind die jeweiligen Kommunikationsteilnehmer verantwortlich.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="geschaeftszeichen" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Hier ist Raum für ein eigenes Geschäftszeichen des Beteiligten, z.B. die Schadensnummer einer Versicherung oder die Mandatsnummer eines Rechtsanwalts.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="referenz" minOccurs="0" maxOccurs="unbounded" type="tns:Type.GDS.Ref.Rollennummer"><xs:annotation><xs:documentation>Hier kann ein Bezug zu einer anderem Rolle angegeben werden. Einige Rollen haben einen Bezug zu einer anderen Beteiligung. Typisches Beispiel sind Rechtsanwälte.Diese handeln in aller Regel als Prozessbevollmächtigte für einen anderen Beteiligten.Im vorliegenden Feld wird dann vermerkt, für welchen Beteiligten (ggf. auch in welcher Rolle ) der Rechtsanwalt handelt. Für jede Rolle, auf die verwiesen wird, muss ein entsprechendes Element "Beteiligung/Rolle" vorhanden sein. Verwiesen wird auf die Rollennummer.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="anrede" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Hier können Anredeformen übermittelt werden, die in einem Fachverfahren für den Beteiligten in der betreffenden Rolle gespeichert sind, z.B. "Herrn Rechtsanwalt" oder "Frau Notarin".</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="dienstbezeichnung" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Das Element Dienstbezeichnung wird z.B. gebraucht, um Polizisten als Zeugen korrekt laden zu können.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="funktionsbezeichnung" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Hier können Funktionsbezeichnungen übergeben werden, die eine Person näher beschreiben, wobei nicht ihre Rolle im gerichtlichen Verfahren gemeint ist.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element></xs:sequence></xs:complexType></xs:element>
Diese Information bezieht sich auf die Löschung einer Rolle aus dem Verfahren. Wenn dieses Element mit true belegt ist, gibt der Absender der XML Info zu erkennen, dass er die Löschung der Rolle vorschlägt. Es liegt in der Entscheidung des Empfängers, ob diese Daten gelöscht werden oder nicht.
Diagram
Type
xs:boolean
Properties
content
simple
minOccurs
0
default
false
Source
<xs:element name="loeschen" minOccurs="0" default="false" type="xs:boolean"><xs:annotation><xs:documentation>Diese Information bezieht sich auf die Löschung einer Rolle aus dem Verfahren. Wenn dieses Element mit true belegt ist, gibt der Absender der XML Info zu erkennen, dass er die Löschung der Rolle vorschlägt. Es liegt in der Entscheidung des Empfängers, ob diese Daten gelöscht werden oder nicht.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
Die Rollennummer wird als eindeutige Kennziffer innerhalb des XML-Dokuments benötigt, um aus anderen Elementen innerhalb des XML-Dokuments heraus auf Beteiligte und Rollen verweisen zu können. Die Rollennummer kann aus einem Datenbank-Schlüssel abgeleitet werden, der dem Beteiligten in der Datenbank eines Gerichts, einer Staatsanwaltschaft oder einer sonstigen Behörde zur eindeutigen Identifizierung zugeordnet ist. Zwingend erforderlich ist dies nicht. Sofern die einzelnen Kommunikationsteilnehmer intern unterschiedliche Datenbank-Schlüssel verwenden, können diese im Element Rollen_ID (siehe unten) abgelegt werden. Die Rollennummer kann dann frei bestimmt werden, solange sie nur innerhalb eines XML-Dokuments eindeutig bleibt.
<xs:element name="rollennummer" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Die Rollennummer wird als eindeutige Kennziffer innerhalb des XML-Dokuments benötigt, um aus anderen Elementen innerhalb des XML-Dokuments heraus auf Beteiligte und Rollen verweisen zu können. Die Rollennummer kann aus einem Datenbank-Schlüssel abgeleitet werden, der dem Beteiligten in der Datenbank eines Gerichts, einer Staatsanwaltschaft oder einer sonstigen Behörde zur eindeutigen Identifizierung zugeordnet ist. Zwingend erforderlich ist dies nicht. Sofern die einzelnen Kommunikationsteilnehmer intern unterschiedliche Datenbank-Schlüssel verwenden, können diese im Element Rollen_ID (siehe unten) abgelegt werden. Die Rollennummer kann dann frei bestimmt werden, solange sie nur innerhalb eines XML-Dokuments eindeutig bleibt.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
<xs:element name="rollenId" minOccurs="0" maxOccurs="unbounded"><xs:complexType><xs:sequence><xs:element name="id" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Das String-Feld "ID" ist für die Aufnahme des Primärschlüssels der Rolle der referenzierten Instanz gedacht. Auf diese Weise ist es möglich, bei Kommunikation zwischen verschiedenen Instanzen (wobei auch außergerichtliche Teile des Verfahrens als Instanzen zu verstehen sind (z. Bsp. Vorgänge bei Verwaltungsbehörden oder Polizei)) die Primärschlüssel verschiedenster Anwendungen in verschiedenen Behörden mittels X-Justiz für eine erleichterte automatische Verarbeitung auszutauschen. Die Referenzierung der Instanzdatenist möglich, für verschiedene Instanzen können verschiedene Rollenbezeichnungen für einen Beteiligten mitgeteilt werden.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="ref.instanznummer" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Dieses Element enthält einen Verweis auf die Instanz, bei der die oben angegebene ID verwendet wird. Verwiesen wird auf das Element Instanznummer.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element></xs:sequence></xs:complexType></xs:element>
Das String-Feld "ID" ist für die Aufnahme des Primärschlüssels der Rolle der referenzierten Instanz gedacht. Auf diese Weise ist es möglich, bei Kommunikation zwischen verschiedenen Instanzen (wobei auch außergerichtliche Teile des Verfahrens als Instanzen zu verstehen sind (z. Bsp. Vorgänge bei Verwaltungsbehörden oder Polizei)) die Primärschlüssel verschiedenster Anwendungen in verschiedenen Behörden mittels X-Justiz für eine erleichterte automatische Verarbeitung auszutauschen. Die Referenzierung der Instanzdatenist möglich, für verschiedene Instanzen können verschiedene Rollenbezeichnungen für einen Beteiligten mitgeteilt werden.
<xs:element name="id" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Das String-Feld "ID" ist für die Aufnahme des Primärschlüssels der Rolle der referenzierten Instanz gedacht. Auf diese Weise ist es möglich, bei Kommunikation zwischen verschiedenen Instanzen (wobei auch außergerichtliche Teile des Verfahrens als Instanzen zu verstehen sind (z. Bsp. Vorgänge bei Verwaltungsbehörden oder Polizei)) die Primärschlüssel verschiedenster Anwendungen in verschiedenen Behörden mittels X-Justiz für eine erleichterte automatische Verarbeitung auszutauschen. Die Referenzierung der Instanzdatenist möglich, für verschiedene Instanzen können verschiedene Rollenbezeichnungen für einen Beteiligten mitgeteilt werden.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
<xs:element name="ref.instanznummer" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Dieses Element enthält einen Verweis auf die Instanz, bei der die oben angegebene ID verwendet wird. Verwiesen wird auf das Element Instanznummer.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
Mit diesem XML-Attribut wird die Kennung der Codeliste übermittelt, in deren Kontext der jeweilige Code zu interpretieren ist. Die Kennung identifiziert die Codeliste, nicht jedoch deren Version eindeutig.Wird bereits im Rahmen des XÖV-Standards eine Kennung vorgegeben (es handelt sich in diesem Fall um einen Code-Typ 1, 2 oder 3) darf auf eine nochmalige Angabe der Kennung bei der Übermittlung eines Codes verzichtet werden. Aus diesem Grund ist das XML-Attribut listURI zunächst als optional deklariert.
Die konkrete Version der zu nutzenden Codeliste wird mit diesem XML-Attribut übertragen.Analog zum listURI ist die Bestimmung der Version einer Codeliste bei der Übertragung eines Codes zwingend. Die Version kann jedoch ebenfalls bereits im XÖV-Standard festgelegt werden (es handelt sich in diesem Fall um einen Code-Typ 1 oder 2).
Source
<xs:element name="rollenbezeichnung" type="tns:Code.GDS.Rollenbezeichnung"><xs:annotation><xs:documentation>Zulässige Rollenbezeichnungen sind in der Datei xj_0040_wl_rollenbezeichnung_x_x.xsd definiert.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
Wenn es in einem Verfahren mehrere gleichartige Beteiligte gibt (z. B. mehrere Kläger), sind diese fortlaufend zu numerieren. Jede Kombination aus Rollenbezeichnung und Nummer (z.B. Kläger 1, Kläger 2, Beklagter 1 usw.) darf pro Verfahren nur einmal vorkommen. Mit XML-Mitteln kann nur die Eindeutigkeit innerhalb des jeweiligen XJustiz-Datensatzes überprüft werden. Für die überprüfung der verfahrensweiten Eindeutigkeit sind die jeweiligen Kommunikationsteilnehmer verantwortlich.
Diagram
Type
xs:integer
Properties
content
simple
default
1
Source
<xs:element name="nr" default="1" type="xs:integer"><xs:annotation><xs:documentation>Wenn es in einem Verfahren mehrere gleichartige Beteiligte gibt (z. B. mehrere Kläger), sind diese fortlaufend zu numerieren. Jede Kombination aus Rollenbezeichnung und Nummer (z.B. Kläger 1, Kläger 2, Beklagter 1 usw.) darf pro Verfahren nur einmal vorkommen. Mit XML-Mitteln kann nur die Eindeutigkeit innerhalb des jeweiligen XJustiz-Datensatzes überprüft werden. Für die überprüfung der verfahrensweiten Eindeutigkeit sind die jeweiligen Kommunikationsteilnehmer verantwortlich.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
<xs:element name="geschaeftszeichen" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Hier ist Raum für ein eigenes Geschäftszeichen des Beteiligten, z.B. die Schadensnummer einer Versicherung oder die Mandatsnummer eines Rechtsanwalts.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
Hier kann ein Bezug zu einer anderem Rolle angegeben werden. Einige Rollen haben einen Bezug zu einer anderen Beteiligung. Typisches Beispiel sind Rechtsanwälte.Diese handeln in aller Regel als Prozessbevollmächtigte für einen anderen Beteiligten.Im vorliegenden Feld wird dann vermerkt, für welchen Beteiligten (ggf. auch in welcher Rolle ) der Rechtsanwalt handelt. Für jede Rolle, auf die verwiesen wird, muss ein entsprechendes Element "Beteiligung/Rolle" vorhanden sein. Verwiesen wird auf die Rollennummer.
<xs:element name="referenz" minOccurs="0" maxOccurs="unbounded" type="tns:Type.GDS.Ref.Rollennummer"><xs:annotation><xs:documentation>Hier kann ein Bezug zu einer anderem Rolle angegeben werden. Einige Rollen haben einen Bezug zu einer anderen Beteiligung. Typisches Beispiel sind Rechtsanwälte.Diese handeln in aller Regel als Prozessbevollmächtigte für einen anderen Beteiligten.Im vorliegenden Feld wird dann vermerkt, für welchen Beteiligten (ggf. auch in welcher Rolle ) der Rechtsanwalt handelt. Für jede Rolle, auf die verwiesen wird, muss ein entsprechendes Element "Beteiligung/Rolle" vorhanden sein. Verwiesen wird auf die Rollennummer.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
Hier können Anredeformen übermittelt werden, die in einem Fachverfahren für den Beteiligten in der betreffenden Rolle gespeichert sind, z.B. "Herrn Rechtsanwalt" oder "Frau Notarin".
<xs:element name="anrede" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Hier können Anredeformen übermittelt werden, die in einem Fachverfahren für den Beteiligten in der betreffenden Rolle gespeichert sind, z.B. "Herrn Rechtsanwalt" oder "Frau Notarin".</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
<xs:element name="dienstbezeichnung" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Das Element Dienstbezeichnung wird z.B. gebraucht, um Polizisten als Zeugen korrekt laden zu können.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
<xs:element name="funktionsbezeichnung" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Hier können Funktionsbezeichnungen übergeben werden, die eine Person näher beschreiben, wobei nicht ihre Rolle im gerichtlichen Verfahren gemeint ist.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
<xs:element name="beteiligter" type="tns:Type.GDS.Beteiligter"><xs:annotation><xs:documentation>Ein Beteiligter kann eine NatürlichePerson oder eine Organisation sein.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
<xs:element name="urNr" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Urkundennummer der Urkundsperson oder behördliches Aktenzeichen</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
Person, welche die der Eintragung zugrundeliegende Urkunde erstellt hat. Das ist in der Regel ein Notar, in einzelnen Fällen möglicherweise auch ein Gericht.
<xs:element name="urkundsperson" minOccurs="0" maxOccurs="unbounded" type="tns:Type.GDS.Ref.Rollennummer"><xs:annotation><xs:documentation>Person, welche die der Eintragung zugrundeliegende Urkunde erstellt hat. Das ist in der Regel ein Notar, in einzelnen Fällen möglicherweise auch ein Gericht.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
<xs:element name="keineBeurkundung" minOccurs="0" type="xs:boolean"><xs:annotation><xs:documentation>In manchen Fällen ist keine Beurkundung nötig.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
Verweis auf ein Dokument (oder Vorgang oder Akte) von XDOMEA. Sofern andere Elemente auf eine Entscheidung verweisen, erfolgt dieser Verweis ebenfalls auf die DOMEA-ID
<xs:element name="dokument.id" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Verweis auf ein Dokument (oder Vorgang oder Akte) von XDOMEA. Sofern andere Elemente auf eine Entscheidung verweisen, erfolgt dieser Verweis ebenfalls auf die DOMEA-ID</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
<xs:element name="zustellungsempfaenger" type="tns:Type.GDS.Ref.Rollennummer"><xs:annotation><xs:documentation>Verweis auf Rollennummer</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
<xs:element name="gegenstand" minOccurs="0" maxOccurs="unbounded" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Für den Fall der Teilrechtskraft</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
<xs:element name="betroffener" minOccurs="0" maxOccurs="unbounded" type="tns:Type.GDS.Ref.Beteiligtennummer"><xs:annotation><xs:documentation>Verweis auf eine durch den Grunddatensatz erfasste Person durch die Beteiligtennummer.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
Hier wird die Referenz auf eine Beteiligtennummer im Grunddatensatz definiert. Diese Referenz kann im Fachmodul mehrfach eingesetzt werden und ist deshalb ein komplexer Typ. Ein definierter "keyref", der auf dieses Element anzuwenden ist, ist in dem jeweiligen Fachmodul angelegt.
<xs:element name="ref.beteiligtennummer" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Hier wird die Referenz auf eine Beteiligtennummer im Grunddatensatz definiert. Diese Referenz kann im Fachmodul mehrfach eingesetzt werden und ist deshalb ein komplexer Typ. Ein definierter "keyref", der auf dieses Element anzuwenden ist, ist in dem jeweiligen Fachmodul angelegt.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
<xs:element name="person" maxOccurs="2" type="tns:Type.GDS.Ref.Rollennummer"><xs:annotation><xs:documentation>Hier wird auf eine an dem Verfahren beteiligte Person über deren Beteiligtennummer im Grunddatensatz verwiesen.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
<xs:element name="ergebnis" minOccurs="0" maxOccurs="unbounded" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Für den Fall der Teilrechtskraft</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
Ein textueller Verweis auf die Entscheidung für interne Referenzierungen kann das Element Dokument/Verweis aus dem Grunddatensatz verwendet werden. Beispiel: Im Falle einer Berufung kann hier ein Verweis auf die ursprüngliche Entscheidung stehen.
<xs:element name="bezug" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Ein textueller Verweis auf die Entscheidung für interne Referenzierungen kann das Element Dokument/Verweis aus dem Grunddatensatz verwendet werden. Beispiel: Im Falle einer Berufung kann hier ein Verweis auf die ursprüngliche Entscheidung stehen.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
Hier kann der Spruchkörper angegeben werden, vor dem der Termin stattfindet (z.B. Große Strafkammer, Senat, aber auch Einzelrichter, beauftragter Richter, Vorsitzender usw.)
<xs:element name="spruchkoerper" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Hier kann der Spruchkörper angegeben werden, vor dem der Termin stattfindet (z.B. Große Strafkammer, Senat, aber auch Einzelrichter, beauftragter Richter, Vorsitzender usw.)</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
<xs:element name="beschreibung" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Hier kann eine kurze Beschreibung des Lokaltermins angegeben werden.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
<xs:element name="terminszeit"><xs:complexType><xs:sequence><xs:element name="terminsdatum" type="xs:date"/><xs:choice><xs:element name="terminsuhrzeit" type="xs:time"><xs:annotation><xs:documentation>Uhrzeit gemäss DIN ISO 8601 (hh:mm)</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="terminszeitangabe" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Hier ist Raum für eine textuelle Zeitangabe, z.B. "vormittags", "zwischen 14 und 16 Uhr" etc.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element></xs:choice><xs:element name="terminsdauer" minOccurs="0" type="xs:duration"><xs:annotation><xs:documentation>Zeitdauer wie ISO-Zeitformat</xs:documentation></xs:annotation></xs:element></xs:sequence></xs:complexType></xs:element>
<xs:element name="terminsuhrzeit" type="xs:time"><xs:annotation><xs:documentation>Uhrzeit gemäss DIN ISO 8601 (hh:mm)</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
<xs:element name="terminszeitangabe" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Hier ist Raum für eine textuelle Zeitangabe, z.B. "vormittags", "zwischen 14 und 16 Uhr" etc.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
Mit diesem XML-Attribut wird die Kennung der Codeliste übermittelt, in deren Kontext der jeweilige Code zu interpretieren ist. Die Kennung identifiziert die Codeliste, nicht jedoch deren Version eindeutig.Wird bereits im Rahmen des XÖV-Standards eine Kennung vorgegeben (es handelt sich in diesem Fall um einen Code-Typ 1, 2 oder 3) darf auf eine nochmalige Angabe der Kennung bei der Übermittlung eines Codes verzichtet werden. Aus diesem Grund ist das XML-Attribut listURI zunächst als optional deklariert.
Die konkrete Version der zu nutzenden Codeliste wird mit diesem XML-Attribut übertragen.Analog zum listURI ist die Bestimmung der Version einer Codeliste bei der Übertragung eines Codes zwingend. Die Version kann jedoch ebenfalls bereits im XÖV-Standard festgelegt werden (es handelt sich in diesem Fall um einen Code-Typ 1 oder 2).
Dieses Element enthält einen Verweis auf einen Beteiligten. Verwiesen wird auf den Wert der Rollennummer in "Beteiligung/Rolle". Für jeden Beteiligten, auf den verwiesen wird, muss ein entsprechendes Element "Beteiligung" vorhanden sein.
<xs:element name="teilnehmer" minOccurs="0" maxOccurs="unbounded"><xs:annotation><xs:documentation>Dieses Element enthält einen Verweis auf einen Beteiligten. Verwiesen wird auf den Wert der Rollennummer in "Beteiligung/Rolle". Für jeden Beteiligten, auf den verwiesen wird, muss ein entsprechendes Element "Beteiligung" vorhanden sein.</xs:documentation></xs:annotation><xs:complexType><xs:complexContent><xs:extension base="tns:Type.GDS.Ref.Rollennummer"><xs:sequence><xs:element name="ladungszeit" minOccurs="0"><xs:annotation><xs:documentation>Dieses Element ermöglicht eine "gestaffelte" Ladung. Das heißt: Für jeden Beteiligten kann gesondert bestimmt werden, wann er erscheinen soll.</xs:documentation></xs:annotation><xs:complexType><xs:sequence><xs:element name="ladungsdatum" minOccurs="0" type="xs:date"/><xs:choice><xs:element name="ladungsuhrzeit" type="xs:time"><xs:annotation><xs:documentation>Uhrzeit gemäss DIN ISO 8601 (hh:mm)</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="ladungszeitangabe" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Hier ist Raum für eine textuelle Zeitangabe, z.B. "vormittags", "zwischen 14 und 16 Uhr" etc.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element></xs:choice><xs:element name="ladungsdauer" minOccurs="0" type="xs:duration"><xs:annotation><xs:documentation>Zeitdaumer wie ISO-Zeitformat</xs:documentation></xs:annotation></xs:element></xs:sequence></xs:complexType></xs:element><xs:element name="ladungszusatz" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"/></xs:sequence></xs:extension></xs:complexContent></xs:complexType></xs:element>
<xs:element name="ladungszeit" minOccurs="0"><xs:annotation><xs:documentation>Dieses Element ermöglicht eine "gestaffelte" Ladung. Das heißt: Für jeden Beteiligten kann gesondert bestimmt werden, wann er erscheinen soll.</xs:documentation></xs:annotation><xs:complexType><xs:sequence><xs:element name="ladungsdatum" minOccurs="0" type="xs:date"/><xs:choice><xs:element name="ladungsuhrzeit" type="xs:time"><xs:annotation><xs:documentation>Uhrzeit gemäss DIN ISO 8601 (hh:mm)</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="ladungszeitangabe" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Hier ist Raum für eine textuelle Zeitangabe, z.B. "vormittags", "zwischen 14 und 16 Uhr" etc.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element></xs:choice><xs:element name="ladungsdauer" minOccurs="0" type="xs:duration"><xs:annotation><xs:documentation>Zeitdaumer wie ISO-Zeitformat</xs:documentation></xs:annotation></xs:element></xs:sequence></xs:complexType></xs:element>
<xs:element name="ladungsuhrzeit" type="xs:time"><xs:annotation><xs:documentation>Uhrzeit gemäss DIN ISO 8601 (hh:mm)</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
<xs:element name="ladungszeitangabe" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Hier ist Raum für eine textuelle Zeitangabe, z.B. "vormittags", "zwischen 14 und 16 Uhr" etc.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
<xs:element name="hauptterminsdatum" type="tns:Type.GDS.Datumsangabe"><xs:annotation><xs:documentation>Dies ist der Bezug zum Haupttermin. Angegeben durch ein Datum. Datumsfeld gemäss DIN ISO 8601 (yyyy-mm-dd)</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
<xs:element name="hauptterminsuhrzeit" type="xs:time"><xs:annotation><xs:documentation>Uhrzeit gemäss DIN ISO 8601 (hh:mm)</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
<xs:element name="hauptterminszeit" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Hier ist Raum für eine textuelle Zeitangabe, z.B. "vormittags", "zwischen 14 und 16 Uhr" etc.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
<xs:element name="verfahrensdaten"><xs:annotation><xs:documentation>Verfahrensdaten nehmen alle Informationen auf, die das jeweilige Verfahren mit sich bringt.</xs:documentation></xs:annotation><xs:complexType><xs:sequence><xs:element name="verfahrensnummer" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Die Verfahrensnummer ist eine eindeutige Kennziffer für das gesamte betreffende Verfahren im Sinne eines Primärschlüssels. Bei der Übermittlung verfahrenseinleitender Dokumente ist hier "neu" einzutragen. Wenn das Aktenzeichen aus sonstigen Gründen noch nicht bekannt ist, erhält das Element den Wert "unbekannt". Das vorliegende Element ist vorgesehen für eine Verfahrensnummer, die für das Verfahren über alle Instanzen hinweg gelten soll. Alternativ oder kumulativ kann dem Verfahren in jeder Instanz eine separate Nummer zugewiesen werden; diese wird im Element Instanzdaten/Verfahrensinstanznummer übermittelt.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="instanzdaten" maxOccurs="unbounded"><xs:complexType><xs:sequence><xs:element name="instanznummer" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Mit diesem Element ist nicht die juristische Bezeichnung einer Instanz gemeint. Das Element dient vielmehr als Schlüsselfeld für interne Referenzierungen. Die Instanznummer muss für das aktuelle XML-Instanzdokument eindeutig sein und identifiziert die jeweiligen Instanzdaten. Jedoch sollte auf die zeitliche Abfolge der Instanzen geachtet werden. Handelt die STA vor einem Gericht, erhält die STA 0 und das Gericht 1.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="sachgebiet" type="tns:Code.GDS.Sachgebiet"/><xs:element name="sachgebietszusatz" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Möglichkeit für zusätzliche Angaben bezüglich des Sachgebiets beispielsweise in der Finanzgerichtsbarkeit die Angabe des Steuerjahres.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="instanzbehoerde" type="tns:Type.GDS.Behoerde"><xs:annotation><xs:documentation>Instanzbehörde ist die Institution, bei der das Verfahren in der betreffenden Instanz anhängig gewesen ist. Dies kann ein Gericht oder eine Staatsanwaltschaft sein, aber auch z.B. eine Polizeidienststelle oder eine andere Institution. Hier wird entweder das Gericht mit dessen Gerichtskennzahl angegeben oder eine andere Behörde. Wenn die andere Behörde nicht in einer Liste aufgeführt ist, ist sie komplett unter einer Beteiligung anzugeben. Der Verweis auf diese Beteiligung erfolgt unter der Ref_Instanznummer. (Beispielsweise: Polizei) Eine XML-Beispielsdatei ist unter www.xjustiz.de zu finden.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="abteilung" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Hier kann die zuständige Abteilung oder der zuständige Spruchkörper angegeben werden, z.B. "7.Zivilkammer", "Dezernat 77" oder "Inspektion 7".</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="verfahrensinstanznummer" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Die Verfahrensinstanznummer ist eine eindeutige Kennziffer für die betreffende Instanz in einem Verfahren im Sinne eines Primärschlüssels. Bei der Übermittlung verfahrenseinleitender Dokumente ist hier "neu" einzutragen. Wenn das Aktenzeichen aus sonstigen Gründen noch nicht bekannt ist, erhält das Element den Wert "unbekannt". Das vorliegende Element ist vorgesehen für eine Verfahrensnummer, die nur in der betreffenden Instanz hinweg gelten soll. Alternativ oder kumulativ kann dem Verfahren eine instanzübergreifende Nummer zugewiesen werden; diese wird im Element Verfahrensdaten/Verfahrensnummer übermittelt.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="aktenzeichen" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Hier steht das Aktenzeichen, unter dem die Instanzbehörde (siehe oben) das Verfahren führt. Bei der Übermittlung verfahrenseinleitender Dokumente ist hier "neu" einzutragen. Wenn das Aktenzeichen aus sonstigen Gründen noch nicht bekannt ist, erhält das Element den Wert "unbekannt".</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="kurzrubrum" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Hier wird die schlagwortartige Bezeichnung des Verfahrens angegeben, z.B. "Müller ./. Maier" oder "Strafsache gegen Erich Schulze".</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="verfahrensgegenstand" minOccurs="0" maxOccurs="unbounded" type="tns:Type.GDS.Verfahrensgegenstand"><xs:annotation><xs:documentation>Es soll eine 1:N-Zuordnung Verfahren zu Verfahrensgegenständen möglich sein.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element></xs:sequence></xs:complexType></xs:element><xs:element name="beteiligung" minOccurs="0" maxOccurs="unbounded" type="tns:Type.GDS.Beteiligung"><xs:annotation><xs:documentation>Für jede Beteiligung gibt es genau einen Beteiligten. Dieser kann mehrere Rollen haben.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="auswahl_Termin" minOccurs="0" maxOccurs="unbounded"><xs:complexType><xs:choice><xs:element name="terminsdaten" type="tns:Type.GDS.Terminsdaten"/><xs:element name="fortsetzungsterminsdaten" type="tns:Type.GDS.Fortsetzungsterminsdaten"/></xs:choice></xs:complexType></xs:element><xs:element name="herstellerinformation" minOccurs="0" type="tns:Type.GDS.Herstellerinformation"/></xs:sequence></xs:complexType></xs:element>
Die Verfahrensnummer ist eine eindeutige Kennziffer für das gesamte betreffende Verfahren im Sinne eines Primärschlüssels. Bei der Übermittlung verfahrenseinleitender Dokumente ist hier "neu" einzutragen. Wenn das Aktenzeichen aus sonstigen Gründen noch nicht bekannt ist, erhält das Element den Wert "unbekannt". Das vorliegende Element ist vorgesehen für eine Verfahrensnummer, die für das Verfahren über alle Instanzen hinweg gelten soll. Alternativ oder kumulativ kann dem Verfahren in jeder Instanz eine separate Nummer zugewiesen werden; diese wird im Element Instanzdaten/Verfahrensinstanznummer übermittelt.
<xs:element name="verfahrensnummer" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Die Verfahrensnummer ist eine eindeutige Kennziffer für das gesamte betreffende Verfahren im Sinne eines Primärschlüssels. Bei der Übermittlung verfahrenseinleitender Dokumente ist hier "neu" einzutragen. Wenn das Aktenzeichen aus sonstigen Gründen noch nicht bekannt ist, erhält das Element den Wert "unbekannt". Das vorliegende Element ist vorgesehen für eine Verfahrensnummer, die für das Verfahren über alle Instanzen hinweg gelten soll. Alternativ oder kumulativ kann dem Verfahren in jeder Instanz eine separate Nummer zugewiesen werden; diese wird im Element Instanzdaten/Verfahrensinstanznummer übermittelt.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
<xs:element name="instanzdaten" maxOccurs="unbounded"><xs:complexType><xs:sequence><xs:element name="instanznummer" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Mit diesem Element ist nicht die juristische Bezeichnung einer Instanz gemeint. Das Element dient vielmehr als Schlüsselfeld für interne Referenzierungen. Die Instanznummer muss für das aktuelle XML-Instanzdokument eindeutig sein und identifiziert die jeweiligen Instanzdaten. Jedoch sollte auf die zeitliche Abfolge der Instanzen geachtet werden. Handelt die STA vor einem Gericht, erhält die STA 0 und das Gericht 1.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="sachgebiet" type="tns:Code.GDS.Sachgebiet"/><xs:element name="sachgebietszusatz" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Möglichkeit für zusätzliche Angaben bezüglich des Sachgebiets beispielsweise in der Finanzgerichtsbarkeit die Angabe des Steuerjahres.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="instanzbehoerde" type="tns:Type.GDS.Behoerde"><xs:annotation><xs:documentation>Instanzbehörde ist die Institution, bei der das Verfahren in der betreffenden Instanz anhängig gewesen ist. Dies kann ein Gericht oder eine Staatsanwaltschaft sein, aber auch z.B. eine Polizeidienststelle oder eine andere Institution. Hier wird entweder das Gericht mit dessen Gerichtskennzahl angegeben oder eine andere Behörde. Wenn die andere Behörde nicht in einer Liste aufgeführt ist, ist sie komplett unter einer Beteiligung anzugeben. Der Verweis auf diese Beteiligung erfolgt unter der Ref_Instanznummer. (Beispielsweise: Polizei) Eine XML-Beispielsdatei ist unter www.xjustiz.de zu finden.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="abteilung" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Hier kann die zuständige Abteilung oder der zuständige Spruchkörper angegeben werden, z.B. "7.Zivilkammer", "Dezernat 77" oder "Inspektion 7".</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="verfahrensinstanznummer" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Die Verfahrensinstanznummer ist eine eindeutige Kennziffer für die betreffende Instanz in einem Verfahren im Sinne eines Primärschlüssels. Bei der Übermittlung verfahrenseinleitender Dokumente ist hier "neu" einzutragen. Wenn das Aktenzeichen aus sonstigen Gründen noch nicht bekannt ist, erhält das Element den Wert "unbekannt". Das vorliegende Element ist vorgesehen für eine Verfahrensnummer, die nur in der betreffenden Instanz hinweg gelten soll. Alternativ oder kumulativ kann dem Verfahren eine instanzübergreifende Nummer zugewiesen werden; diese wird im Element Verfahrensdaten/Verfahrensnummer übermittelt.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="aktenzeichen" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Hier steht das Aktenzeichen, unter dem die Instanzbehörde (siehe oben) das Verfahren führt. Bei der Übermittlung verfahrenseinleitender Dokumente ist hier "neu" einzutragen. Wenn das Aktenzeichen aus sonstigen Gründen noch nicht bekannt ist, erhält das Element den Wert "unbekannt".</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="kurzrubrum" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Hier wird die schlagwortartige Bezeichnung des Verfahrens angegeben, z.B. "Müller ./. Maier" oder "Strafsache gegen Erich Schulze".</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="verfahrensgegenstand" minOccurs="0" maxOccurs="unbounded" type="tns:Type.GDS.Verfahrensgegenstand"><xs:annotation><xs:documentation>Es soll eine 1:N-Zuordnung Verfahren zu Verfahrensgegenständen möglich sein.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element></xs:sequence></xs:complexType></xs:element>
Mit diesem Element ist nicht die juristische Bezeichnung einer Instanz gemeint. Das Element dient vielmehr als Schlüsselfeld für interne Referenzierungen. Die Instanznummer muss für das aktuelle XML-Instanzdokument eindeutig sein und identifiziert die jeweiligen Instanzdaten. Jedoch sollte auf die zeitliche Abfolge der Instanzen geachtet werden. Handelt die STA vor einem Gericht, erhält die STA 0 und das Gericht 1.
<xs:element name="instanznummer" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Mit diesem Element ist nicht die juristische Bezeichnung einer Instanz gemeint. Das Element dient vielmehr als Schlüsselfeld für interne Referenzierungen. Die Instanznummer muss für das aktuelle XML-Instanzdokument eindeutig sein und identifiziert die jeweiligen Instanzdaten. Jedoch sollte auf die zeitliche Abfolge der Instanzen geachtet werden. Handelt die STA vor einem Gericht, erhält die STA 0 und das Gericht 1.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
Mit diesem XML-Attribut wird die Kennung der Codeliste übermittelt, in deren Kontext der jeweilige Code zu interpretieren ist. Die Kennung identifiziert die Codeliste, nicht jedoch deren Version eindeutig.Wird bereits im Rahmen des XÖV-Standards eine Kennung vorgegeben (es handelt sich in diesem Fall um einen Code-Typ 1, 2 oder 3) darf auf eine nochmalige Angabe der Kennung bei der Übermittlung eines Codes verzichtet werden. Aus diesem Grund ist das XML-Attribut listURI zunächst als optional deklariert.
Die konkrete Version der zu nutzenden Codeliste wird mit diesem XML-Attribut übertragen.Analog zum listURI ist die Bestimmung der Version einer Codeliste bei der Übertragung eines Codes zwingend. Die Version kann jedoch ebenfalls bereits im XÖV-Standard festgelegt werden (es handelt sich in diesem Fall um einen Code-Typ 1 oder 2).
<xs:element name="sachgebietszusatz" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Möglichkeit für zusätzliche Angaben bezüglich des Sachgebiets beispielsweise in der Finanzgerichtsbarkeit die Angabe des Steuerjahres.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
Instanzbehörde ist die Institution, bei der das Verfahren in der betreffenden Instanz anhängig gewesen ist. Dies kann ein Gericht oder eine Staatsanwaltschaft sein, aber auch z.B. eine Polizeidienststelle oder eine andere Institution. Hier wird entweder das Gericht mit dessen Gerichtskennzahl angegeben oder eine andere Behörde. Wenn die andere Behörde nicht in einer Liste aufgeführt ist, ist sie komplett unter einer Beteiligung anzugeben. Der Verweis auf diese Beteiligung erfolgt unter der Ref_Instanznummer. (Beispielsweise: Polizei) Eine XML-Beispielsdatei ist unter www.xjustiz.de zu finden.
<xs:element name="instanzbehoerde" type="tns:Type.GDS.Behoerde"><xs:annotation><xs:documentation>Instanzbehörde ist die Institution, bei der das Verfahren in der betreffenden Instanz anhängig gewesen ist. Dies kann ein Gericht oder eine Staatsanwaltschaft sein, aber auch z.B. eine Polizeidienststelle oder eine andere Institution. Hier wird entweder das Gericht mit dessen Gerichtskennzahl angegeben oder eine andere Behörde. Wenn die andere Behörde nicht in einer Liste aufgeführt ist, ist sie komplett unter einer Beteiligung anzugeben. Der Verweis auf diese Beteiligung erfolgt unter der Ref_Instanznummer. (Beispielsweise: Polizei) Eine XML-Beispielsdatei ist unter www.xjustiz.de zu finden.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
<xs:element name="abteilung" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Hier kann die zuständige Abteilung oder der zuständige Spruchkörper angegeben werden, z.B. "7.Zivilkammer", "Dezernat 77" oder "Inspektion 7".</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
Die Verfahrensinstanznummer ist eine eindeutige Kennziffer für die betreffende Instanz in einem Verfahren im Sinne eines Primärschlüssels. Bei der Übermittlung verfahrenseinleitender Dokumente ist hier "neu" einzutragen. Wenn das Aktenzeichen aus sonstigen Gründen noch nicht bekannt ist, erhält das Element den Wert "unbekannt". Das vorliegende Element ist vorgesehen für eine Verfahrensnummer, die nur in der betreffenden Instanz hinweg gelten soll. Alternativ oder kumulativ kann dem Verfahren eine instanzübergreifende Nummer zugewiesen werden; diese wird im Element Verfahrensdaten/Verfahrensnummer übermittelt.
<xs:element name="verfahrensinstanznummer" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Die Verfahrensinstanznummer ist eine eindeutige Kennziffer für die betreffende Instanz in einem Verfahren im Sinne eines Primärschlüssels. Bei der Übermittlung verfahrenseinleitender Dokumente ist hier "neu" einzutragen. Wenn das Aktenzeichen aus sonstigen Gründen noch nicht bekannt ist, erhält das Element den Wert "unbekannt". Das vorliegende Element ist vorgesehen für eine Verfahrensnummer, die nur in der betreffenden Instanz hinweg gelten soll. Alternativ oder kumulativ kann dem Verfahren eine instanzübergreifende Nummer zugewiesen werden; diese wird im Element Verfahrensdaten/Verfahrensnummer übermittelt.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
Hier steht das Aktenzeichen, unter dem die Instanzbehörde (siehe oben) das Verfahren führt. Bei der Übermittlung verfahrenseinleitender Dokumente ist hier "neu" einzutragen. Wenn das Aktenzeichen aus sonstigen Gründen noch nicht bekannt ist, erhält das Element den Wert "unbekannt".
<xs:element name="aktenzeichen" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Hier steht das Aktenzeichen, unter dem die Instanzbehörde (siehe oben) das Verfahren führt. Bei der Übermittlung verfahrenseinleitender Dokumente ist hier "neu" einzutragen. Wenn das Aktenzeichen aus sonstigen Gründen noch nicht bekannt ist, erhält das Element den Wert "unbekannt".</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
<xs:element name="kurzrubrum" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Hier wird die schlagwortartige Bezeichnung des Verfahrens angegeben, z.B. "Müller ./. Maier" oder "Strafsache gegen Erich Schulze".</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
<xs:element name="verfahrensgegenstand" minOccurs="0" maxOccurs="unbounded" type="tns:Type.GDS.Verfahrensgegenstand"><xs:annotation><xs:documentation>Es soll eine 1:N-Zuordnung Verfahren zu Verfahrensgegenständen möglich sein.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
<xs:element name="beteiligung" minOccurs="0" maxOccurs="unbounded" type="tns:Type.GDS.Beteiligung"><xs:annotation><xs:documentation>Für jede Beteiligung gibt es genau einen Beteiligten. Dieser kann mehrere Rollen haben.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
Sendungsdaten nehmen alle Informationen auf, die die jeweils vorliegende Sendung betreffen. Sendungsübergreifende Informationen sind in den Verfahrensdaten enthalten.
<xs:element name="sendungsdaten"><xs:annotation><xs:documentation>Sendungsdaten nehmen alle Informationen auf, die die jeweils vorliegende Sendung betreffen. Sendungsübergreifende Informationen sind in den Verfahrensdaten enthalten.</xs:documentation></xs:annotation><xs:complexType><xs:sequence><xs:element name="sendungsprioritaet" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Sendungspriorität enthält Sendungsanmerkungen wie "eilt", "eilt sehr" etc. in Form von freiem Text</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="sendungsinhalt" minOccurs="0" type="tns:Code.GDS.Sendungsinhalt"/><xs:element name="bemerkung" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Dies ist ein generelles Bemerkungsfeld, das alle Arten an Bemerkungen zur Sendung enhalten kann.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="absenderkennung" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Hier wird nicht der gesamte Datensatz eines Beteiligten referenziert, sondern nur eine Angabe eines Absendernamens gemacht. Eventuell können hierzu auch E-Mail-Adresse, der OSCI-Benutzername oder die Postfach-ID einer virtuellen Poststelle verwendet werden.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="empfaengerkennung" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Hier wird nicht der gesamte Datensatz eines Beteiligten referenziert, sondern nur eine Angabe eines Empfängernamens gemacht. Eventuell können hierzu auch E-Mail-Adresse, der OSCI-Benutzername oder die Postfach-ID einer virtuellen Poststelle verwendet werden</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="eingangsbestaetigungswunsch" minOccurs="0" default="false" type="xs:boolean"><xs:annotation><xs:documentation>Mit diesem Element kann ein Einreicher bei einer Sendung AN das Gericht oder die Staatsanwaltschaft angeben, ob er eine Eingangsbestätigung haben möchte oder nicht. Mit dieser Eingangsbestätigung ist ausdrücklich NICHT das EMPFANGSBEKENNTNIS (EB) gemeint, das ein Anwalt bei Sendungen VOM Gericht abgeben soll. Der Einreicher erhält bei Setzen von "true" eine automatisiert erstellte Bestätigung des Erhalts seiner Sendung durch das adressierte Gericht bzw. die adressierte Staatsanwaltschaft.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="papiervorgang" type="xs:boolean"><xs:annotation><xs:documentation>Flag für die Erkennung, ob es sich um einen Papiervorgang in elektronischer Form handelt. Liegt ein Papiervorgang auch elektronisch vor ? J(true)</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:choice minOccurs="0"><xs:element name="xdomea" type="xdo:T_XDOMEA"/><xs:element name="xdomea.2"><xs:complexType><xs:sequence><xs:element name="akte" minOccurs="0" type="xdomea:AkteType"/><xs:element name="dokument" minOccurs="0" type="xdomea:DokumentType"/><xs:element name="vorgang" minOccurs="0" type="xdomea:VorgangType"/></xs:sequence><xs:attribute name="xdomeaVersion" type="xoev-lc:String.Latin" use="required" fixed="2.2.0"/></xs:complexType></xs:element></xs:choice><xs:element name="absendernachricht" minOccurs="0"><xs:annotation><xs:documentation>Zusatzinformationen zur Nachricht des Absenders, wenn sich die Nachricht auf mehrere Einzelnachrichten verteilt.</xs:documentation></xs:annotation><xs:complexType><xs:sequence><xs:element name="nachrichtenId" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Eindeutige ID der Nachricht. Alle Einzelnachrichten müssen die gleiche ID besitzen, damit eine Zusammengehörigkeit hergestellt werden kann.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="nachrichtenanzahl" type="xs:integer"><xs:annotation><xs:documentation>Anzahl der einzelnen Nachrichten, aus der sich die gesamte Nachricht zusammensetzt.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="nachrichtenNr" type="xs:integer"><xs:annotation><xs:documentation>Nummer der aktuellen Einzelnachricht.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element></xs:sequence></xs:complexType></xs:element></xs:sequence></xs:complexType></xs:element>
<xs:element name="sendungsprioritaet" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Sendungspriorität enthält Sendungsanmerkungen wie "eilt", "eilt sehr" etc. in Form von freiem Text</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
Mit diesem XML-Attribut wird die Kennung der Codeliste übermittelt, in deren Kontext der jeweilige Code zu interpretieren ist. Die Kennung identifiziert die Codeliste, nicht jedoch deren Version eindeutig.Wird bereits im Rahmen des XÖV-Standards eine Kennung vorgegeben (es handelt sich in diesem Fall um einen Code-Typ 1, 2 oder 3) darf auf eine nochmalige Angabe der Kennung bei der Übermittlung eines Codes verzichtet werden. Aus diesem Grund ist das XML-Attribut listURI zunächst als optional deklariert.
Die konkrete Version der zu nutzenden Codeliste wird mit diesem XML-Attribut übertragen.Analog zum listURI ist die Bestimmung der Version einer Codeliste bei der Übertragung eines Codes zwingend. Die Version kann jedoch ebenfalls bereits im XÖV-Standard festgelegt werden (es handelt sich in diesem Fall um einen Code-Typ 1 oder 2).
<xs:element name="bemerkung" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Dies ist ein generelles Bemerkungsfeld, das alle Arten an Bemerkungen zur Sendung enhalten kann.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
Hier wird nicht der gesamte Datensatz eines Beteiligten referenziert, sondern nur eine Angabe eines Absendernamens gemacht. Eventuell können hierzu auch E-Mail-Adresse, der OSCI-Benutzername oder die Postfach-ID einer virtuellen Poststelle verwendet werden.
<xs:element name="absenderkennung" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Hier wird nicht der gesamte Datensatz eines Beteiligten referenziert, sondern nur eine Angabe eines Absendernamens gemacht. Eventuell können hierzu auch E-Mail-Adresse, der OSCI-Benutzername oder die Postfach-ID einer virtuellen Poststelle verwendet werden.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
Hier wird nicht der gesamte Datensatz eines Beteiligten referenziert, sondern nur eine Angabe eines Empfängernamens gemacht. Eventuell können hierzu auch E-Mail-Adresse, der OSCI-Benutzername oder die Postfach-ID einer virtuellen Poststelle verwendet werden
<xs:element name="empfaengerkennung" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Hier wird nicht der gesamte Datensatz eines Beteiligten referenziert, sondern nur eine Angabe eines Empfängernamens gemacht. Eventuell können hierzu auch E-Mail-Adresse, der OSCI-Benutzername oder die Postfach-ID einer virtuellen Poststelle verwendet werden</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
Mit diesem Element kann ein Einreicher bei einer Sendung AN das Gericht oder die Staatsanwaltschaft angeben, ob er eine Eingangsbestätigung haben möchte oder nicht. Mit dieser Eingangsbestätigung ist ausdrücklich NICHT das EMPFANGSBEKENNTNIS (EB) gemeint, das ein Anwalt bei Sendungen VOM Gericht abgeben soll. Der Einreicher erhält bei Setzen von "true" eine automatisiert erstellte Bestätigung des Erhalts seiner Sendung durch das adressierte Gericht bzw. die adressierte Staatsanwaltschaft.
Diagram
Type
xs:boolean
Properties
content
simple
minOccurs
0
default
false
Source
<xs:element name="eingangsbestaetigungswunsch" minOccurs="0" default="false" type="xs:boolean"><xs:annotation><xs:documentation>Mit diesem Element kann ein Einreicher bei einer Sendung AN das Gericht oder die Staatsanwaltschaft angeben, ob er eine Eingangsbestätigung haben möchte oder nicht. Mit dieser Eingangsbestätigung ist ausdrücklich NICHT das EMPFANGSBEKENNTNIS (EB) gemeint, das ein Anwalt bei Sendungen VOM Gericht abgeben soll. Der Einreicher erhält bei Setzen von "true" eine automatisiert erstellte Bestätigung des Erhalts seiner Sendung durch das adressierte Gericht bzw. die adressierte Staatsanwaltschaft.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
Flag für die Erkennung, ob es sich um einen Papiervorgang in elektronischer Form handelt. Liegt ein Papiervorgang auch elektronisch vor ? J(true)
Diagram
Type
xs:boolean
Properties
content
simple
Source
<xs:element name="papiervorgang" type="xs:boolean"><xs:annotation><xs:documentation>Flag für die Erkennung, ob es sich um einen Papiervorgang in elektronischer Form handelt. Liegt ein Papiervorgang auch elektronisch vor ? J(true)</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
<xs:element name="absendernachricht" minOccurs="0"><xs:annotation><xs:documentation>Zusatzinformationen zur Nachricht des Absenders, wenn sich die Nachricht auf mehrere Einzelnachrichten verteilt.</xs:documentation></xs:annotation><xs:complexType><xs:sequence><xs:element name="nachrichtenId" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Eindeutige ID der Nachricht. Alle Einzelnachrichten müssen die gleiche ID besitzen, damit eine Zusammengehörigkeit hergestellt werden kann.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="nachrichtenanzahl" type="xs:integer"><xs:annotation><xs:documentation>Anzahl der einzelnen Nachrichten, aus der sich die gesamte Nachricht zusammensetzt.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="nachrichtenNr" type="xs:integer"><xs:annotation><xs:documentation>Nummer der aktuellen Einzelnachricht.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element></xs:sequence></xs:complexType></xs:element>
<xs:element name="nachrichtenId" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Eindeutige ID der Nachricht. Alle Einzelnachrichten müssen die gleiche ID besitzen, damit eine Zusammengehörigkeit hergestellt werden kann.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
Anzahl der einzelnen Nachrichten, aus der sich die gesamte Nachricht zusammensetzt.
Diagram
Type
xs:integer
Properties
content
simple
Source
<xs:element name="nachrichtenanzahl" type="xs:integer"><xs:annotation><xs:documentation>Anzahl der einzelnen Nachrichten, aus der sich die gesamte Nachricht zusammensetzt.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
<xs:element name="verfahrensdaten"><xs:complexType><xs:sequence><xs:element name="verfahrensnummer" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Die Verfahrensnummer ist eine eindeutige Kennziffer für das gesamte betreffende Verfahren im Sinne eines Primärschlüssels. Nur übermittelt von Absendern der Justiz</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="instanzdaten" minOccurs="0" type="tns:Type.GDS.Instanzdaten.Justiz"/><xs:element name="beteiligung" minOccurs="0" maxOccurs="unbounded" type="tns:Type.GDS.Beteiligung"/><xs:element name="herstellerinformation" minOccurs="0" type="tns:Type.GDS.Herstellerinformation"/></xs:sequence></xs:complexType></xs:element>
Die Verfahrensnummer ist eine eindeutige Kennziffer für das gesamte betreffende Verfahren im Sinne eines Primärschlüssels. Nur übermittelt von Absendern der Justiz
<xs:element name="verfahrensnummer" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Die Verfahrensnummer ist eine eindeutige Kennziffer für das gesamte betreffende Verfahren im Sinne eines Primärschlüssels. Nur übermittelt von Absendern der Justiz</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
Flag für die Erkennung, ob es sich um einen Papiervorgang in elektronischer Form handelt. "true" = die Ladung wird auch in Papierform übergeben. "false" = die Ladung wird ausschließlich elektronisch zugestellt.
Diagram
Type
xs:boolean
Properties
content
simple
Source
<xs:element name="papiervorgang" type="xs:boolean"><xs:annotation><xs:documentation>Flag für die Erkennung, ob es sich um einen Papiervorgang in elektronischer Form handelt. "true" = die Ladung wird auch in Papierform übergeben. "false" = die Ladung wird ausschließlich elektronisch zugestellt.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
<xs:element name="link.dokument" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Hier kann aus Fachmodulen auf einzelne Dokumente zum Download verwiesen werden.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
<xs:element name="nachrichtenkopf"><xs:complexType><xs:complexContent><xs:extension base="tns:Type.GDS.Nachrichtenkopf.Justiz_zu_Extern"><xs:sequence><xs:element name="ref.instanznummer.absender" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Dieses Element enthält einen Verweis auf die Instanz. Verwiesen wird auf das Element Instanznummer. Es ist die Instanz gemeint, in der der Absender beschrieben ist.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="ref.instanznummer.empfaenger" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Dieses Element enthält einen Verweis auf die Instanz. Verwiesen wird auf das Element Instanznummer. Es ist die Instanz gemeint, in der der Empfänger spezifiziert ist.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element></xs:sequence></xs:extension></xs:complexContent></xs:complexType></xs:element>
Dieses Element enthält einen Verweis auf die Instanz. Verwiesen wird auf das Element Instanznummer. Es ist die Instanz gemeint, in der der Absender beschrieben ist.
<xs:element name="ref.instanznummer.absender" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Dieses Element enthält einen Verweis auf die Instanz. Verwiesen wird auf das Element Instanznummer. Es ist die Instanz gemeint, in der der Absender beschrieben ist.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
Dieses Element enthält einen Verweis auf die Instanz. Verwiesen wird auf das Element Instanznummer. Es ist die Instanz gemeint, in der der Empfänger spezifiziert ist.
<xs:element name="ref.instanznummer.empfaenger" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Dieses Element enthält einen Verweis auf die Instanz. Verwiesen wird auf das Element Instanznummer. Es ist die Instanz gemeint, in der der Empfänger spezifiziert ist.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
Analog zum statischen Fachdatensatz erhalten die Grunddaten von Nachrichten ein Versionsattribut.
Source
<xs:element name="grunddaten"><xs:complexType><xs:sequence><xs:element name="verfahrensdaten"><xs:complexType><xs:sequence><xs:element name="instanzdaten" minOccurs="2" maxOccurs="unbounded"><xs:complexType><xs:sequence><xs:element name="instanznummer" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Die Instanznummer wird aufsteigend nummeriert, vom Absender zum Empfänger und hat nichts mit dem juristischen Begriff der 1., 2. oder 3. Instanz zu tun.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="sachgebiet" type="tns:Code.GDS.Sachgebiet"/><xs:element name="sachgebietszusatz" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Möglichkeit für zusätzliche Angaben bezüglich des Sachgebiets, beispielsweise in der Finanzgerichtsbarkeit die Angabe des Steuerjahres.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="instanzbehoerde" type="tns:Type.GDS.Behoerde"/><xs:element name="verfahrensinstanznummer" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Hier wird die Verfahrensinstanznummer der Institution übergeben, sofern es eine solche gibt und diese bekannt ist. Sie dient in diesem Fall dazu, das Verfahren eindeutig zu kennzeichnen (unangängig von unterschiedlichen Schreibweisen von Aktenzeichen).</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="ereignisId" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Hier wird eine Ereignis-ID der Institution übergeben, sofern es eine solche gibt und diese bekannt ist. Sie dient in diesem Fall dazu, das Verfahren zuzuordnen.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="aktenzeichen" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Bei den Instanzdaten des Gerichts wird hier des Aktenzeichen des Verfahrens übergeben, in dem die Terminladung erstellt wird. In den Instanzdaten der empfangenden Behörde wird deren Aktenzeichen übergeben.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element></xs:sequence></xs:complexType></xs:element><xs:element name="beteiligung" minOccurs="0" maxOccurs="unbounded" type="tns:Type.GDS.Beteiligung"/><xs:element name="herstellerinformation" minOccurs="0" type="tns:Type.GDS.Herstellerinformation"/></xs:sequence></xs:complexType></xs:element><xs:element name="sendungsdaten"><xs:complexType><xs:sequence><xs:element name="papiervorgang" default="false" type="xs:boolean"><xs:annotation><xs:documentation>Hier wird stets "false" übergeben, da kein Dokument verschickt wird (weder als Anhang in dieser Nachricht, noch per Papierform).</xs:documentation></xs:annotation></xs:element></xs:sequence></xs:complexType></xs:element></xs:sequence><xs:attribute name="xjustizVersion" type="xoev-lc:String.Latin" use="required" fixed="2.0.0"><xs:annotation><xs:documentation>Analog zum statischen Fachdatensatz erhalten die Grunddaten von Nachrichten ein Versionsattribut.</xs:documentation></xs:annotation></xs:attribute></xs:complexType></xs:element>
<xs:element name="verfahrensdaten"><xs:complexType><xs:sequence><xs:element name="instanzdaten" minOccurs="2" maxOccurs="unbounded"><xs:complexType><xs:sequence><xs:element name="instanznummer" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Die Instanznummer wird aufsteigend nummeriert, vom Absender zum Empfänger und hat nichts mit dem juristischen Begriff der 1., 2. oder 3. Instanz zu tun.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="sachgebiet" type="tns:Code.GDS.Sachgebiet"/><xs:element name="sachgebietszusatz" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Möglichkeit für zusätzliche Angaben bezüglich des Sachgebiets, beispielsweise in der Finanzgerichtsbarkeit die Angabe des Steuerjahres.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="instanzbehoerde" type="tns:Type.GDS.Behoerde"/><xs:element name="verfahrensinstanznummer" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Hier wird die Verfahrensinstanznummer der Institution übergeben, sofern es eine solche gibt und diese bekannt ist. Sie dient in diesem Fall dazu, das Verfahren eindeutig zu kennzeichnen (unangängig von unterschiedlichen Schreibweisen von Aktenzeichen).</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="ereignisId" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Hier wird eine Ereignis-ID der Institution übergeben, sofern es eine solche gibt und diese bekannt ist. Sie dient in diesem Fall dazu, das Verfahren zuzuordnen.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="aktenzeichen" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Bei den Instanzdaten des Gerichts wird hier des Aktenzeichen des Verfahrens übergeben, in dem die Terminladung erstellt wird. In den Instanzdaten der empfangenden Behörde wird deren Aktenzeichen übergeben.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element></xs:sequence></xs:complexType></xs:element><xs:element name="beteiligung" minOccurs="0" maxOccurs="unbounded" type="tns:Type.GDS.Beteiligung"/><xs:element name="herstellerinformation" minOccurs="0" type="tns:Type.GDS.Herstellerinformation"/></xs:sequence></xs:complexType></xs:element>
<xs:element name="instanzdaten" minOccurs="2" maxOccurs="unbounded"><xs:complexType><xs:sequence><xs:element name="instanznummer" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Die Instanznummer wird aufsteigend nummeriert, vom Absender zum Empfänger und hat nichts mit dem juristischen Begriff der 1., 2. oder 3. Instanz zu tun.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="sachgebiet" type="tns:Code.GDS.Sachgebiet"/><xs:element name="sachgebietszusatz" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Möglichkeit für zusätzliche Angaben bezüglich des Sachgebiets, beispielsweise in der Finanzgerichtsbarkeit die Angabe des Steuerjahres.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="instanzbehoerde" type="tns:Type.GDS.Behoerde"/><xs:element name="verfahrensinstanznummer" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Hier wird die Verfahrensinstanznummer der Institution übergeben, sofern es eine solche gibt und diese bekannt ist. Sie dient in diesem Fall dazu, das Verfahren eindeutig zu kennzeichnen (unangängig von unterschiedlichen Schreibweisen von Aktenzeichen).</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="ereignisId" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Hier wird eine Ereignis-ID der Institution übergeben, sofern es eine solche gibt und diese bekannt ist. Sie dient in diesem Fall dazu, das Verfahren zuzuordnen.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="aktenzeichen" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Bei den Instanzdaten des Gerichts wird hier des Aktenzeichen des Verfahrens übergeben, in dem die Terminladung erstellt wird. In den Instanzdaten der empfangenden Behörde wird deren Aktenzeichen übergeben.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element></xs:sequence></xs:complexType></xs:element>
Die Instanznummer wird aufsteigend nummeriert, vom Absender zum Empfänger und hat nichts mit dem juristischen Begriff der 1., 2. oder 3. Instanz zu tun.
<xs:element name="instanznummer" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Die Instanznummer wird aufsteigend nummeriert, vom Absender zum Empfänger und hat nichts mit dem juristischen Begriff der 1., 2. oder 3. Instanz zu tun.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
Mit diesem XML-Attribut wird die Kennung der Codeliste übermittelt, in deren Kontext der jeweilige Code zu interpretieren ist. Die Kennung identifiziert die Codeliste, nicht jedoch deren Version eindeutig.Wird bereits im Rahmen des XÖV-Standards eine Kennung vorgegeben (es handelt sich in diesem Fall um einen Code-Typ 1, 2 oder 3) darf auf eine nochmalige Angabe der Kennung bei der Übermittlung eines Codes verzichtet werden. Aus diesem Grund ist das XML-Attribut listURI zunächst als optional deklariert.
Die konkrete Version der zu nutzenden Codeliste wird mit diesem XML-Attribut übertragen.Analog zum listURI ist die Bestimmung der Version einer Codeliste bei der Übertragung eines Codes zwingend. Die Version kann jedoch ebenfalls bereits im XÖV-Standard festgelegt werden (es handelt sich in diesem Fall um einen Code-Typ 1 oder 2).
<xs:element name="sachgebietszusatz" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Möglichkeit für zusätzliche Angaben bezüglich des Sachgebiets, beispielsweise in der Finanzgerichtsbarkeit die Angabe des Steuerjahres.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
Hier wird die Verfahrensinstanznummer der Institution übergeben, sofern es eine solche gibt und diese bekannt ist. Sie dient in diesem Fall dazu, das Verfahren eindeutig zu kennzeichnen (unangängig von unterschiedlichen Schreibweisen von Aktenzeichen).
<xs:element name="verfahrensinstanznummer" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Hier wird die Verfahrensinstanznummer der Institution übergeben, sofern es eine solche gibt und diese bekannt ist. Sie dient in diesem Fall dazu, das Verfahren eindeutig zu kennzeichnen (unangängig von unterschiedlichen Schreibweisen von Aktenzeichen).</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
Hier wird eine Ereignis-ID der Institution übergeben, sofern es eine solche gibt und diese bekannt ist. Sie dient in diesem Fall dazu, das Verfahren zuzuordnen.
<xs:element name="ereignisId" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Hier wird eine Ereignis-ID der Institution übergeben, sofern es eine solche gibt und diese bekannt ist. Sie dient in diesem Fall dazu, das Verfahren zuzuordnen.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
Bei den Instanzdaten des Gerichts wird hier des Aktenzeichen des Verfahrens übergeben, in dem die Terminladung erstellt wird. In den Instanzdaten der empfangenden Behörde wird deren Aktenzeichen übergeben.
<xs:element name="aktenzeichen" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Bei den Instanzdaten des Gerichts wird hier des Aktenzeichen des Verfahrens übergeben, in dem die Terminladung erstellt wird. In den Instanzdaten der empfangenden Behörde wird deren Aktenzeichen übergeben.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
<xs:element name="sendungsdaten"><xs:complexType><xs:sequence><xs:element name="papiervorgang" default="false" type="xs:boolean"><xs:annotation><xs:documentation>Hier wird stets "false" übergeben, da kein Dokument verschickt wird (weder als Anhang in dieser Nachricht, noch per Papierform).</xs:documentation></xs:annotation></xs:element></xs:sequence></xs:complexType></xs:element>
Hier wird stets "false" übergeben, da kein Dokument verschickt wird (weder als Anhang in dieser Nachricht, noch per Papierform).
Diagram
Type
xs:boolean
Properties
content
simple
default
false
Source
<xs:element name="papiervorgang" default="false" type="xs:boolean"><xs:annotation><xs:documentation>Hier wird stets "false" übergeben, da kein Dokument verschickt wird (weder als Anhang in dieser Nachricht, noch per Papierform).</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
<xs:element name="absender"><xs:complexType><xs:sequence><xs:element name="organisation" fixed="BNotK" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Wert ist BNotK für Bundesnotarkammer</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="bereich" type="tns:Code.GDS.BNotK.Bereiche"><xs:annotation><xs:documentation>Kennung für den sendenden Bereich: ZTR, ZVR, NV</xs:documentation></xs:annotation></xs:element></xs:sequence></xs:complexType></xs:element>
<xs:element name="organisation" fixed="BNotK" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Wert ist BNotK für Bundesnotarkammer</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
Mit diesem XML-Attribut wird die Kennung der Codeliste übermittelt, in deren Kontext der jeweilige Code zu interpretieren ist. Die Kennung identifiziert die Codeliste, nicht jedoch deren Version eindeutig.Wird bereits im Rahmen des XÖV-Standards eine Kennung vorgegeben (es handelt sich in diesem Fall um einen Code-Typ 1, 2 oder 3) darf auf eine nochmalige Angabe der Kennung bei der Übermittlung eines Codes verzichtet werden. Aus diesem Grund ist das XML-Attribut listURI zunächst als optional deklariert.
Die konkrete Version der zu nutzenden Codeliste wird mit diesem XML-Attribut übertragen.Analog zum listURI ist die Bestimmung der Version einer Codeliste bei der Übertragung eines Codes zwingend. Die Version kann jedoch ebenfalls bereits im XÖV-Standard festgelegt werden (es handelt sich in diesem Fall um einen Code-Typ 1 oder 2).
Source
<xs:element name="bereich" type="tns:Code.GDS.BNotK.Bereiche"><xs:annotation><xs:documentation>Kennung für den sendenden Bereich: ZTR, ZVR, NV</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
<xs:element name="empfaenger"><xs:complexType><xs:sequence><xs:element name="amtstaetigkeit.id" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>ID des Empfängers im Kommunikationsverzeichnis der BNotK.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element></xs:sequence></xs:complexType></xs:element>
<xs:element name="amtstaetigkeit.id" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>ID des Empfängers im Kommunikationsverzeichnis der BNotK.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
<xs:element name="absender"><xs:complexType><xs:sequence><xs:element name="organisation" fixed="BNotK" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Wert ist BNotK für Bundesnotarkammer</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="bereich" type="tns:Code.GDS.BNotK.Bereiche"><xs:annotation><xs:documentation>Kennung für den sendenden Bereich: ZTR, ZVR, NV</xs:documentation></xs:annotation></xs:element></xs:sequence></xs:complexType></xs:element>
<xs:element name="organisation" fixed="BNotK" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Wert ist BNotK für Bundesnotarkammer</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
Mit diesem XML-Attribut wird die Kennung der Codeliste übermittelt, in deren Kontext der jeweilige Code zu interpretieren ist. Die Kennung identifiziert die Codeliste, nicht jedoch deren Version eindeutig.Wird bereits im Rahmen des XÖV-Standards eine Kennung vorgegeben (es handelt sich in diesem Fall um einen Code-Typ 1, 2 oder 3) darf auf eine nochmalige Angabe der Kennung bei der Übermittlung eines Codes verzichtet werden. Aus diesem Grund ist das XML-Attribut listURI zunächst als optional deklariert.
Die konkrete Version der zu nutzenden Codeliste wird mit diesem XML-Attribut übertragen.Analog zum listURI ist die Bestimmung der Version einer Codeliste bei der Übertragung eines Codes zwingend. Die Version kann jedoch ebenfalls bereits im XÖV-Standard festgelegt werden (es handelt sich in diesem Fall um einen Code-Typ 1 oder 2).
Source
<xs:element name="bereich" type="tns:Code.GDS.BNotK.Bereiche"><xs:annotation><xs:documentation>Kennung für den sendenden Bereich: ZTR, ZVR, NV</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
Mit diesem XML-Attribut wird die Kennung der Codeliste übermittelt, in deren Kontext der jeweilige Code zu interpretieren ist. Die Kennung identifiziert die Codeliste, nicht jedoch deren Version eindeutig.Wird bereits im Rahmen des XÖV-Standards eine Kennung vorgegeben (es handelt sich in diesem Fall um einen Code-Typ 1, 2 oder 3) darf auf eine nochmalige Angabe der Kennung bei der Übermittlung eines Codes verzichtet werden. Aus diesem Grund ist das XML-Attribut listURI zunächst als optional deklariert.
Die konkrete Version der zu nutzenden Codeliste wird mit diesem XML-Attribut übertragen.Analog zum listURI ist die Bestimmung der Version einer Codeliste bei der Übertragung eines Codes zwingend. Die Version kann jedoch ebenfalls bereits im XÖV-Standard festgelegt werden (es handelt sich in diesem Fall um einen Code-Typ 1 oder 2).
<xs:element name="empfaenger.gericht.id" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Über dieses Feld kann eine Gericht Id direkt übertragen werden, z.B wenn diese in der aktuellen XJustiz Codeliste noch nicht vorhanden ist.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
Über dieses Element können verschiedene fachliche Fälle des Nachrichtenversands automatisiert unterschieden werden. Mögliche Werte werden in der Codeliste "WL_Ereignisse_BNotK" festgelegt.
Mit diesem XML-Attribut wird die Kennung der Codeliste übermittelt, in deren Kontext der jeweilige Code zu interpretieren ist. Die Kennung identifiziert die Codeliste, nicht jedoch deren Version eindeutig.Wird bereits im Rahmen des XÖV-Standards eine Kennung vorgegeben (es handelt sich in diesem Fall um einen Code-Typ 1, 2 oder 3) darf auf eine nochmalige Angabe der Kennung bei der Übermittlung eines Codes verzichtet werden. Aus diesem Grund ist das XML-Attribut listURI zunächst als optional deklariert.
Die konkrete Version der zu nutzenden Codeliste wird mit diesem XML-Attribut übertragen.Analog zum listURI ist die Bestimmung der Version einer Codeliste bei der Übertragung eines Codes zwingend. Die Version kann jedoch ebenfalls bereits im XÖV-Standard festgelegt werden (es handelt sich in diesem Fall um einen Code-Typ 1 oder 2).
Source
<xs:element name="ereignis" minOccurs="0" type="tns:Code.GDS.BNotK.Ereignisse"><xs:annotation><xs:documentation>Über dieses Element können verschiedene fachliche Fälle des Nachrichtenversands automatisiert unterschieden werden. Mögliche Werte werden in der Codeliste "WL_Ereignisse_BNotK" festgelegt.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
<xs:element name="absender"><xs:complexType><xs:sequence><xs:element name="amtstaetigkeit.id" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>ID des Absenders im Kommunikationsverzeichnis der BNotK</xs:documentation></xs:annotation></xs:element></xs:sequence></xs:complexType></xs:element>
<xs:element name="amtstaetigkeit.id" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>ID des Absenders im Kommunikationsverzeichnis der BNotK</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
<xs:element name="empfaenger"><xs:complexType><xs:sequence><xs:element name="organisation" fixed="BNotK" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Wert ist BNotK für Bundesnotarkammer</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="bereich" type="tns:Code.GDS.BNotK.Bereiche"><xs:annotation><xs:documentation>Kennung für den sendenden Bereich: ZTR, ZVR, NV</xs:documentation></xs:annotation></xs:element></xs:sequence></xs:complexType></xs:element>
<xs:element name="organisation" fixed="BNotK" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Wert ist BNotK für Bundesnotarkammer</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
Mit diesem XML-Attribut wird die Kennung der Codeliste übermittelt, in deren Kontext der jeweilige Code zu interpretieren ist. Die Kennung identifiziert die Codeliste, nicht jedoch deren Version eindeutig.Wird bereits im Rahmen des XÖV-Standards eine Kennung vorgegeben (es handelt sich in diesem Fall um einen Code-Typ 1, 2 oder 3) darf auf eine nochmalige Angabe der Kennung bei der Übermittlung eines Codes verzichtet werden. Aus diesem Grund ist das XML-Attribut listURI zunächst als optional deklariert.
Die konkrete Version der zu nutzenden Codeliste wird mit diesem XML-Attribut übertragen.Analog zum listURI ist die Bestimmung der Version einer Codeliste bei der Übertragung eines Codes zwingend. Die Version kann jedoch ebenfalls bereits im XÖV-Standard festgelegt werden (es handelt sich in diesem Fall um einen Code-Typ 1 oder 2).
Source
<xs:element name="bereich" type="tns:Code.GDS.BNotK.Bereiche"><xs:annotation><xs:documentation>Kennung für den sendenden Bereich: ZTR, ZVR, NV</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
Mit diesem XML-Attribut wird die Kennung der Codeliste übermittelt, in deren Kontext der jeweilige Code zu interpretieren ist. Die Kennung identifiziert die Codeliste, nicht jedoch deren Version eindeutig.Wird bereits im Rahmen des XÖV-Standards eine Kennung vorgegeben (es handelt sich in diesem Fall um einen Code-Typ 1, 2 oder 3) darf auf eine nochmalige Angabe der Kennung bei der Übermittlung eines Codes verzichtet werden. Aus diesem Grund ist das XML-Attribut listURI zunächst als optional deklariert.
Die konkrete Version der zu nutzenden Codeliste wird mit diesem XML-Attribut übertragen.Analog zum listURI ist die Bestimmung der Version einer Codeliste bei der Übertragung eines Codes zwingend. Die Version kann jedoch ebenfalls bereits im XÖV-Standard festgelegt werden (es handelt sich in diesem Fall um einen Code-Typ 1 oder 2).
Mit diesem XML-Attribut wird die Kennung der Codeliste übermittelt, in deren Kontext der jeweilige Code zu interpretieren ist. Die Kennung identifiziert die Codeliste, nicht jedoch deren Version eindeutig.Wird bereits im Rahmen des XÖV-Standards eine Kennung vorgegeben (es handelt sich in diesem Fall um einen Code-Typ 1, 2 oder 3) darf auf eine nochmalige Angabe der Kennung bei der Übermittlung eines Codes verzichtet werden. Aus diesem Grund ist das XML-Attribut listURI zunächst als optional deklariert.
Die konkrete Version der zu nutzenden Codeliste wird mit diesem XML-Attribut übertragen.Analog zum listURI ist die Bestimmung der Version einer Codeliste bei der Übertragung eines Codes zwingend. Die Version kann jedoch ebenfalls bereits im XÖV-Standard festgelegt werden (es handelt sich in diesem Fall um einen Code-Typ 1 oder 2).
<xs:element name="absender.gericht_ID" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Über dieses Feld kann eine Gericht Id direkt übertragen werden, z.B wenn diese in der aktuellen XJustiz Codeliste noch nicht vorhanden ist.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
<xs:element name="empfaenger"><xs:complexType><xs:sequence><xs:element name="organisation" fixed="BNotK" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Wert ist BNotK für Bundesnotarkammer</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="bereich" type="tns:Code.GDS.BNotK.Bereiche"><xs:annotation><xs:documentation>Kennung für den sendenden Bereich: ZTR, ZVR, NV</xs:documentation></xs:annotation></xs:element></xs:sequence></xs:complexType></xs:element>
<xs:element name="organisation" fixed="BNotK" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Wert ist BNotK für Bundesnotarkammer</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
Mit diesem XML-Attribut wird die Kennung der Codeliste übermittelt, in deren Kontext der jeweilige Code zu interpretieren ist. Die Kennung identifiziert die Codeliste, nicht jedoch deren Version eindeutig.Wird bereits im Rahmen des XÖV-Standards eine Kennung vorgegeben (es handelt sich in diesem Fall um einen Code-Typ 1, 2 oder 3) darf auf eine nochmalige Angabe der Kennung bei der Übermittlung eines Codes verzichtet werden. Aus diesem Grund ist das XML-Attribut listURI zunächst als optional deklariert.
Die konkrete Version der zu nutzenden Codeliste wird mit diesem XML-Attribut übertragen.Analog zum listURI ist die Bestimmung der Version einer Codeliste bei der Übertragung eines Codes zwingend. Die Version kann jedoch ebenfalls bereits im XÖV-Standard festgelegt werden (es handelt sich in diesem Fall um einen Code-Typ 1 oder 2).
Source
<xs:element name="bereich" type="tns:Code.GDS.BNotK.Bereiche"><xs:annotation><xs:documentation>Kennung für den sendenden Bereich: ZTR, ZVR, NV</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
Hier wird die Referenz auf eine Bankverbindung im Grunddatensatz definiert. Diese Referenz kann im Fachmodul mehrfach eingesetzt werden und ist deshalb ein komplexer Typ. Ein definierter "keyref", der auf dieses Element anzuwenden ist, ist in dem jeweiligen Fachmodul angelegt.
<xs:element name="ref.bankverbindung" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Hier wird die Referenz auf eine Bankverbindung im Grunddatensatz definiert. Diese Referenz kann im Fachmodul mehrfach eingesetzt werden und ist deshalb ein komplexer Typ. Ein definierter "keyref", der auf dieses Element anzuwenden ist, ist in dem jeweiligen Fachmodul angelegt.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
<xs:element name="ref.dokument" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Hier kann aus Fachmodulen heraus auf einzelne Dokumente referenziert werden.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
Mit diesem XML-Attribut wird die Kennung der Codeliste übermittelt, in deren Kontext der jeweilige Code zu interpretieren ist. Die Kennung identifiziert die Codeliste, nicht jedoch deren Version eindeutig.Wird bereits im Rahmen des XÖV-Standards eine Kennung vorgegeben (es handelt sich in diesem Fall um einen Code-Typ 1, 2 oder 3) darf auf eine nochmalige Angabe der Kennung bei der Übermittlung eines Codes verzichtet werden. Aus diesem Grund ist das XML-Attribut listURI zunächst als optional deklariert.
Die konkrete Version der zu nutzenden Codeliste wird mit diesem XML-Attribut übertragen.Analog zum listURI ist die Bestimmung der Version einer Codeliste bei der Übertragung eines Codes zwingend. Die Version kann jedoch ebenfalls bereits im XÖV-Standard festgelegt werden (es handelt sich in diesem Fall um einen Code-Typ 1 oder 2).
Analog zum statischen Fachdatensatz erhalten die Grunddaten von Nachrichten ein Versionsattribut.
Source
<xs:element name="grunddaten"><xs:complexType><xs:sequence><xs:element name="verfahrensdaten"><xs:complexType><xs:sequence><xs:element name="instanzdaten" minOccurs="2" maxOccurs="2" type="tns:Type.GDS.Instanzdaten.Justiz"/><xs:element name="beteiligung" minOccurs="0" maxOccurs="unbounded" type="tns:Type.GDS.Beteiligung"/><xs:element name="termin" maxOccurs="2"><xs:annotation><xs:documentation>Im Falle eines neuen Termins oder der Aufhebung eines Termins wird dieses Element einmal übergeben, und zwar als Termin oder Fortsetzungstermin. Im Falle einer Umladung wird das Element zweimal übergeben, und zwar als zwei Termine (1. aufgehobener Termin, 2. neuer Termin) oder zwei Fortsetzungstermine (1. aufgehobener Fortsetzungstermin, 2. neuer Fortsetzungstermin).</xs:documentation></xs:annotation><xs:complexType><xs:sequence><xs:element name="terminsId" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Eindeutiger technischer Schlüssel des Gerichts, der einen Termin identifiziert.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="ereignis" type="tns:Code.GDS.Ereignis.Termin"/><xs:choice><xs:element name="terminsdaten" type="tns:Type.GDS.Terminsdaten"/><xs:element name="fortsetzungsterminsdaten" type="tns:Type.GDS.Fortsetzungsterminsdaten"/></xs:choice></xs:sequence></xs:complexType></xs:element><xs:element name="herstellerinformation" minOccurs="0" type="tns:Type.GDS.Herstellerinformation"/></xs:sequence></xs:complexType></xs:element><xs:element name="sendungsdaten" type="tns:Type.GDS.Sendungsdaten"/></xs:sequence><xs:attribute name="xjustizVersion" type="xoev-lc:String.Latin" use="required" fixed="2.0.0"><xs:annotation><xs:documentation>Analog zum statischen Fachdatensatz erhalten die Grunddaten von Nachrichten ein Versionsattribut.</xs:documentation></xs:annotation></xs:attribute></xs:complexType></xs:element>
<xs:element name="verfahrensdaten"><xs:complexType><xs:sequence><xs:element name="instanzdaten" minOccurs="2" maxOccurs="2" type="tns:Type.GDS.Instanzdaten.Justiz"/><xs:element name="beteiligung" minOccurs="0" maxOccurs="unbounded" type="tns:Type.GDS.Beteiligung"/><xs:element name="termin" maxOccurs="2"><xs:annotation><xs:documentation>Im Falle eines neuen Termins oder der Aufhebung eines Termins wird dieses Element einmal übergeben, und zwar als Termin oder Fortsetzungstermin. Im Falle einer Umladung wird das Element zweimal übergeben, und zwar als zwei Termine (1. aufgehobener Termin, 2. neuer Termin) oder zwei Fortsetzungstermine (1. aufgehobener Fortsetzungstermin, 2. neuer Fortsetzungstermin).</xs:documentation></xs:annotation><xs:complexType><xs:sequence><xs:element name="terminsId" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Eindeutiger technischer Schlüssel des Gerichts, der einen Termin identifiziert.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="ereignis" type="tns:Code.GDS.Ereignis.Termin"/><xs:choice><xs:element name="terminsdaten" type="tns:Type.GDS.Terminsdaten"/><xs:element name="fortsetzungsterminsdaten" type="tns:Type.GDS.Fortsetzungsterminsdaten"/></xs:choice></xs:sequence></xs:complexType></xs:element><xs:element name="herstellerinformation" minOccurs="0" type="tns:Type.GDS.Herstellerinformation"/></xs:sequence></xs:complexType></xs:element>
Im Falle eines neuen Termins oder der Aufhebung eines Termins wird dieses Element einmal übergeben, und zwar als Termin oder Fortsetzungstermin. Im Falle einer Umladung wird das Element zweimal übergeben, und zwar als zwei Termine (1. aufgehobener Termin, 2. neuer Termin) oder zwei Fortsetzungstermine (1. aufgehobener Fortsetzungstermin, 2. neuer Fortsetzungstermin).
<xs:element name="termin" maxOccurs="2"><xs:annotation><xs:documentation>Im Falle eines neuen Termins oder der Aufhebung eines Termins wird dieses Element einmal übergeben, und zwar als Termin oder Fortsetzungstermin. Im Falle einer Umladung wird das Element zweimal übergeben, und zwar als zwei Termine (1. aufgehobener Termin, 2. neuer Termin) oder zwei Fortsetzungstermine (1. aufgehobener Fortsetzungstermin, 2. neuer Fortsetzungstermin).</xs:documentation></xs:annotation><xs:complexType><xs:sequence><xs:element name="terminsId" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Eindeutiger technischer Schlüssel des Gerichts, der einen Termin identifiziert.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="ereignis" type="tns:Code.GDS.Ereignis.Termin"/><xs:choice><xs:element name="terminsdaten" type="tns:Type.GDS.Terminsdaten"/><xs:element name="fortsetzungsterminsdaten" type="tns:Type.GDS.Fortsetzungsterminsdaten"/></xs:choice></xs:sequence></xs:complexType></xs:element>
<xs:element name="terminsId" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Eindeutiger technischer Schlüssel des Gerichts, der einen Termin identifiziert.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
Mit diesem XML-Attribut wird die Kennung der Codeliste übermittelt, in deren Kontext der jeweilige Code zu interpretieren ist. Die Kennung identifiziert die Codeliste, nicht jedoch deren Version eindeutig.Wird bereits im Rahmen des XÖV-Standards eine Kennung vorgegeben (es handelt sich in diesem Fall um einen Code-Typ 1, 2 oder 3) darf auf eine nochmalige Angabe der Kennung bei der Übermittlung eines Codes verzichtet werden. Aus diesem Grund ist das XML-Attribut listURI zunächst als optional deklariert.
Die konkrete Version der zu nutzenden Codeliste wird mit diesem XML-Attribut übertragen.Analog zum listURI ist die Bestimmung der Version einer Codeliste bei der Übertragung eines Codes zwingend. Die Version kann jedoch ebenfalls bereits im XÖV-Standard festgelegt werden (es handelt sich in diesem Fall um einen Code-Typ 1 oder 2).
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Dieses Element enthält einen Verweis auf die Instanz. Verwiesen wird auf das Element Instanznummer. Es ist die Instanz gemeint, in der der Absender beschrieben ist.
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Analog zum statischen Fachdatensatz erhalten die Grunddaten von Nachrichten ein Versionsattribut.
Source
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Mit XML-Mitteln kann nur die Eindeutigkeit innerhalb des jeweiligen XJustiz-Datensatzes überprüft werden. Für die überprüfung der verfahrensweiten Eindeutigkeit sind die jeweiligen Kommunikationsteilnehmer verantwortlich.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="geschaeftszeichen" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Hier ist Raum für ein eigenes Geschäftszeichen des Beteiligten, z.B. die Schadensnummer einer Versicherung oder die Mandatsnummer eines Rechtsanwalts.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="referenz" minOccurs="0" maxOccurs="unbounded" type="tns:Type.GDS.Ref.Rollennummer"><xs:annotation><xs:documentation>Hier kann ein Bezug zu einer anderem Rolle angegeben werden. Einige Rollen haben einen Bezug zu einer anderen Beteiligung. Typisches Beispiel sind Rechtsanwälte.Diese handeln in aller Regel als Prozessbevollmächtigte für einen anderen Beteiligten.Im vorliegenden Feld wird dann vermerkt, für welchen Beteiligten (ggf. auch in welcher Rolle ) der Rechtsanwalt handelt. Für jede Rolle, auf die verwiesen wird, muss ein entsprechendes Element "Beteiligung/Rolle" vorhanden sein. Verwiesen wird auf die Rollennummer.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="anrede" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Hier können Anredeformen übermittelt werden, die in einem Fachverfahren für den Beteiligten in der betreffenden Rolle gespeichert sind, z.B. 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Die konkrete Version der zu nutzenden Codeliste wird mit diesem XML-Attribut übertragen.Analog zum listURI ist die Bestimmung der Version einer Codeliste bei der Übertragung eines Codes zwingend. Die Version kann jedoch ebenfalls bereits im XÖV-Standard festgelegt werden (es handelt sich in diesem Fall um einen Code-Typ 1 oder 2).
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Auf diese Weise ist es möglich, bei Kommunikation zwischen verschiedenen Instanzen (wobei auch außergerichtliche Teile des Verfahrens als Instanzen zu verstehen sind (z. Bsp. Vorgänge bei Verwaltungsbehörden oder Polizei)) die Primärschlüssel verschiedenster Anwendungen in verschiedenen Behörden mittels X-Justiz für eine erleichterte automatische Verarbeitung auszutauschen. Die Referenzierung der Instanzdatenist möglich, für verschiedene Instanzen können verschiedene Rollenbezeichnungen für einen Beteiligten mitgeteilt werden.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="ref.instanznummer" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Dieses Element enthält einen Verweis auf die Instanz, bei der die oben angegebene ID verwendet wird. Verwiesen wird auf das Element Instanznummer.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element></xs:sequence></xs:complexType></xs:element><xs:element name="rollenbezeichnung" type="tns:Code.GDS.Rollenbezeichnung"/><xs:element name="nr" default="1" type="xs:integer"><xs:annotation><xs:documentation>Wenn es in einem Verfahren mehrere gleichartige Beteiligte gibt (z. B. mehrere Kläger), sind diese fortlaufend zu nummerieren. Jede Kombination aus Rollenbezeichnung und Nummer (z.B. Kläger 1, Kläger 2, Beklagter 1 usw.) darf pro Verfahren nur einmal vorkommen. Mit XML-Mitteln kann nur die Eindeutigkeit innerhalb des jeweiligen XJustiz-Datensatzes überprüft werden. Für die überprüfung der verfahrensweiten Eindeutigkeit sind die jeweiligen Kommunikationsteilnehmer verantwortlich.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="geschaeftszeichen" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Hier ist Raum für ein eigenes Geschäftszeichen des Beteiligten, z.B. die Schadensnummer einer Versicherung oder die Mandatsnummer eines Rechtsanwalts.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="referenz" minOccurs="0" maxOccurs="unbounded" type="tns:Type.GDS.Ref.Rollennummer"><xs:annotation><xs:documentation>Hier kann ein Bezug zu einer anderem Rolle angegeben werden. Einige Rollen haben einen Bezug zu einer anderen Beteiligung. Typisches Beispiel sind Rechtsanwälte.Diese handeln in aller Regel als Prozessbevollmächtigte für einen anderen Beteiligten.Im vorliegenden Feld wird dann vermerkt, für welchen Beteiligten (ggf. auch in welcher Rolle ) der Rechtsanwalt handelt. Für jede Rolle, auf die verwiesen wird, muss ein entsprechendes Element "Beteiligung/Rolle" vorhanden sein. Verwiesen wird auf die Rollennummer.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="anrede" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Hier können Anredeformen übermittelt werden, die in einem Fachverfahren für den Beteiligten in der betreffenden Rolle gespeichert sind, z.B. "Herrn Rechtsanwalt" oder "Frau Notarin".</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="dienstbezeichnung" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Das Element Dienstbezeichnung wird z.B. gebraucht, um Polizisten als Zeugen korrekt laden zu können.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="funktionsbezeichnung" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Hier können Funktionsbezeichnungen übergeben werden, die eine Person näher beschreiben, wobei nicht ihre Rolle im gerichtlichen Verfahren gemeint ist.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element></xs:sequence></xs:complexType></xs:element>
Diese Information bezieht sich auf die Löschung einer Rolle aus dem Verfahren. Wenn dieses Element mit true belegt ist, gibt der Absender der XML Info zu erkennen, dass er die Löschung der Rolle vorschlägt. Es liegt in der Entscheidung des Empfängers, ob diese Daten gelöscht werden oder nicht.
Diagram
Type
xs:boolean
Properties
content
simple
minOccurs
0
default
false
Source
<xs:element name="loeschen" minOccurs="0" default="false" type="xs:boolean"><xs:annotation><xs:documentation>Diese Information bezieht sich auf die Löschung einer Rolle aus dem Verfahren. Wenn dieses Element mit true belegt ist, gibt der Absender der XML Info zu erkennen, dass er die Löschung der Rolle vorschlägt. Es liegt in der Entscheidung des Empfängers, ob diese Daten gelöscht werden oder nicht.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
Die Rollennummer wird als eindeutige Kennziffer innerhalb des XML-Dokuments benötigt, um aus anderen Elementen innerhalb des XML-Dokuments heraus auf Beteiligte und Rollen verweisen zu können. Die Rollennummer kann aus einem Datenbank-Schlüssel abgeleitet werden, der dem Beteiligten in der Datenbank eines Gerichts, einer Staatsanwaltschaft oder einer sonstigen Behörde zur eindeutigen Identifizierung zugeordnet ist. Zwingend erforderlich ist dies nicht. Sofern die einzelnen Kommunikationsteilnehmer intern unterschiedliche Datenbank-Schlüssel verwenden, können diese im Element Rollen_ID (siehe unten) abgelegt werden. Die Rollennummer kann dann frei bestimmt werden, solange sie nur innerhalb eines XML-Dokuments eindeutig bleibt.
<xs:element name="rollennummer" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Die Rollennummer wird als eindeutige Kennziffer innerhalb des XML-Dokuments benötigt, um aus anderen Elementen innerhalb des XML-Dokuments heraus auf Beteiligte und Rollen verweisen zu können. Die Rollennummer kann aus einem Datenbank-Schlüssel abgeleitet werden, der dem Beteiligten in der Datenbank eines Gerichts, einer Staatsanwaltschaft oder einer sonstigen Behörde zur eindeutigen Identifizierung zugeordnet ist. Zwingend erforderlich ist dies nicht. Sofern die einzelnen Kommunikationsteilnehmer intern unterschiedliche Datenbank-Schlüssel verwenden, können diese im Element Rollen_ID (siehe unten) abgelegt werden. Die Rollennummer kann dann frei bestimmt werden, solange sie nur innerhalb eines XML-Dokuments eindeutig bleibt.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
<xs:element name="rollenId" minOccurs="0" maxOccurs="unbounded"><xs:complexType><xs:sequence><xs:element name="id" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Das String-Feld "ID" ist für die Aufnahme des Primärschlüssels der Rolle der referenzierten Instanz gedacht. Auf diese Weise ist es möglich, bei Kommunikation zwischen verschiedenen Instanzen (wobei auch außergerichtliche Teile des Verfahrens als Instanzen zu verstehen sind (z. Bsp. Vorgänge bei Verwaltungsbehörden oder Polizei)) die Primärschlüssel verschiedenster Anwendungen in verschiedenen Behörden mittels X-Justiz für eine erleichterte automatische Verarbeitung auszutauschen. Die Referenzierung der Instanzdatenist möglich, für verschiedene Instanzen können verschiedene Rollenbezeichnungen für einen Beteiligten mitgeteilt werden.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="ref.instanznummer" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Dieses Element enthält einen Verweis auf die Instanz, bei der die oben angegebene ID verwendet wird. Verwiesen wird auf das Element Instanznummer.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element></xs:sequence></xs:complexType></xs:element>
Das String-Feld "ID" ist für die Aufnahme des Primärschlüssels der Rolle der referenzierten Instanz gedacht. Auf diese Weise ist es möglich, bei Kommunikation zwischen verschiedenen Instanzen (wobei auch außergerichtliche Teile des Verfahrens als Instanzen zu verstehen sind (z. Bsp. Vorgänge bei Verwaltungsbehörden oder Polizei)) die Primärschlüssel verschiedenster Anwendungen in verschiedenen Behörden mittels X-Justiz für eine erleichterte automatische Verarbeitung auszutauschen. Die Referenzierung der Instanzdatenist möglich, für verschiedene Instanzen können verschiedene Rollenbezeichnungen für einen Beteiligten mitgeteilt werden.
<xs:element name="id" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Das String-Feld "ID" ist für die Aufnahme des Primärschlüssels der Rolle der referenzierten Instanz gedacht. Auf diese Weise ist es möglich, bei Kommunikation zwischen verschiedenen Instanzen (wobei auch außergerichtliche Teile des Verfahrens als Instanzen zu verstehen sind (z. Bsp. Vorgänge bei Verwaltungsbehörden oder Polizei)) die Primärschlüssel verschiedenster Anwendungen in verschiedenen Behörden mittels X-Justiz für eine erleichterte automatische Verarbeitung auszutauschen. Die Referenzierung der Instanzdatenist möglich, für verschiedene Instanzen können verschiedene Rollenbezeichnungen für einen Beteiligten mitgeteilt werden.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
<xs:element name="ref.instanznummer" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Dieses Element enthält einen Verweis auf die Instanz, bei der die oben angegebene ID verwendet wird. Verwiesen wird auf das Element Instanznummer.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
Mit diesem XML-Attribut wird die Kennung der Codeliste übermittelt, in deren Kontext der jeweilige Code zu interpretieren ist. Die Kennung identifiziert die Codeliste, nicht jedoch deren Version eindeutig.Wird bereits im Rahmen des XÖV-Standards eine Kennung vorgegeben (es handelt sich in diesem Fall um einen Code-Typ 1, 2 oder 3) darf auf eine nochmalige Angabe der Kennung bei der Übermittlung eines Codes verzichtet werden. Aus diesem Grund ist das XML-Attribut listURI zunächst als optional deklariert.
Die konkrete Version der zu nutzenden Codeliste wird mit diesem XML-Attribut übertragen.Analog zum listURI ist die Bestimmung der Version einer Codeliste bei der Übertragung eines Codes zwingend. Die Version kann jedoch ebenfalls bereits im XÖV-Standard festgelegt werden (es handelt sich in diesem Fall um einen Code-Typ 1 oder 2).
Wenn es in einem Verfahren mehrere gleichartige Beteiligte gibt (z. B. mehrere Kläger), sind diese fortlaufend zu nummerieren. Jede Kombination aus Rollenbezeichnung und Nummer (z.B. Kläger 1, Kläger 2, Beklagter 1 usw.) darf pro Verfahren nur einmal vorkommen. Mit XML-Mitteln kann nur die Eindeutigkeit innerhalb des jeweiligen XJustiz-Datensatzes überprüft werden. Für die überprüfung der verfahrensweiten Eindeutigkeit sind die jeweiligen Kommunikationsteilnehmer verantwortlich.
Diagram
Type
xs:integer
Properties
content
simple
default
1
Source
<xs:element name="nr" default="1" type="xs:integer"><xs:annotation><xs:documentation>Wenn es in einem Verfahren mehrere gleichartige Beteiligte gibt (z. B. mehrere Kläger), sind diese fortlaufend zu nummerieren. Jede Kombination aus Rollenbezeichnung und Nummer (z.B. Kläger 1, Kläger 2, Beklagter 1 usw.) darf pro Verfahren nur einmal vorkommen. Mit XML-Mitteln kann nur die Eindeutigkeit innerhalb des jeweiligen XJustiz-Datensatzes überprüft werden. Für die überprüfung der verfahrensweiten Eindeutigkeit sind die jeweiligen Kommunikationsteilnehmer verantwortlich.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
<xs:element name="geschaeftszeichen" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Hier ist Raum für ein eigenes Geschäftszeichen des Beteiligten, z.B. die Schadensnummer einer Versicherung oder die Mandatsnummer eines Rechtsanwalts.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
Hier kann ein Bezug zu einer anderem Rolle angegeben werden. Einige Rollen haben einen Bezug zu einer anderen Beteiligung. Typisches Beispiel sind Rechtsanwälte.Diese handeln in aller Regel als Prozessbevollmächtigte für einen anderen Beteiligten.Im vorliegenden Feld wird dann vermerkt, für welchen Beteiligten (ggf. auch in welcher Rolle ) der Rechtsanwalt handelt. Für jede Rolle, auf die verwiesen wird, muss ein entsprechendes Element "Beteiligung/Rolle" vorhanden sein. Verwiesen wird auf die Rollennummer.
<xs:element name="referenz" minOccurs="0" maxOccurs="unbounded" type="tns:Type.GDS.Ref.Rollennummer"><xs:annotation><xs:documentation>Hier kann ein Bezug zu einer anderem Rolle angegeben werden. Einige Rollen haben einen Bezug zu einer anderen Beteiligung. Typisches Beispiel sind Rechtsanwälte.Diese handeln in aller Regel als Prozessbevollmächtigte für einen anderen Beteiligten.Im vorliegenden Feld wird dann vermerkt, für welchen Beteiligten (ggf. auch in welcher Rolle ) der Rechtsanwalt handelt. Für jede Rolle, auf die verwiesen wird, muss ein entsprechendes Element "Beteiligung/Rolle" vorhanden sein. Verwiesen wird auf die Rollennummer.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
Hier können Anredeformen übermittelt werden, die in einem Fachverfahren für den Beteiligten in der betreffenden Rolle gespeichert sind, z.B. "Herrn Rechtsanwalt" oder "Frau Notarin".
<xs:element name="anrede" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Hier können Anredeformen übermittelt werden, die in einem Fachverfahren für den Beteiligten in der betreffenden Rolle gespeichert sind, z.B. "Herrn Rechtsanwalt" oder "Frau Notarin".</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
<xs:element name="dienstbezeichnung" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Das Element Dienstbezeichnung wird z.B. gebraucht, um Polizisten als Zeugen korrekt laden zu können.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
<xs:element name="funktionsbezeichnung" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Hier können Funktionsbezeichnungen übergeben werden, die eine Person näher beschreiben, wobei nicht ihre Rolle im gerichtlichen Verfahren gemeint ist.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
<xs:element name="sendungsdaten"><xs:complexType><xs:sequence><xs:element name="papiervorgang" default="false" type="xs:boolean"><xs:annotation><xs:documentation>Hier wird stets "false" übergeben, da kein Dokument verschickt wird (weder als Anhang in dieser Nachricht, noch per Papierform).</xs:documentation></xs:annotation></xs:element></xs:sequence></xs:complexType></xs:element>
Hier wird stets "false" übergeben, da kein Dokument verschickt wird (weder als Anhang in dieser Nachricht, noch per Papierform).
Diagram
Type
xs:boolean
Properties
content
simple
default
false
Source
<xs:element name="papiervorgang" default="false" type="xs:boolean"><xs:annotation><xs:documentation>Hier wird stets "false" übergeben, da kein Dokument verschickt wird (weder als Anhang in dieser Nachricht, noch per Papierform).</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
Mögliche Werte: "laufende Zinsen"; "vom Gericht ausgerechneter Zinsbetrag" (bis zum Erlass des Mahnbescheids oder bis zum Zinsende-Datum, das der Antragsteller angegeben hat und das vor MB-Antragsdatum liegt); "vom Antragsteller ausgerechnete Zinsen"..
Mit diesem XML-Attribut wird die Kennung der Codeliste übermittelt, in deren Kontext der jeweilige Code zu interpretieren ist. Die Kennung identifiziert die Codeliste, nicht jedoch deren Version eindeutig.Wird bereits im Rahmen des XÖV-Standards eine Kennung vorgegeben (es handelt sich in diesem Fall um einen Code-Typ 1, 2 oder 3) darf auf eine nochmalige Angabe der Kennung bei der Übermittlung eines Codes verzichtet werden. Aus diesem Grund ist das XML-Attribut listURI zunächst als optional deklariert.
Die konkrete Version der zu nutzenden Codeliste wird mit diesem XML-Attribut übertragen.Analog zum listURI ist die Bestimmung der Version einer Codeliste bei der Übertragung eines Codes zwingend. Die Version kann jedoch ebenfalls bereits im XÖV-Standard festgelegt werden (es handelt sich in diesem Fall um einen Code-Typ 1 oder 2).
Source
<xs:element name="zinsberechnung" type="tns:Code.GDS.Zinsberechnung"><xs:annotation><xs:documentation>Mögliche Werte: "laufende Zinsen"; "vom Gericht ausgerechneter Zinsbetrag" (bis zum Erlass des Mahnbescheids oder bis zum Zinsende-Datum, das der Antragsteller angegeben hat und das vor MB-Antragsdatum liegt); "vom Antragsteller ausgerechnete Zinsen"..</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
<xs:element name="ref.anspruchsnummer" maxOccurs="unbounded" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Bezug auf die Anspruchsnummer</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
<xs:element name="zinssatz" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Die Höhe des Zinssatz in %</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
Mit diesem XML-Attribut wird die Kennung der Codeliste übermittelt, in deren Kontext der jeweilige Code zu interpretieren ist. Die Kennung identifiziert die Codeliste, nicht jedoch deren Version eindeutig.Wird bereits im Rahmen des XÖV-Standards eine Kennung vorgegeben (es handelt sich in diesem Fall um einen Code-Typ 1, 2 oder 3) darf auf eine nochmalige Angabe der Kennung bei der Übermittlung eines Codes verzichtet werden. Aus diesem Grund ist das XML-Attribut listURI zunächst als optional deklariert.
Die konkrete Version der zu nutzenden Codeliste wird mit diesem XML-Attribut übertragen.Analog zum listURI ist die Bestimmung der Version einer Codeliste bei der Übertragung eines Codes zwingend. Die Version kann jedoch ebenfalls bereits im XÖV-Standard festgelegt werden (es handelt sich in diesem Fall um einen Code-Typ 1 oder 2).
Source
<xs:element name="zinsmerkmal" type="tns:Code.GDS.Zinsmerkmal"><xs:annotation><xs:documentation>Mögliche Werte sind hier: jährlich, monatlich,täglich.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
<xs:element name="berechnungsgrundlage" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>zu_verzinsender_Betrag; Hier wird ein Betrag für die Zinsberechnung angegeben, wenn dieser abweichend von der Hauptsacheforderung ist.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
Zinsbeginn, wenn nicht ab Zustellung des Mahnbescheids angegeben ist; Berechnung für die Zeit vom
Diagram
Type
xs:date
Properties
content
simple
minOccurs
0
Source
<xs:element name="zinsbeginn" minOccurs="0" type="xs:date"><xs:annotation><xs:documentation>Zinsbeginn, wenn nicht ab Zustellung des Mahnbescheids angegeben ist; Berechnung für die Zeit vom</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
Berechnung für die Zeit der Zinsen bis zu einem Enddatum.
Diagram
Type
xs:date
Properties
content
simple
minOccurs
0
Source
<xs:element name="zinsende" minOccurs="0" type="xs:date"><xs:annotation><xs:documentation>Berechnung für die Zeit der Zinsen bis zu einem Enddatum.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element>
<xs:complexType name="Type.GDS.Aktenzeichenmitteilung.Justiz_zu_Extern"><xs:sequence><xs:element name="nachrichtenkopf"><xs:complexType><xs:complexContent><xs:extension base="tns:Type.GDS.Nachrichtenkopf.Justiz_zu_Extern"><xs:sequence><xs:element name="ereignis" type="tns:Code.GDS.Ereignis.Aktenzeichenmitteilung"/><xs:element name="ref.instanznummer.absender" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Dieses Element enthält einen Verweis auf die Instanz. Verwiesen wird auf das Element Instanznummer. Es ist die Instanz gemeint, in der der Absender beschrieben ist.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="ref.instanznummer.empfaenger" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Dieses Element enthält einen Verweis auf die Instanz. Verwiesen wird auf das Element Instanznummer. Es ist die Intanz gemeint, in der der Empfänger spezifiziert ist.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element></xs:sequence></xs:extension></xs:complexContent></xs:complexType></xs:element><xs:element name="grunddaten"><xs:complexType><xs:sequence><xs:element name="verfahrensdaten"><xs:complexType><xs:sequence><xs:element name="instanzdaten" minOccurs="2" maxOccurs="2"><xs:complexType><xs:sequence><xs:element name="instanznummer" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Die Instanznummer wird aufsteigend nummeriert, vom Absender zum Empfänger und hat nichts mit dem juristischen Begriff der 1., 2. oder 3. Instanz zu tun.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="sachgebiet" type="tns:Code.GDS.Sachgebiet"/><xs:element name="sachgebietszusatz" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Möglichkeit für zusätzliche Angaben bezüglich des Sachgebiets, beispielsweise in der Finanzgerichtsbarkeit die Angabe des Steuerjahres.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="instanzbehoerde" type="tns:Type.GDS.Behoerde"/><xs:element name="verfahrensinstanznummer" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Hier wird die Verfahrensinstanznummer der Institution übergeben, sofern es eine solche gibt und diese bekannt ist. Sie dient in diesem Fall dazu, das Verfahren eindeutig zu kennzeichnen (unangängig von unterschiedlichen Schreibweisen von Aktenzeichen).</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="ereignisId" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"/><xs:element name="aktenzeichen" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Bei den Instanzdaten des Gerichts wird hier des Aktenzeichen des Verfahrens übergeben, in dem die Terminladung erstellt wird. In den Instanzdaten der empfangenden Behörde wird deren Aktenzeichen übergeben.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="kurzrubrum" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>In Instanzdaten des Gerichts wird das vom Fachverfahren erzeugte Kurzrubrum übergeben. In den Instanzdaten des Empfängers wird das Element nicht übergeben.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element></xs:sequence></xs:complexType></xs:element><xs:element name="beteiligung" minOccurs="0"><xs:complexType><xs:sequence><xs:element name="rolle" maxOccurs="unbounded"><xs:annotation><xs:documentation>Jeder Beteiligte hat eine oder mehrere Rollen, z.B. Kläger, Beklagter, Zeuge, Dolmetscher, Rechtsanwalt.</xs:documentation></xs:annotation><xs:complexType><xs:sequence><xs:element name="loeschen" minOccurs="0" type="xs:boolean"><xs:annotation><xs:documentation>Diese Information bezieht sich auf die Löschung einer Rolle aus dem Verfahren. Wenn dieses Element mit true belegt ist, gibt der Absender der XML Info zu erkennen, dass er die Löschung der Rolle vorschlägt. Es liegt in der Entscheidung des Empfängers, ob diese Daten gelöscht werden oder nicht.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="rollennummer" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Die Rollennummer wird als eindeutige Kennziffer innerhalb des XML-Dokuments benötigt, um aus anderen Elementen innerhalb des XML-Dokuments heraus auf Beteiligte und Rollen verweisen zu können. Die Rollennummer kann aus einem Datenbank-Schlüssel abgeleitet werden, der dem Beteiligten in der Datenbank eines Gerichts, einer Staatsanwaltschaft oder einer sonstigen Behörde zur eindeutigen Identifizierung zugeordnet ist. Zwingend erforderlich ist dies nicht. Sofern die einzelnen Kommunikationsteilnehmer intern unterschiedliche Datenbank-Schlüssel verwenden, können diese im Element Rollen_ID (siehe unten) abgelegt werden. Die Rollennummer kann dann frei bestimmt werden, solange sie nur innerhalb eines XML-Dokuments eindeutig bleibt.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="rollen_ID" minOccurs="0" maxOccurs="unbounded"><xs:complexType><xs:sequence><xs:element name="id" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Das String-Feld "ID" ist für die Aufnahme des Primärschlüssels der Rolle der referenzierten Instanz gedacht. Auf diese Weise ist es möglich, bei Kommunikation zwischen verschiedenen Instanzen (wobei auch außergerichtliche Teile des Verfahrens als Instanzen zu verstehen sind (z. Bsp. Vorgänge bei Verwaltungsbehörden oder Polizei)) die Primärschlüssel verschiedenster Anwendungen in verschiedenen Behörden mittels X-Justiz für eine erleichterte automatische Verarbeitung auszutauschen. Die Referenzierung der Instanzdatenist möglich, für verschiedene Instanzen können verschiedene Rollenbezeichnungen für einen Beteiligten mitgeteilt werden.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="ref.instanznummer" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Dieses Element enthält einen Verweis auf die Instanz, bei der die oben angegebene ID verwendet wird. Verwiesen wird auf das Element Instanznummer.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element></xs:sequence></xs:complexType></xs:element><xs:element name="rollenbezeichnung" type="tns:Code.GDS.Rollenbezeichnung"/><xs:element name="nr" default="1" type="xs:integer"><xs:annotation><xs:documentation>Wenn es in einem Verfahren mehrere gleichartige Beteiligte gibt (z. B. mehrere Kläger), sind diese fortlaufend zu numerieren. Jede Kombination aus Rollenbezeichnung und Nummer (z.B. Kläger 1, Kläger 2, Beklagter 1 usw.) darf pro Verfahren nur einmal vorkommen. Mit XML-Mitteln kann nur die Eindeutigkeit innerhalb des jeweiligen XJustiz-Datensatzes überprüft werden. Für die überprüfung der verfahrensweiten Eindeutigkeit sind die jeweiligen Kommunikationsteilnehmer verantwortlich.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="geschaeftszeichen" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Hier ist Raum für ein eigenes Geschäftszeichen des Beteiligten, z.B. die Schadensnummer einer Versicherung oder die Mandatsnummer eines Rechtsanwalts.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="referenz" minOccurs="0" maxOccurs="unbounded" type="tns:Type.GDS.Ref.Rollennummer"><xs:annotation><xs:documentation>Hier kann ein Bezug zu einer anderem Rolle angegeben werden. Einige Rollen haben einen Bezug zu einer anderen Beteiligung. Typisches Beispiel sind Rechtsanwälte.Diese handeln in aller Regel als Prozessbevollmächtigte für einen anderen Beteiligten.Im vorliegenden Feld wird dann vermerkt, für welchen Beteiligten (ggf. auch in welcher Rolle ) der Rechtsanwalt handelt. Für jede Rolle, auf die verwiesen wird, muss ein entsprechendes Element "Beteiligung/Rolle" vorhanden sein. Verwiesen wird auf die Rollennummer.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="anrede" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Hier können Anredeformen übermittelt werden, die in einem Fachverfahren für den Beteiligten in der betreffenden Rolle gespeichert sind, z.B. "Herrn Rechtsanwalt" oder "Frau Notarin".</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="dienstbezeichnung" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Das Element Dienstbezeichnung wird z.B. gebraucht, um Polizisten als Zeugen korrekt laden zu können.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="funktionsbezeichnung" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Hier können Funktionsbezeichnungen übergeben werden, die eine Person näher beschreiben, wobei nicht ihre Rolle im gerichtlichen Verfahren gemeint ist.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element></xs:sequence></xs:complexType></xs:element></xs:sequence></xs:complexType></xs:element><xs:element name="herstellerinformation" minOccurs="0" type="tns:Type.GDS.Herstellerinformation"/></xs:sequence></xs:complexType></xs:element><xs:element name="sendungsdaten"><xs:complexType><xs:sequence><xs:element name="papiervorgang" default="false" type="xs:boolean"><xs:annotation><xs:documentation>Hier wird stets "false" übergeben, da kein Dokument verschickt wird (weder als Anhang in dieser Nachricht, noch per Papierform).</xs:documentation></xs:annotation></xs:element></xs:sequence></xs:complexType></xs:element></xs:sequence><xs:attribute name="xjustizVersion" type="xoev-lc:String.Latin" use="required" fixed="2.0.0"><xs:annotation><xs:documentation>Dieses Attribut wird verwendet,um sicherzustellen, dass jedes Instanzdokument gegen die "richtige" Version des XML-Schemas geprüft wird. Angegeben werden hier alle drei Stellen der Versionsnummer. In der Dateibezeichnung sind nur die ersten beiden Stellen aufgeführt, dies ermöglicht es, an einzelnen Dateien Fehlerbereinigungen und dergleichen vorzunehmen, ohne dass die anderen Bestandteile von XJustiz geändert werden müssen.</xs:documentation></xs:annotation></xs:attribute></xs:complexType></xs:element></xs:sequence></xs:complexType>
Complex Type tns:Type.GDS.Nachrichtenkopf.Justiz_zu_Extern
Namespace
http://www.xjustiz.de
Annotations
Allgemeiner Obertyp für Nachrichten zwischen Gerichten und externen Kommunikationspartnern.
<xs:complexType name="Type.GDS.Nachrichtenkopf" abstract="true"><xs:annotation><xs:documentation>Allgemeiner Obertyp für Nachrichten. Konkrete Nachrichten sind in Fachmodulen als Extensions dieses Typs umzusetzen.</xs:documentation></xs:annotation><xs:sequence><xs:element name="aktenzeichen.absender" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"/><xs:element name="aktenzeichen.empfaenger" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"/><xs:element name="erstellungszeitpunkt" type="xs:dateTime"/></xs:sequence></xs:complexType>
<xs:complexType name="Type.GDS.Behoerde"><xs:choice><xs:element name="gericht" minOccurs="0" type="tns:Code.GDS.Gerichte"/><xs:element name="behoerde" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Für zukünftig vorliegende Wertelisten von Behörden.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="sonstige" type="tns:Type.GDS.Ref.Rollennummer"><xs:annotation><xs:documentation>Dieses Element enthält einen Verweis auf eine Beteilgung (Behörde). Verwiesen wird auf den Wert der Rollennummer in "Beteiligung/Rolle". Für jeden Beteiligten, auf den verwiesen wird, muss ein entsprechendes Element "Beteiligung" vorhanden sein.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element></xs:choice></xs:complexType>
<xs:complexType name="Type.GDS.Ref.Rollennummer"><xs:sequence><xs:element name="ref.rollennummer" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Hier wird die Referenz auf eine Rollennummer im Grunddatensatz definiert. Diese Referenz kann im Fachmodul mehrfach eingesetzt werden und ist deshalb ein komplexer Typ. Ein definierter "keyref", der auf dieses Element anzuwenden ist, ist in dem jeweiligen Fachmodul angelegt.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element></xs:sequence></xs:complexType>
Complex Type tns:Type.GDS.Herstellerinformation
Namespace
http://www.xjustiz.de
Annotations
Informationen zu der verwendeten Fachsoftware und deren Hersteller
<xs:complexType name="Type.GDS.Herstellerinformation"><xs:annotation><xs:documentation>Informationen zu der verwendeten Fachsoftware und deren Hersteller</xs:documentation></xs:annotation><xs:sequence><xs:element name="nameDesProdukts" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"/><xs:element name="herstellerDesProdukts" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"/><xs:element name="version" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"/></xs:sequence></xs:complexType>
Complex Type tns:Type.GDS.Aktenzeichenmitteilung.Justiz_zu_Justiz
<xs:complexType name="Type.GDS.Aktenzeichenmitteilung.Justiz_zu_Justiz"><xs:sequence><xs:element name="nachrichtenkopf"><xs:complexType><xs:complexContent><xs:extension base="tns:Type.GDS.Nachrichtenkopf.Justiz_zu_Justiz"><xs:sequence><xs:element name="ereignis" type="tns:Code.GDS.Ereignis.Aktenzeichenmitteilung"/></xs:sequence></xs:extension></xs:complexContent></xs:complexType></xs:element><xs:element name="grunddaten"><xs:complexType><xs:sequence><xs:element name="verfahrensdaten"><xs:complexType><xs:sequence><xs:element name="instanzdaten" minOccurs="2" maxOccurs="2" type="tns:Type.GDS.Instanzdaten.Justiz.Erweitert"/><xs:element name="herstellerinformation" minOccurs="0" type="tns:Type.GDS.Herstellerinformation"/></xs:sequence></xs:complexType></xs:element><xs:element name="sendungsdaten"><xs:complexType><xs:sequence><xs:element name="papiervorgang" default="false" type="xs:boolean"><xs:annotation><xs:documentation>Hier wird stets "false" übergeben, da kein Dokument verschickt wird (weder als Anhang in dieser Nachricht, noch per Papierform).</xs:documentation></xs:annotation></xs:element></xs:sequence></xs:complexType></xs:element></xs:sequence><xs:attribute name="xjustizVersion" type="xoev-lc:String.Latin" use="required" fixed="2.0.0"><xs:annotation><xs:documentation>Analog zum statischen Fachdatensatz erhalten die Grunddaten von Nachrichten ein Versionsattribut.</xs:documentation></xs:annotation></xs:attribute></xs:complexType></xs:element></xs:sequence></xs:complexType>
Complex Type tns:Type.GDS.Nachrichtenkopf.Justiz_zu_Justiz
Namespace
http://www.xjustiz.de
Annotations
Allgemeiner Obertyp für Nachrichten zwischen zwei Gerichten.
<xs:complexType name="Type.GDS.Nachrichtenkopf.Justiz_zu_Justiz" abstract="true"><xs:annotation><xs:documentation>Allgemeiner Obertyp für Nachrichten zwischen zwei Gerichten.</xs:documentation></xs:annotation><xs:complexContent><xs:extension base="tns:Type.GDS.Nachrichtenkopf"><xs:sequence><xs:element name="absender" type="tns:Code.GDS.Gerichte"/><xs:element name="empfaenger" type="tns:Code.GDS.Gerichte"/></xs:sequence></xs:extension></xs:complexContent></xs:complexType>
Complex Type tns:Type.GDS.Instanzdaten.Justiz.Erweitert
<xs:complexType name="Type.GDS.Instanzdaten.Justiz.Erweitert"><xs:complexContent><xs:extension base="tns:Type.GDS.Instanzdaten.Justiz"><xs:sequence><xs:element name="verfahrensgegenstand" minOccurs="0" maxOccurs="unbounded" type="tns:Type.GDS.Verfahrensgegenstand"><xs:annotation><xs:documentation>Hier wird der Text der ersten Hauptforderung übergeben.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="posteingang.verfahren" minOccurs="0" type="xs:date"><xs:annotation><xs:documentation>Hier wird das Eingangsdatum der Übergabe an das Prozessgericht übergeben. Ist der entsprechende Bereich des Prozessgerichts noch nicht für den ERV freigegeben, so ist dies das Eingangsdatum des Aktenausdrucks in Papierform. Ist der Bereich bereits freigegeben, so ist dies der Eingang der OSCI-Nachricht mit dem Aktenausdruck als Anhang im OSCI-Postfach des empfangenden Gerichts.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element></xs:sequence></xs:extension></xs:complexContent></xs:complexType>
<xs:complexType name="Type.GDS.Instanzdaten.Justiz"><xs:sequence><xs:element name="instanznummer" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Die Instanznummer wird aufsteigend nummeriert, vom Absender zum Empfänger und hat nichts mit dem juristischen Begriff der 1., 2. oder 3. Instanz zu tun.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="sachgebiet" type="tns:Code.GDS.Sachgebiet"/><xs:element name="sachgebietszusatz" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Möglichkeit für zusätzliche Angaben bezüglich des Sachgebiets, beispielsweise in der Finanzgerichtsbarkeit die Angabe des Steuerjahres.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="instanzbehoerde" type="tns:Type.GDS.Behoerde.Justiz"/><xs:element name="verfahrensinstanznummer" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Hier wird die Verfahrensinstanznummer der Institution übergeben, sofern es eine solche gibt und diese bekannt ist. Sie dient in diesem Fall dazu, das Verfahren eindeutig zu kennzeichnen (unangängig von unterschiedlichen Schreibweisen von Aktenzeichen).</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="aktenzeichen" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Bei den Instanzdaten des Gerichts wird hier des Aktenzeichen des Verfahrens übergeben, in dem die Terminladung erstellt wird. In den Instanzdaten der empfangenden Behörde wird deren Aktenzeichen übergeben.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="kurzrubrum" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>In Instanzdaten des Gerichts wird das vom Fachverfahren erzeugte Kurzrubrum übergeben. In den Instanzdaten des Empfängers wird das Element nicht übergeben.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element></xs:sequence></xs:complexType>
<xs:complexType name="Type.GDS.Behoerde.Justiz"><xs:sequence><xs:element name="gericht" minOccurs="0" type="tns:Code.GDS.Gerichte"><xs:annotation><xs:documentation>Hier muss ein Wert aus der Codeliste WL_Gerichte angegeben werden.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element></xs:sequence></xs:complexType>
<xs:complexType name="Type.GDS.Verfahrensgegenstand"><xs:sequence><xs:element name="gegenstand" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Hier steht der Verfahrensgegenstand, z.B. "Schadensersatz" oder "Diebstahl". Für die zulässigen Werte kann in den Fachmodulen jeweils eine fachspezifische Codeliste definiert werden.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="gegenstandswert" minOccurs="0" type="tns:Type.GDS.Geldbetrag"><xs:annotation><xs:documentation>Hier wird - sofern vorhanden - der Streitwert oder Gegenstandswert des Verfahrens angegeben.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element></xs:sequence></xs:complexType>
<xs:complexType name="Type.GDS.Geldbetrag"><xs:sequence><xs:element name="zahl" type="xs:double"/><xs:element name="waehrung" default="EUR" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Als Währungsbezeichnung sind die dreistelligen Buchstaben-Abkürzungen gemäss ISO 4217 zu verwenden.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element></xs:sequence></xs:complexType>
<xs:complexType name="Type.GDS.Anrede"><xs:choice><xs:element name="anrede.partei" type="tns:Code.GDS.Anrede.Partei"><xs:annotation><xs:documentation>Dieses Element ist zu verwenden, wenn das Element "Rollenbezeichnung" nicht den Wert "Prozessbevollmächtigte(r)" hat.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="anrede.pv" type="tns:Code.GDS.Anrede.PV"><xs:annotation><xs:documentation>Dieses Element ist zu verwenden, wenn das Element "Rollenbezeichnung" den Wert "Prozessbevollmächtigte(r)" hat.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element></xs:choice></xs:complexType>
<xs:complexType name="Type.GDS.Anschrift"><xs:sequence><xs:element name="anschriftstyp" type="tns:Code.GDS.Anschriftstyp"><xs:annotation><xs:documentation>Über dieses Element wird die Art der Adresse angegeben.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="anschriftenzusatz" minOccurs="0" maxOccurs="unbounded" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Hier ist Raum für Adressierungszusätze, z.B. Name des Wohnungsgebers.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="strasse" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"/><xs:element name="hausnummer" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Die Hausnummer ist ggf. einschliesslich Buchstaben oder dergleichen anzugeben.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="postfachnummer" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"/><xs:element name="postleitzahl" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Bei ausländischen Adressen hier bitte keine Länderkennungskürzel eintragen. Wegen der Schreibweise ausländischer Orte vgl. die Anmerkung zum Element "Ort".</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="ort" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Bei postalischen Anschriften kann der hier angegebene Ort von der politischen Gemeinde abweichen. In diesem Fall sollten die postalische und die Lieferadresse separat mitgeteilt werden. Bei ausländischen Adressen empfiehlt die Deutsche Post AG, den Ort möglichst in der Landessprache zu schreiben. Dies erscheint auch im vorliegenden Zusammenhang sinnvoll. Die Deutsche Post AG empfiehlt ferner, ausländische Ortsnamen in Großbuchstaben anzugeben. Hiervon sollte bei der Übermittlung von XJustiz-Daten möglichst Abstand genommen werden.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="ortsteil" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Zusatz, nicht für postalische Zwecke zu verwenden.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="staat" minOccurs="0" type="tns:Code.GDS.Staaten"/><xs:element name="erfassungsdatum" minOccurs="0" type="xs:date"><xs:annotation><xs:documentation>Datum der letzten Prüfung der Adresse.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="ort.unbekannt" minOccurs="0" default="true" type="xs:boolean"/><xs:element name="postleitzahl.unbekannt" minOccurs="0" default="true" type="xs:boolean"/></xs:sequence></xs:complexType>
Complex Type tns:Type.GDS.Anschrift.Gerichtsfach
Namespace
http://www.xjustiz.de
Annotations
Diese Daten werden benötigt, wenn für den Beteiligten bei einem Gericht ein besonderes Postabholfach eingerichtet ist. Das Abholfach muss nicht unbedingt bei dem Gericht eingerichtet sein, bei dem das Verfahren anhängig ist. Für die Angabe des Gerichts kann auch hier der oben erwähnte numerische Schlüssel verwendet werden.
<xs:complexType name="Type.GDS.Anschrift.Gerichtsfach"><xs:annotation><xs:documentation>Diese Daten werden benötigt, wenn für den Beteiligten bei einem Gericht ein besonderes Postabholfach eingerichtet ist. Das Abholfach muss nicht unbedingt bei dem Gericht eingerichtet sein, bei dem das Verfahren anhängig ist. Für die Angabe des Gerichts kann auch hier der oben erwähnte numerische Schlüssel verwendet werden.</xs:documentation></xs:annotation><xs:sequence><xs:element name="gericht" type="tns:Code.GDS.Gerichte"/><xs:element name="fach" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Hier steht die Nummer oder eine andere Bezeichnung des Gerichtsfachs.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element></xs:sequence></xs:complexType>
<xs:complexType name="Type.GDS.Bankverbindung"><xs:annotation><xs:documentation>Hier steht die allgemeine Bankverbindung</xs:documentation></xs:annotation><xs:sequence><xs:element name="bank" type="xoev-lc:String.Latin"/><xs:element name="bankleitzahl" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Bei ausländischen Bankverbindungen wird hier anstelle der deutschen Bankleitzahl der internationale Bank Identifier Code (BIC) angegeben.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="kontoinhaber" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Der Name braucht nur angegeben werden, sofern der Kontoinhaber nicht mit dem Beteiligten identisch ist.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="kontonummer" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Bei ausländischen Bankverbindungen wird hier die International Bank Accounting Number (IBAN) angegeben.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="staat" minOccurs="0" type="tns:Code.GDS.Staaten"/><xs:element name="einzugsermaechtigung" minOccurs="0" default="false" type="xs:boolean"><xs:annotation><xs:documentation>Liegt eine Einzugsermächtigung für das Gericht vor, bei dem das Verfahren anhängig ist?</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="bankverbindungsnummer" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Zur Referenzierung der Bankverbindung. Neues Feld seit XJustiz 1.4.1</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="iban" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>IBAN der Bankverbindung</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="bic" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>BIC der Bankverbindung</xs:documentation></xs:annotation></xs:element></xs:sequence></xs:complexType>
<xs:complexType name="Type.GDS.Bankverbindung.Neu"><xs:annotation><xs:documentation>Hier steht die allgemeine Bankverbindung</xs:documentation></xs:annotation><xs:sequence><xs:element name="bank" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Der Name der Bank.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="kontoinhaber" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Der Name braucht nur angegeben werden, sofern der Kontoinhaber nicht mit dem Beteiligten identisch ist.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="iban" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>IBAN der Bankverbindung</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="bic" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>BIC der Bankverbindung</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="staat" minOccurs="0" type="tns:Code.GDS.Staaten"/><xs:element name="sepa-mandat" minOccurs="0" default="false" type="xs:boolean"><xs:annotation><xs:documentation>Liegt ein SEPA-Mandat für das Gericht vor, bei dem das Verfahren anhängig ist?</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="bankverbindungsnummer" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Zur Referenzierung der Bankverbindung. Neues Feld seit XJustiz 1.4.1</xs:documentation></xs:annotation></xs:element></xs:sequence></xs:complexType>
<xs:complexType name="Type.GDS.Beteiligter"><xs:sequence><xs:element name="beteiligtennummer" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"/><xs:choice><xs:element name="ra.kanzlei" type="tns:Type.GDS.RA.Kanzlei"><xs:annotation><xs:documentation>Achtung, dieses Element als dritte Auswahlmöglichkeit neben Natuerliche_Person und Organisation wurde mit XJustiz Version 1.8 neu eingeführt. Vor der Verwendung sollte mit den Kommunikationspartnern abgesprochen werden, ob das empfangende Fachverfahren dies bereits unterstützt.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="natuerlichePerson" type="tns:Type.GDS.NatuerlichePerson"/><xs:element name="organisation" type="tns:Type.GDS.Organisation"><xs:annotation><xs:documentation>Hier werden alle Beteiligten aufgeführt, die nicht mit dem Typ Natürliche_Person abgedeckt werden können: Gesellschaften, Vereine, Bruchteilsgemeinschaften etc. Die Abgrenzung erfolgt nicht nach juristischen Kategorien, sondern nach datentechnischer Zweckmäßigkeit.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element></xs:choice></xs:sequence></xs:complexType>
<xs:complexType name="Type.GDS.RA.Kanzlei"><xs:sequence><xs:element name="bezeichnung"><xs:annotation><xs:documentation>Kanzleiname.</xs:documentation></xs:annotation><xs:complexType><xs:sequence><xs:element name="bezeichnung.aktuell" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Aktueller offizieller Name der RA_Kanzlei, so wie es auch auf dem Briefkopf steht.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="bezeichnung.alt" minOccurs="0" maxOccurs="unbounded" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Hier soll die zuletzt geführte offizielle Bezeichnung der Kanzlei übergeben werden, wenn sich die Bezeichnung geändert hat.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element></xs:sequence></xs:complexType></xs:element><xs:element name="rechtsform" minOccurs="0" type="tns:Code.GDS.Rechtsform"><xs:annotation><xs:documentation>Hier kann die Rechtsform der Kanzlei übergeben werden, z.B. GmbH, Partnerschaft.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="kanzleiform" type="tns:Code.GDS.Kanzleiform"/><xs:element name="anschrift" minOccurs="0" maxOccurs="unbounded" type="tns:Type.GDS.Anschrift"><xs:annotation><xs:documentation>Hier muss die Kanzleianschrift angebenen werden, die verfahrensbezogen maßgeblich sein soll.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="anschrift.gerichtsfach" minOccurs="0" type="tns:Type.GDS.Anschrift.Gerichtsfach"><xs:annotation><xs:documentation>Gerichtsfach, an das verfahrensbezogen zugestellt werden kann.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="telekommunikation" minOccurs="0" maxOccurs="unbounded" type="tns:Type.GDS.Telekommunikation"/><xs:element name="ra_im_Verfahren" minOccurs="0" type="tns:Type.GDS.NatuerlichePerson"><xs:annotation><xs:documentation>Hier kann die Daten des Rechtsanwalts / der Rechtsanwältin übergeben werden, der/die als Bevollmächtigter im Verfahren auftritt.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element></xs:sequence></xs:complexType>
<xs:complexType name="Type.GDS.NatuerlichePerson"><xs:sequence><xs:element name="vollerName" maxOccurs="unbounded" type="tns:Type.GDS.Voller_Name"/><xs:element name="weitererName" minOccurs="0" maxOccurs="unbounded" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>z.B. Ordens-, Künstler- oder Aliasname. Wenn für einen Beteiligten nicht nur weitere Namen, sondern vollständige Alias-Identitäten (mit abweichenden Geburtsdaten, Staatsangehörigkeiten usw.) übermittelt werden sollen, muss für jede Alias-Identität ein eigenes Element Beteiligung angelegt werden, mit der Rolle "Alias-Identität" und einem Verweis auf die Rollennummer des zugehörigen Beteiligten.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="geburt" minOccurs="0" type="tns:Type.GDS.Geburt"/><xs:element name="tod" minOccurs="0" type="tns:Type.GDS.Tod"/><xs:element name="geschlecht" minOccurs="0" type="tns:Code.GDS.Geschlecht"/><xs:element name="familienstand" minOccurs="0" type="tns:Code.GDS.Familienstand"/><xs:element name="anschrift" minOccurs="0" maxOccurs="unbounded" type="tns:Type.GDS.Anschrift"><xs:annotation><xs:documentation>Auch Postfach-Anschriften fallen unter den Type.GDS.Anschrift.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="anschrift.gerichtsfach" minOccurs="0" type="tns:Type.GDS.Anschrift.Gerichtsfach"/><xs:element name="staatsangehoerigkeit" minOccurs="0" maxOccurs="unbounded" type="tns:Code.GDS.Staaten"/><xs:element name="personalstatut" minOccurs="0" type="tns:Code.GDS.Personalstatut"/><xs:element name="beruf" minOccurs="0" maxOccurs="unbounded" type="xoev-lc:String.Latin"/><xs:element name="telekommunikation" minOccurs="0" maxOccurs="unbounded" type="tns:Type.GDS.Telekommunikation"/><xs:element name="bankverbindung" minOccurs="0" maxOccurs="unbounded" type="tns:Type.GDS.Bankverbindung"/><xs:element name="auskunftssperre" minOccurs="0"><xs:annotation><xs:documentation>Hier kann angegeben werden, ob die Daten der betreffenden Person nicht oder nur eingeschränkt an Dritte weitergegeben werden dürfen. Werden keine Angaben gemacht, liegt keine Auskunftssperre vor!</xs:documentation></xs:annotation><xs:complexType><xs:sequence><xs:element name="grundlage" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Die Grundlage der Auskunftssperre wie z.B. wegen Gewaltschutzgesetz, Adoptionen, Pflegefamilien, Zeugenschutz ist hier anzugeben.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="umfang" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Hier kann angegeben werden, was geschützt ist, z.B. der Name und die Anschrift (z.B. bei Zeugenschutz) oder nur die Anschrift (bei Gewaltschutz).</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="sperrstufe" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Es kann für eine Auskunftssperre eine Sperrstufe vorhanden sein. z.B. für ZStV-Schutzstufen</xs:documentation></xs:annotation></xs:element></xs:sequence></xs:complexType></xs:element><xs:element name="herkunftsland" minOccurs="0" maxOccurs="unbounded" type="tns:Code.GDS.Staaten"/><xs:element name="sprache" minOccurs="0" maxOccurs="unbounded" type="xoev-lc:String.Latin"/><xs:element name="auswahl_zustaendige_Institution" minOccurs="0" maxOccurs="unbounded"><xs:annotation><xs:documentation>Hier können für eine Person zuständige Institutionen, wie z.B. die zuständige Polizeidienststelle oder das zuständige Jugendamt erfasst werden.</xs:documentation></xs:annotation><xs:complexType><xs:choice><xs:element name="behoerde"><xs:annotation><xs:documentation>Gibt es bereits allgemein bekannte Kataloge, aus denen Einträge verwendet werden sollen, so können diese Kataloge hier verwendet werden.</xs:documentation></xs:annotation><xs:complexType><xs:sequence><xs:element name="katalog" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Name des verwendeten Katalogs</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="version" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Version oder Datum des verwendeten Katalogs</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="wert" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Hier wird der Wert aus dem verwendeten Katalog hinterlegt.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element></xs:sequence></xs:complexType></xs:element><xs:element name="sonstige" type="tns:Type.GDS.Organisation"><xs:annotation><xs:documentation>Wird kein Katalog verwendet, so kann hier die zuständige Institution erfasst werden.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element></xs:choice></xs:complexType></xs:element></xs:sequence></xs:complexType>
<xs:complexType name="Type.GDS.Voller_Name"><xs:sequence><xs:element name="vorname" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"/><xs:element name="rufname" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Der Rufname gibt bei mehreren Vornamen an, welcher Vorname der Rufname ist. Der Rufname wird häufig als eindeutiges Element benötigt.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="titel" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Hier werden akademische und nichtakademische Titel aufgeführt, die vor dem Vornamen stehen, z.B. "Professor", "Dr.", "Prof. Dr." usw. Werden mehrere Titel benötigt, ist eine Reihenfolge zu berücksichtigt: 1) Militärischer Rang 2.) Akademischer Titel 3.) Nichtakademischer Grad</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="namensvorsatz" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Hier werden Adelstitel aufgeführt, die vor dem Nachnamen stehen, z.B. "Graf von"</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="nachname" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"/><xs:element name="geburtsname" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"/><xs:element name="nachname.alt" minOccurs="0" maxOccurs="unbounded" type="xoev-lc:String.Latin"/><xs:element name="namenszusatz" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Hier ist Raum für Zusätze, die hinter den Nachnamen stehen, z.B. "MdB" oder "LLM."</xs:documentation></xs:annotation></xs:element></xs:sequence></xs:complexType>
<xs:complexType name="Type.GDS.Ortsangabe"><xs:sequence><xs:element name="ort" type="xoev-lc:String.Latin"/><xs:element name="staat" minOccurs="0" type="tns:Code.GDS.Staaten"><xs:annotation><xs:documentation>Zulässige Einträge sind definiert in der Liste xj_0050_wl_staaten_x_x.xsd. Standardwert: DE. Verwendet werden die zweibuchstabigen Abkürzungen aus dem vom Auswärtigen Amt herausgegebenen Verzeichnis der Staatennamen für den amtlichen Gebrauch in der Bundesrepublik Deutschland (http://www.auswaertiges-amt.de/www/de/infoservice/download/pdf/publikationen/staatennamen.pdf). Diese entsprechen der ISO 3166-1 (http://www.iso.ch/iso/en/prods-services/iso3166ma/index.html).</xs:documentation></xs:annotation></xs:element></xs:sequence></xs:complexType>
<xs:complexType name="Type.GDS.Beteiligung"><xs:sequence><xs:element name="rolle" maxOccurs="unbounded"><xs:annotation><xs:documentation>Jeder Beteiligte hat eine oder mehrere Rollen, z.B. Kläger, Beklagter, Zeuge, Dolmetscher, Rechtsanwalt.</xs:documentation></xs:annotation><xs:complexType><xs:sequence><xs:element name="loeschen" minOccurs="0" default="false" type="xs:boolean"><xs:annotation><xs:documentation>Diese Information bezieht sich auf die Löschung einer Rolle aus dem Verfahren. Wenn dieses Element mit true belegt ist, gibt der Absender der XML Info zu erkennen, dass er die Löschung der Rolle vorschlägt. Es liegt in der Entscheidung des Empfängers, ob diese Daten gelöscht werden oder nicht.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="rollennummer" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Die Rollennummer wird als eindeutige Kennziffer innerhalb des XML-Dokuments benötigt, um aus anderen Elementen innerhalb des XML-Dokuments heraus auf Beteiligte und Rollen verweisen zu können. Die Rollennummer kann aus einem Datenbank-Schlüssel abgeleitet werden, der dem Beteiligten in der Datenbank eines Gerichts, einer Staatsanwaltschaft oder einer sonstigen Behörde zur eindeutigen Identifizierung zugeordnet ist. Zwingend erforderlich ist dies nicht. Sofern die einzelnen Kommunikationsteilnehmer intern unterschiedliche Datenbank-Schlüssel verwenden, können diese im Element Rollen_ID (siehe unten) abgelegt werden. Die Rollennummer kann dann frei bestimmt werden, solange sie nur innerhalb eines XML-Dokuments eindeutig bleibt.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="rollenId" minOccurs="0" maxOccurs="unbounded"><xs:complexType><xs:sequence><xs:element name="id" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Das String-Feld "ID" ist für die Aufnahme des Primärschlüssels der Rolle der referenzierten Instanz gedacht. Auf diese Weise ist es möglich, bei Kommunikation zwischen verschiedenen Instanzen (wobei auch außergerichtliche Teile des Verfahrens als Instanzen zu verstehen sind (z. Bsp. Vorgänge bei Verwaltungsbehörden oder Polizei)) die Primärschlüssel verschiedenster Anwendungen in verschiedenen Behörden mittels X-Justiz für eine erleichterte automatische Verarbeitung auszutauschen. Die Referenzierung der Instanzdatenist möglich, für verschiedene Instanzen können verschiedene Rollenbezeichnungen für einen Beteiligten mitgeteilt werden.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="ref.instanznummer" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Dieses Element enthält einen Verweis auf die Instanz, bei der die oben angegebene ID verwendet wird. Verwiesen wird auf das Element Instanznummer.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element></xs:sequence></xs:complexType></xs:element><xs:element name="rollenbezeichnung" type="tns:Code.GDS.Rollenbezeichnung"><xs:annotation><xs:documentation>Zulässige Rollenbezeichnungen sind in der Datei xj_0040_wl_rollenbezeichnung_x_x.xsd definiert.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="nr" default="1" type="xs:integer"><xs:annotation><xs:documentation>Wenn es in einem Verfahren mehrere gleichartige Beteiligte gibt (z. B. mehrere Kläger), sind diese fortlaufend zu numerieren. Jede Kombination aus Rollenbezeichnung und Nummer (z.B. Kläger 1, Kläger 2, Beklagter 1 usw.) darf pro Verfahren nur einmal vorkommen. Mit XML-Mitteln kann nur die Eindeutigkeit innerhalb des jeweiligen XJustiz-Datensatzes überprüft werden. Für die überprüfung der verfahrensweiten Eindeutigkeit sind die jeweiligen Kommunikationsteilnehmer verantwortlich.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="geschaeftszeichen" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Hier ist Raum für ein eigenes Geschäftszeichen des Beteiligten, z.B. die Schadensnummer einer Versicherung oder die Mandatsnummer eines Rechtsanwalts.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="referenz" minOccurs="0" maxOccurs="unbounded" type="tns:Type.GDS.Ref.Rollennummer"><xs:annotation><xs:documentation>Hier kann ein Bezug zu einer anderem Rolle angegeben werden. Einige Rollen haben einen Bezug zu einer anderen Beteiligung. Typisches Beispiel sind Rechtsanwälte.Diese handeln in aller Regel als Prozessbevollmächtigte für einen anderen Beteiligten.Im vorliegenden Feld wird dann vermerkt, für welchen Beteiligten (ggf. auch in welcher Rolle ) der Rechtsanwalt handelt. Für jede Rolle, auf die verwiesen wird, muss ein entsprechendes Element "Beteiligung/Rolle" vorhanden sein. Verwiesen wird auf die Rollennummer.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="anrede" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Hier können Anredeformen übermittelt werden, die in einem Fachverfahren für den Beteiligten in der betreffenden Rolle gespeichert sind, z.B. "Herrn Rechtsanwalt" oder "Frau Notarin".</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="dienstbezeichnung" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Das Element Dienstbezeichnung wird z.B. gebraucht, um Polizisten als Zeugen korrekt laden zu können.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="funktionsbezeichnung" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Hier können Funktionsbezeichnungen übergeben werden, die eine Person näher beschreiben, wobei nicht ihre Rolle im gerichtlichen Verfahren gemeint ist.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element></xs:sequence></xs:complexType></xs:element><xs:element name="beteiligter" type="tns:Type.GDS.Beteiligter"><xs:annotation><xs:documentation>Ein Beteiligter kann eine NatürlichePerson oder eine Organisation sein.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element></xs:sequence></xs:complexType>
<xs:complexType name="Type.GDS.Beurkundung"><xs:sequence><xs:element name="urNr" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Urkundennummer der Urkundsperson oder behördliches Aktenzeichen</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="urkundsdatum" minOccurs="0" type="xs:date"/><xs:element name="urkundsperson" minOccurs="0" maxOccurs="unbounded" type="tns:Type.GDS.Ref.Rollennummer"><xs:annotation><xs:documentation>Person, welche die der Eintragung zugrundeliegende Urkunde erstellt hat. Das ist in der Regel ein Notar, in einzelnen Fällen möglicherweise auch ein Gericht.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="keineBeurkundung" minOccurs="0" type="xs:boolean"><xs:annotation><xs:documentation>In manchen Fällen ist keine Beurkundung nötig.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element></xs:sequence></xs:complexType>
<xs:complexType name="Type.GDS.Entscheidung"><xs:sequence><xs:element name="dokument.id" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Verweis auf ein Dokument (oder Vorgang oder Akte) von XDOMEA. Sofern andere Elemente auf eine Entscheidung verweisen, erfolgt dieser Verweis ebenfalls auf die DOMEA-ID</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="entscheidungsbehoerde"><xs:complexType><xs:complexContent><xs:extension base="tns:Type.GDS.Behoerde"><xs:sequence><xs:element name="aktenzeichen" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"/></xs:sequence></xs:extension></xs:complexContent></xs:complexType></xs:element><xs:element name="entscheidungsdatum" minOccurs="0" type="xs:date"/><xs:element name="zustellung" minOccurs="0" maxOccurs="unbounded"><xs:complexType><xs:sequence><xs:element name="zustellungsempfaenger" type="tns:Type.GDS.Ref.Rollennummer"><xs:annotation><xs:documentation>Verweis auf Rollennummer</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="zustellungsdatum" minOccurs="0" type="xs:date"/></xs:sequence></xs:complexType></xs:element><xs:element name="rechtskraft" minOccurs="0" maxOccurs="unbounded" type="tns:Type.GDS.Rechtskraft"/><xs:element name="entscheidungstenor" minOccurs="0" maxOccurs="unbounded" type="tns:Type.GDS.Entscheidungstenor"/><xs:element name="bezug" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Ein textueller Verweis auf die Entscheidung für interne Referenzierungen kann das Element Dokument/Verweis aus dem Grunddatensatz verwendet werden. Beispiel: Im Falle einer Berufung kann hier ein Verweis auf die ursprüngliche Entscheidung stehen.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element></xs:sequence></xs:complexType>
<xs:complexType name="Type.GDS.Entscheidungstenor"><xs:sequence><xs:element name="betroffener" minOccurs="0" maxOccurs="unbounded" type="tns:Type.GDS.Ref.Beteiligtennummer"><xs:annotation><xs:documentation>Verweis auf eine durch den Grunddatensatz erfasste Person durch die Beteiligtennummer.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="ergebnis" minOccurs="0" maxOccurs="unbounded" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Für den Fall der Teilrechtskraft</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="sonstigerEntscheidungsinhalt" minOccurs="0" maxOccurs="unbounded" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Freitext</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="anordnungsinhalt" minOccurs="0" maxOccurs="unbounded" type="xoev-lc:String.Latin"/></xs:sequence></xs:complexType>
<xs:complexType name="Type.GDS.Ref.Beteiligtennummer"><xs:sequence><xs:element name="ref.beteiligtennummer" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Hier wird die Referenz auf eine Beteiligtennummer im Grunddatensatz definiert. Diese Referenz kann im Fachmodul mehrfach eingesetzt werden und ist deshalb ein komplexer Typ. Ein definierter "keyref", der auf dieses Element anzuwenden ist, ist in dem jeweiligen Fachmodul angelegt.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="person" maxOccurs="2" type="tns:Type.GDS.Ref.Rollennummer"><xs:annotation><xs:documentation>Hier wird auf eine an dem Verfahren beteiligte Person über deren Beteiligtennummer im Grunddatensatz verwiesen.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element></xs:sequence></xs:complexType>
Complex Type tns:Type.GDS.Fortsetzungsterminsdaten
Namespace
http://www.xjustiz.de
Annotations
Der Fortsetzungstermin enthält alle Element von "Terminsdaten". Er bezieht sich über das Datum und die Uhrzeit auf einen Haupttermin
<xs:complexType name="Type.GDS.Fortsetzungsterminsdaten"><xs:annotation><xs:documentation>Der Fortsetzungstermin enthält alle Element von "Terminsdaten". Er bezieht sich über das Datum und die Uhrzeit auf einen Haupttermin</xs:documentation></xs:annotation><xs:complexContent><xs:extension base="tns:Type.GDS.Terminsdaten"><xs:sequence><xs:element name="hauptterminsdatum" type="tns:Type.GDS.Datumsangabe"><xs:annotation><xs:documentation>Dies ist der Bezug zum Haupttermin. Angegeben durch ein Datum. Datumsfeld gemäss DIN ISO 8601 (yyyy-mm-dd)</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:choice><xs:element name="hauptterminsuhrzeit" type="xs:time"><xs:annotation><xs:documentation>Uhrzeit gemäss DIN ISO 8601 (hh:mm)</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="hauptterminszeit" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Hier ist Raum für eine textuelle Zeitangabe, z.B. "vormittags", "zwischen 14 und 16 Uhr" etc.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element></xs:choice></xs:sequence></xs:extension></xs:complexContent></xs:complexType>
<xs:complexType name="Type.GDS.Terminsdaten"><xs:sequence><xs:element name="terminsId" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"/><xs:element name="spruchkoerper" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Hier kann der Spruchkörper angegeben werden, vor dem der Termin stattfindet (z.B. Große Strafkammer, Senat, aber auch Einzelrichter, beauftragter Richter, Vorsitzender usw.)</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="oeffentlich" type="xs:boolean"/><xs:element name="Auswahl_Terminsort"><xs:complexType><xs:choice><xs:element name="gerichtsort"><xs:complexType><xs:sequence><xs:element name="gebaeude" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"/><xs:element name="anschrift" minOccurs="0" type="tns:Type.GDS.Anschrift"/><xs:element name="stockwerk" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"/><xs:element name="raum" type="xoev-lc:String.Latin"/></xs:sequence></xs:complexType></xs:element><xs:element name="lokaltermin"><xs:complexType><xs:sequence><xs:element name="beschreibung" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Hier kann eine kurze Beschreibung des Lokaltermins angegeben werden.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="anschrift" minOccurs="0" type="tns:Type.GDS.Anschrift"/></xs:sequence></xs:complexType></xs:element></xs:choice></xs:complexType></xs:element><xs:element name="terminszeit"><xs:complexType><xs:sequence><xs:element name="terminsdatum" type="xs:date"/><xs:choice><xs:element name="terminsuhrzeit" type="xs:time"><xs:annotation><xs:documentation>Uhrzeit gemäss DIN ISO 8601 (hh:mm)</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="terminszeitangabe" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Hier ist Raum für eine textuelle Zeitangabe, z.B. "vormittags", "zwischen 14 und 16 Uhr" etc.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element></xs:choice><xs:element name="terminsdauer" minOccurs="0" type="xs:duration"><xs:annotation><xs:documentation>Zeitdauer wie ISO-Zeitformat</xs:documentation></xs:annotation></xs:element></xs:sequence></xs:complexType></xs:element><xs:element name="terminsart" type="tns:Code.GDS.Terminsart"/><xs:element name="teilnehmer" minOccurs="0" maxOccurs="unbounded"><xs:annotation><xs:documentation>Dieses Element enthält einen Verweis auf einen Beteiligten. Verwiesen wird auf den Wert der Rollennummer in "Beteiligung/Rolle". Für jeden Beteiligten, auf den verwiesen wird, muss ein entsprechendes Element "Beteiligung" vorhanden sein.</xs:documentation></xs:annotation><xs:complexType><xs:complexContent><xs:extension base="tns:Type.GDS.Ref.Rollennummer"><xs:sequence><xs:element name="ladungszeit" minOccurs="0"><xs:annotation><xs:documentation>Dieses Element ermöglicht eine "gestaffelte" Ladung. Das heißt: Für jeden Beteiligten kann gesondert bestimmt werden, wann er erscheinen soll.</xs:documentation></xs:annotation><xs:complexType><xs:sequence><xs:element name="ladungsdatum" minOccurs="0" type="xs:date"/><xs:choice><xs:element name="ladungsuhrzeit" type="xs:time"><xs:annotation><xs:documentation>Uhrzeit gemäss DIN ISO 8601 (hh:mm)</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="ladungszeitangabe" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Hier ist Raum für eine textuelle Zeitangabe, z.B. "vormittags", "zwischen 14 und 16 Uhr" etc.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element></xs:choice><xs:element name="ladungsdauer" minOccurs="0" type="xs:duration"><xs:annotation><xs:documentation>Zeitdaumer wie ISO-Zeitformat</xs:documentation></xs:annotation></xs:element></xs:sequence></xs:complexType></xs:element><xs:element name="ladungszusatz" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"/></xs:sequence></xs:extension></xs:complexContent></xs:complexType></xs:element></xs:sequence></xs:complexType>
Complex Type tns:Type.GDS.Grunddaten
Namespace
http://www.xjustiz.de
Annotations
Der Type.GDS.Grunddaten enthält Meta-Informationen zum übersandten Dokument und zu dem zugehörigen Verfahren. Die darin enthaltenen Daten sind für alle Gerichtszweige und für alle Verfahrensarten von Interesse. Zusätzliche oder abgewandelte Datenstrukturen können in einem Fachmodul definiert werden.
Dieses Attribut wird verwendet,um sicherzustellen, dass jedes Instanzdokument gegen die "richtige" Version des XML-Schemas geprüft wird. Angegeben werden hier alle drei Stellen der Versionsnummer. In der Dateibezeichnung sind nur die ersten beiden Stellen aufgeführt, dies ermöglicht es, an einzelnen Dateien Fehlerbereinigungen und dergleichen vorzunehmen, ohne dass die anderen Bestandteile von XJustiz geändert werden müssen.
Source
<xs:complexType name="Type.GDS.Grunddaten"><xs:annotation><xs:documentation>Der Type.GDS.Grunddaten enthält Meta-Informationen zum übersandten Dokument und zu dem zugehörigen Verfahren. Die darin enthaltenen Daten sind für alle Gerichtszweige und für alle Verfahrensarten von Interesse. Zusätzliche oder abgewandelte Datenstrukturen können in einem Fachmodul definiert werden.</xs:documentation></xs:annotation><xs:sequence><xs:element name="verfahrensdaten"><xs:annotation><xs:documentation>Verfahrensdaten nehmen alle Informationen auf, die das jeweilige Verfahren mit sich bringt.</xs:documentation></xs:annotation><xs:complexType><xs:sequence><xs:element name="verfahrensnummer" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Die Verfahrensnummer ist eine eindeutige Kennziffer für das gesamte betreffende Verfahren im Sinne eines Primärschlüssels. Bei der Übermittlung verfahrenseinleitender Dokumente ist hier "neu" einzutragen. Wenn das Aktenzeichen aus sonstigen Gründen noch nicht bekannt ist, erhält das Element den Wert "unbekannt". Das vorliegende Element ist vorgesehen für eine Verfahrensnummer, die für das Verfahren über alle Instanzen hinweg gelten soll. Alternativ oder kumulativ kann dem Verfahren in jeder Instanz eine separate Nummer zugewiesen werden; diese wird im Element Instanzdaten/Verfahrensinstanznummer übermittelt.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="instanzdaten" maxOccurs="unbounded"><xs:complexType><xs:sequence><xs:element name="instanznummer" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Mit diesem Element ist nicht die juristische Bezeichnung einer Instanz gemeint. Das Element dient vielmehr als Schlüsselfeld für interne Referenzierungen. Die Instanznummer muss für das aktuelle XML-Instanzdokument eindeutig sein und identifiziert die jeweiligen Instanzdaten. Jedoch sollte auf die zeitliche Abfolge der Instanzen geachtet werden. Handelt die STA vor einem Gericht, erhält die STA 0 und das Gericht 1.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="sachgebiet" type="tns:Code.GDS.Sachgebiet"/><xs:element name="sachgebietszusatz" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Möglichkeit für zusätzliche Angaben bezüglich des Sachgebiets beispielsweise in der Finanzgerichtsbarkeit die Angabe des Steuerjahres.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="instanzbehoerde" type="tns:Type.GDS.Behoerde"><xs:annotation><xs:documentation>Instanzbehörde ist die Institution, bei der das Verfahren in der betreffenden Instanz anhängig gewesen ist. Dies kann ein Gericht oder eine Staatsanwaltschaft sein, aber auch z.B. eine Polizeidienststelle oder eine andere Institution. Hier wird entweder das Gericht mit dessen Gerichtskennzahl angegeben oder eine andere Behörde. Wenn die andere Behörde nicht in einer Liste aufgeführt ist, ist sie komplett unter einer Beteiligung anzugeben. Der Verweis auf diese Beteiligung erfolgt unter der Ref_Instanznummer. (Beispielsweise: Polizei) Eine XML-Beispielsdatei ist unter www.xjustiz.de zu finden.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="abteilung" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Hier kann die zuständige Abteilung oder der zuständige Spruchkörper angegeben werden, z.B. "7.Zivilkammer", "Dezernat 77" oder "Inspektion 7".</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="verfahrensinstanznummer" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Die Verfahrensinstanznummer ist eine eindeutige Kennziffer für die betreffende Instanz in einem Verfahren im Sinne eines Primärschlüssels. Bei der Übermittlung verfahrenseinleitender Dokumente ist hier "neu" einzutragen. Wenn das Aktenzeichen aus sonstigen Gründen noch nicht bekannt ist, erhält das Element den Wert "unbekannt". Das vorliegende Element ist vorgesehen für eine Verfahrensnummer, die nur in der betreffenden Instanz hinweg gelten soll. Alternativ oder kumulativ kann dem Verfahren eine instanzübergreifende Nummer zugewiesen werden; diese wird im Element Verfahrensdaten/Verfahrensnummer übermittelt.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="aktenzeichen" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Hier steht das Aktenzeichen, unter dem die Instanzbehörde (siehe oben) das Verfahren führt. Bei der Übermittlung verfahrenseinleitender Dokumente ist hier "neu" einzutragen. Wenn das Aktenzeichen aus sonstigen Gründen noch nicht bekannt ist, erhält das Element den Wert "unbekannt".</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="kurzrubrum" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Hier wird die schlagwortartige Bezeichnung des Verfahrens angegeben, z.B. "Müller ./. Maier" oder "Strafsache gegen Erich Schulze".</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="verfahrensgegenstand" minOccurs="0" maxOccurs="unbounded" type="tns:Type.GDS.Verfahrensgegenstand"><xs:annotation><xs:documentation>Es soll eine 1:N-Zuordnung Verfahren zu Verfahrensgegenständen möglich sein.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element></xs:sequence></xs:complexType></xs:element><xs:element name="beteiligung" minOccurs="0" maxOccurs="unbounded" type="tns:Type.GDS.Beteiligung"><xs:annotation><xs:documentation>Für jede Beteiligung gibt es genau einen Beteiligten. Dieser kann mehrere Rollen haben.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="auswahl_Termin" minOccurs="0" maxOccurs="unbounded"><xs:complexType><xs:choice><xs:element name="terminsdaten" type="tns:Type.GDS.Terminsdaten"/><xs:element name="fortsetzungsterminsdaten" type="tns:Type.GDS.Fortsetzungsterminsdaten"/></xs:choice></xs:complexType></xs:element><xs:element name="herstellerinformation" minOccurs="0" type="tns:Type.GDS.Herstellerinformation"/></xs:sequence></xs:complexType></xs:element><xs:element name="sendungsdaten"><xs:annotation><xs:documentation>Sendungsdaten nehmen alle Informationen auf, die die jeweils vorliegende Sendung betreffen. Sendungsübergreifende Informationen sind in den Verfahrensdaten enthalten.</xs:documentation></xs:annotation><xs:complexType><xs:sequence><xs:element name="sendungsprioritaet" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Sendungspriorität enthält Sendungsanmerkungen wie "eilt", "eilt sehr" etc. in Form von freiem Text</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="sendungsinhalt" minOccurs="0" type="tns:Code.GDS.Sendungsinhalt"/><xs:element name="bemerkung" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Dies ist ein generelles Bemerkungsfeld, das alle Arten an Bemerkungen zur Sendung enhalten kann.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="absenderkennung" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Hier wird nicht der gesamte Datensatz eines Beteiligten referenziert, sondern nur eine Angabe eines Absendernamens gemacht. Eventuell können hierzu auch E-Mail-Adresse, der OSCI-Benutzername oder die Postfach-ID einer virtuellen Poststelle verwendet werden.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="empfaengerkennung" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Hier wird nicht der gesamte Datensatz eines Beteiligten referenziert, sondern nur eine Angabe eines Empfängernamens gemacht. Eventuell können hierzu auch E-Mail-Adresse, der OSCI-Benutzername oder die Postfach-ID einer virtuellen Poststelle verwendet werden</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="eingangsbestaetigungswunsch" minOccurs="0" default="false" type="xs:boolean"><xs:annotation><xs:documentation>Mit diesem Element kann ein Einreicher bei einer Sendung AN das Gericht oder die Staatsanwaltschaft angeben, ob er eine Eingangsbestätigung haben möchte oder nicht. Mit dieser Eingangsbestätigung ist ausdrücklich NICHT das EMPFANGSBEKENNTNIS (EB) gemeint, das ein Anwalt bei Sendungen VOM Gericht abgeben soll. Der Einreicher erhält bei Setzen von "true" eine automatisiert erstellte Bestätigung des Erhalts seiner Sendung durch das adressierte Gericht bzw. die adressierte Staatsanwaltschaft.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="papiervorgang" type="xs:boolean"><xs:annotation><xs:documentation>Flag für die Erkennung, ob es sich um einen Papiervorgang in elektronischer Form handelt. Liegt ein Papiervorgang auch elektronisch vor ? J(true)</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:choice minOccurs="0"><xs:element name="xdomea" type="xdo:T_XDOMEA"/><xs:element name="xdomea.2"><xs:complexType><xs:sequence><xs:element name="akte" minOccurs="0" type="xdomea:AkteType"/><xs:element name="dokument" minOccurs="0" type="xdomea:DokumentType"/><xs:element name="vorgang" minOccurs="0" type="xdomea:VorgangType"/></xs:sequence><xs:attribute name="xdomeaVersion" type="xoev-lc:String.Latin" use="required" fixed="2.2.0"/></xs:complexType></xs:element></xs:choice><xs:element name="absendernachricht" minOccurs="0"><xs:annotation><xs:documentation>Zusatzinformationen zur Nachricht des Absenders, wenn sich die Nachricht auf mehrere Einzelnachrichten verteilt.</xs:documentation></xs:annotation><xs:complexType><xs:sequence><xs:element name="nachrichtenId" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Eindeutige ID der Nachricht. Alle Einzelnachrichten müssen die gleiche ID besitzen, damit eine Zusammengehörigkeit hergestellt werden kann.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="nachrichtenanzahl" type="xs:integer"><xs:annotation><xs:documentation>Anzahl der einzelnen Nachrichten, aus der sich die gesamte Nachricht zusammensetzt.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="nachrichtenNr" type="xs:integer"><xs:annotation><xs:documentation>Nummer der aktuellen Einzelnachricht.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element></xs:sequence></xs:complexType></xs:element></xs:sequence></xs:complexType></xs:element></xs:sequence><xs:attribute name="xjustizVersion" type="xoev-lc:String.Latin" use="required" fixed="2.0.0"><xs:annotation><xs:documentation>Dieses Attribut wird verwendet,um sicherzustellen, dass jedes Instanzdokument gegen die "richtige" Version des XML-Schemas geprüft wird. Angegeben werden hier alle drei Stellen der Versionsnummer. In der Dateibezeichnung sind nur die ersten beiden Stellen aufgeführt, dies ermöglicht es, an einzelnen Dateien Fehlerbereinigungen und dergleichen vorzunehmen, ohne dass die anderen Bestandteile von XJustiz geändert werden müssen.</xs:documentation></xs:annotation></xs:attribute></xs:complexType>
Complex Type tns:Type.GDS.Grunddaten.BNotK
Namespace
http://www.xjustiz.de
Annotations
Der Type.GDS.Grunddaten.BNotK enthält Meta-Informationen zum übersandten Dokument und zu dem zugehörigen Verfahren. Die darin enthaltenen Daten sind für alle Gerichtszweige und für alle Verfahrensarten von Interesse. Zusätzliche oder abgewandelte Datenstrukturen können in einem Fachmodul definiert werden.
<xs:complexType name="Type.GDS.Grunddaten.BNotK"><xs:annotation><xs:documentation>Der Type.GDS.Grunddaten.BNotK enthält Meta-Informationen zum übersandten Dokument und zu dem zugehörigen Verfahren. Die darin enthaltenen Daten sind für alle Gerichtszweige und für alle Verfahrensarten von Interesse. Zusätzliche oder abgewandelte Datenstrukturen können in einem Fachmodul definiert werden.</xs:documentation></xs:annotation><xs:sequence><xs:element name="verfahrensdaten"><xs:complexType><xs:sequence><xs:element name="verfahrensnummer" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Die Verfahrensnummer ist eine eindeutige Kennziffer für das gesamte betreffende Verfahren im Sinne eines Primärschlüssels. Nur übermittelt von Absendern der Justiz</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="instanzdaten" minOccurs="0" type="tns:Type.GDS.Instanzdaten.Justiz"/><xs:element name="beteiligung" minOccurs="0" maxOccurs="unbounded" type="tns:Type.GDS.Beteiligung"/><xs:element name="herstellerinformation" minOccurs="0" type="tns:Type.GDS.Herstellerinformation"/></xs:sequence></xs:complexType></xs:element><xs:element name="sendungsdaten" type="tns:Type.GDS.Sendungsdaten"/></xs:sequence><xs:attribute name="xjustizVersion" type="xoev-lc:String.Latin" use="required" fixed="2.0.0"/></xs:complexType>
<xs:complexType name="Type.GDS.Sendungsdaten"><xs:sequence><xs:element name="papiervorgang" type="xs:boolean"><xs:annotation><xs:documentation>Flag für die Erkennung, ob es sich um einen Papiervorgang in elektronischer Form handelt. "true" = die Ladung wird auch in Papierform übergeben. "false" = die Ladung wird ausschließlich elektronisch zugestellt.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:choice minOccurs="0"><xs:element name="xdomea" type="xdo:T_XDOMEA"/><xs:element name="xdomea.2"><xs:complexType><xs:sequence><xs:element name="akte" minOccurs="0" type="xdomea:AkteType"/><xs:element name="dokument" minOccurs="0" type="xdomea:DokumentType"/><xs:element name="vorgang" minOccurs="0" type="xdomea:VorgangType"/></xs:sequence><xs:attribute name="xdomeaVersion" type="xoev-lc:String.Latin" use="required" fixed="2.2.0"/></xs:complexType></xs:element></xs:choice></xs:sequence></xs:complexType>
<xs:complexType name="Type.GDS.Link.Dokument"><xs:sequence><xs:element name="link.dokument" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Hier kann aus Fachmodulen auf einzelne Dokumente zum Download verwiesen werden.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element></xs:sequence></xs:complexType>
Complex Type tns:Type.GDS.Mitteilung.Beteiligung.Justiz_zu_Extern
<xs:complexType name="Type.GDS.Mitteilung.Beteiligung.Justiz_zu_Extern"><xs:sequence><xs:element name="nachrichtenkopf"><xs:complexType><xs:complexContent><xs:extension base="tns:Type.GDS.Nachrichtenkopf.Justiz_zu_Extern"><xs:sequence><xs:element name="ref.instanznummer.absender" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Dieses Element enthält einen Verweis auf die Instanz. Verwiesen wird auf das Element Instanznummer. Es ist die Instanz gemeint, in der der Absender beschrieben ist.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="ref.instanznummer.empfaenger" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Dieses Element enthält einen Verweis auf die Instanz. Verwiesen wird auf das Element Instanznummer. Es ist die Instanz gemeint, in der der Empfänger spezifiziert ist.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element></xs:sequence></xs:extension></xs:complexContent></xs:complexType></xs:element><xs:element name="grunddaten"><xs:complexType><xs:sequence><xs:element name="verfahrensdaten"><xs:complexType><xs:sequence><xs:element name="instanzdaten" minOccurs="2" maxOccurs="unbounded"><xs:complexType><xs:sequence><xs:element name="instanznummer" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Die Instanznummer wird aufsteigend nummeriert, vom Absender zum Empfänger und hat nichts mit dem juristischen Begriff der 1., 2. oder 3. Instanz zu tun.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="sachgebiet" type="tns:Code.GDS.Sachgebiet"/><xs:element name="sachgebietszusatz" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Möglichkeit für zusätzliche Angaben bezüglich des Sachgebiets, beispielsweise in der Finanzgerichtsbarkeit die Angabe des Steuerjahres.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="instanzbehoerde" type="tns:Type.GDS.Behoerde"/><xs:element name="verfahrensinstanznummer" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Hier wird die Verfahrensinstanznummer der Institution übergeben, sofern es eine solche gibt und diese bekannt ist. Sie dient in diesem Fall dazu, das Verfahren eindeutig zu kennzeichnen (unangängig von unterschiedlichen Schreibweisen von Aktenzeichen).</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="ereignisId" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Hier wird eine Ereignis-ID der Institution übergeben, sofern es eine solche gibt und diese bekannt ist. Sie dient in diesem Fall dazu, das Verfahren zuzuordnen.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="aktenzeichen" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Bei den Instanzdaten des Gerichts wird hier des Aktenzeichen des Verfahrens übergeben, in dem die Terminladung erstellt wird. In den Instanzdaten der empfangenden Behörde wird deren Aktenzeichen übergeben.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element></xs:sequence></xs:complexType></xs:element><xs:element name="beteiligung" minOccurs="0" maxOccurs="unbounded" type="tns:Type.GDS.Beteiligung"/><xs:element name="herstellerinformation" minOccurs="0" type="tns:Type.GDS.Herstellerinformation"/></xs:sequence></xs:complexType></xs:element><xs:element name="sendungsdaten"><xs:complexType><xs:sequence><xs:element name="papiervorgang" default="false" type="xs:boolean"><xs:annotation><xs:documentation>Hier wird stets "false" übergeben, da kein Dokument verschickt wird (weder als Anhang in dieser Nachricht, noch per Papierform).</xs:documentation></xs:annotation></xs:element></xs:sequence></xs:complexType></xs:element></xs:sequence><xs:attribute name="xjustizVersion" type="xoev-lc:String.Latin" use="required" fixed="2.0.0"><xs:annotation><xs:documentation>Analog zum statischen Fachdatensatz erhalten die Grunddaten von Nachrichten ein Versionsattribut.</xs:documentation></xs:annotation></xs:attribute></xs:complexType></xs:element></xs:sequence></xs:complexType>
Complex Type tns:Type.GDS.Nachrichtenkopf.BNotK_zu_Extern
Namespace
http://www.xjustiz.de
Annotations
Nachrichtenkopf für Nachrichten von der BNotK an externe Stellen (z.B. Notare)
<xs:complexType name="Type.GDS.Nachrichtenkopf.BNotK_zu_Extern"><xs:annotation><xs:documentation>Nachrichtenkopf für Nachrichten von der BNotK an externe Stellen (z.B. Notare)</xs:documentation></xs:annotation><xs:complexContent><xs:extension base="tns:Type.GDS.Nachrichtenkopf"><xs:sequence><xs:element name="absender"><xs:complexType><xs:sequence><xs:element name="organisation" fixed="BNotK" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Wert ist BNotK für Bundesnotarkammer</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="bereich" type="tns:Code.GDS.BNotK.Bereiche"><xs:annotation><xs:documentation>Kennung für den sendenden Bereich: ZTR, ZVR, NV</xs:documentation></xs:annotation></xs:element></xs:sequence></xs:complexType></xs:element><xs:element name="empfaenger"><xs:complexType><xs:sequence><xs:element name="amtstaetigkeit.id" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>ID des Empfängers im Kommunikationsverzeichnis der BNotK.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element></xs:sequence></xs:complexType></xs:element></xs:sequence></xs:extension></xs:complexContent></xs:complexType>
Complex Type tns:Type.GDS.Nachrichtenkopf.BNotK_zu_Justiz
Namespace
http://www.xjustiz.de
Annotations
Nachrichtenkopf für Nachrichten von der BNotK an Stellen der Justiz (z.B. Verwahrgericht)
<xs:complexType name="Type.GDS.Nachrichtenkopf.BNotK_zu_Justiz"><xs:annotation><xs:documentation>Nachrichtenkopf für Nachrichten von der BNotK an Stellen der Justiz (z.B. Verwahrgericht)</xs:documentation></xs:annotation><xs:complexContent><xs:extension base="tns:Type.GDS.Nachrichtenkopf"><xs:sequence><xs:element name="absender"><xs:complexType><xs:sequence><xs:element name="organisation" fixed="BNotK" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Wert ist BNotK für Bundesnotarkammer</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="bereich" type="tns:Code.GDS.BNotK.Bereiche"><xs:annotation><xs:documentation>Kennung für den sendenden Bereich: ZTR, ZVR, NV</xs:documentation></xs:annotation></xs:element></xs:sequence></xs:complexType></xs:element><xs:choice><xs:element name="empfaenger" type="tns:Code.GDS.Gerichte"/><xs:element name="empfaenger.gericht.id" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Über dieses Feld kann eine Gericht Id direkt übertragen werden, z.B wenn diese in der aktuellen XJustiz Codeliste noch nicht vorhanden ist.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element></xs:choice><xs:element name="ereignis" minOccurs="0" type="tns:Code.GDS.BNotK.Ereignisse"><xs:annotation><xs:documentation>Über dieses Element können verschiedene fachliche Fälle des Nachrichtenversands automatisiert unterschieden werden. Mögliche Werte werden in der Codeliste "WL_Ereignisse_BNotK" festgelegt.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element></xs:sequence></xs:extension></xs:complexContent></xs:complexType>
Complex Type tns:Type.GDS.Nachrichtenkopf.Extern_zu_BNotK
Namespace
http://www.xjustiz.de
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Nachrichtenkopf für Nachrichten von externen Stellen (z.B. Notare) an die BNotK
<xs:complexType name="Type.GDS.Nachrichtenkopf.Extern_zu_BNotK"><xs:annotation><xs:documentation>Nachrichtenkopf für Nachrichten von externen Stellen (z.B. Notare) an die BNotK</xs:documentation></xs:annotation><xs:complexContent><xs:extension base="tns:Type.GDS.Nachrichtenkopf"><xs:sequence><xs:element name="absender"><xs:complexType><xs:sequence><xs:element name="amtstaetigkeit.id" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>ID des Absenders im Kommunikationsverzeichnis der BNotK</xs:documentation></xs:annotation></xs:element></xs:sequence></xs:complexType></xs:element><xs:element name="empfaenger"><xs:complexType><xs:sequence><xs:element name="organisation" fixed="BNotK" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Wert ist BNotK für Bundesnotarkammer</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="bereich" type="tns:Code.GDS.BNotK.Bereiche"><xs:annotation><xs:documentation>Kennung für den sendenden Bereich: ZTR, ZVR, NV</xs:documentation></xs:annotation></xs:element></xs:sequence></xs:complexType></xs:element></xs:sequence></xs:extension></xs:complexContent></xs:complexType>
Complex Type tns:Type.GDS.Nachrichtenkopf.Extern_zu_Justiz
Namespace
http://www.xjustiz.de
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Allgemeiner Obertyp für Nachrichten zwischen externen Kommunikationspartnern und Gerichten.
<xs:complexType name="Type.GDS.Nachrichtenkopf.Justiz_zu_BNotK"><xs:annotation><xs:documentation>Nachrichtenkopf für Nachrichten von Stellen der Justiz (z.B. Verwahrgericht) an die BNotK.</xs:documentation></xs:annotation><xs:complexContent><xs:extension base="tns:Type.GDS.Nachrichtenkopf"><xs:sequence><xs:choice><xs:element name="absender" type="tns:Code.GDS.Gerichte"/><xs:element name="absender.gericht_ID" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Über dieses Feld kann eine Gericht Id direkt übertragen werden, z.B wenn diese in der aktuellen XJustiz Codeliste noch nicht vorhanden ist.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element></xs:choice><xs:element name="empfaenger"><xs:complexType><xs:sequence><xs:element name="organisation" fixed="BNotK" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Wert ist BNotK für Bundesnotarkammer</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="bereich" type="tns:Code.GDS.BNotK.Bereiche"><xs:annotation><xs:documentation>Kennung für den sendenden Bereich: ZTR, ZVR, NV</xs:documentation></xs:annotation></xs:element></xs:sequence></xs:complexType></xs:element></xs:sequence></xs:extension></xs:complexContent></xs:complexType>
<xs:complexType name="Type.GDS.Ref.Bankverbindung"><xs:sequence><xs:element name="ref.bankverbindung" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Hier wird die Referenz auf eine Bankverbindung im Grunddatensatz definiert. Diese Referenz kann im Fachmodul mehrfach eingesetzt werden und ist deshalb ein komplexer Typ. Ein definierter "keyref", der auf dieses Element anzuwenden ist, ist in dem jeweiligen Fachmodul angelegt.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element></xs:sequence></xs:complexType>
<xs:complexType name="Type.GDS.Ref.Dokument"><xs:sequence><xs:element name="ref.dokument" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Hier kann aus Fachmodulen heraus auf einzelne Dokumente referenziert werden.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element></xs:sequence></xs:complexType>
<xs:simpleType name="Type.GDS.String.Max17"><xs:annotation><xs:documentation>Begrenzung des strings auf 17 Stellen.</xs:documentation></xs:annotation><xs:restriction base="xoev-lc:String.Latin"><xs:maxLength value="17"/></xs:restriction></xs:simpleType>
Complex Type tns:Type.GDS.Terminladung.Justiz_zu_Justiz
<xs:complexType name="Type.GDS.Terminladung.Justiz_zu_Justiz"><xs:sequence><xs:element name="nachrichtenkopf"><xs:complexType><xs:complexContent><xs:extension base="tns:Type.GDS.Nachrichtenkopf.Justiz_zu_Justiz"><xs:sequence><xs:element name="ereignis" type="tns:Code.GDS.Ereignis.Termin"/></xs:sequence></xs:extension></xs:complexContent></xs:complexType></xs:element><xs:element name="grunddaten"><xs:complexType><xs:sequence><xs:element name="verfahrensdaten"><xs:complexType><xs:sequence><xs:element name="instanzdaten" minOccurs="2" maxOccurs="2" type="tns:Type.GDS.Instanzdaten.Justiz"/><xs:element name="beteiligung" minOccurs="0" maxOccurs="unbounded" type="tns:Type.GDS.Beteiligung"/><xs:element name="termin" maxOccurs="2"><xs:annotation><xs:documentation>Im Falle eines neuen Termins oder der Aufhebung eines Termins wird dieses Element einmal übergeben, und zwar als Termin oder Fortsetzungstermin. Im Falle einer Umladung wird das Element zweimal übergeben, und zwar als zwei Termine (1. aufgehobener Termin, 2. neuer Termin) oder zwei Fortsetzungstermine (1. aufgehobener Fortsetzungstermin, 2. neuer Fortsetzungstermin).</xs:documentation></xs:annotation><xs:complexType><xs:sequence><xs:element name="terminsId" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Eindeutiger technischer Schlüssel des Gerichts, der einen Termin identifiziert.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="ereignis" type="tns:Code.GDS.Ereignis.Termin"/><xs:choice><xs:element name="terminsdaten" type="tns:Type.GDS.Terminsdaten"/><xs:element name="fortsetzungsterminsdaten" type="tns:Type.GDS.Fortsetzungsterminsdaten"/></xs:choice></xs:sequence></xs:complexType></xs:element><xs:element name="herstellerinformation" minOccurs="0" type="tns:Type.GDS.Herstellerinformation"/></xs:sequence></xs:complexType></xs:element><xs:element name="sendungsdaten" type="tns:Type.GDS.Sendungsdaten"/></xs:sequence><xs:attribute name="xjustizVersion" type="xoev-lc:String.Latin" use="required" fixed="2.0.0"><xs:annotation><xs:documentation>Analog zum statischen Fachdatensatz erhalten die Grunddaten von Nachrichten ein Versionsattribut.</xs:documentation></xs:annotation></xs:attribute></xs:complexType></xs:element></xs:sequence></xs:complexType>
Complex Type tns:Type.GDS.Verfahrensausgangsmitteilung.Justiz_zu_Extern
<xs:complexType name="Type.GDS.Verfahrensausgangsmitteilung.Justiz_zu_Extern"><xs:sequence><xs:element name="nachrichtenkopf"><xs:complexType><xs:complexContent><xs:extension base="tns:Type.GDS.Nachrichtenkopf.Justiz_zu_Extern"><xs:sequence><xs:element name="ref.instanznummer.absender" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Dieses Element enthält einen Verweis auf die Instanz. Verwiesen wird auf das Element Instanznummer. Es ist die Instanz gemeint, in der der Absender beschrieben ist.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="ref.instanznummer.empfaenger" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Dieses Element enthält einen Verweis auf die Instanz. Verwiesen wird auf das Element Instanznummer. Es ist die Instanz gemeint, in der der Empfänger spezifiziert ist.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element></xs:sequence></xs:extension></xs:complexContent></xs:complexType></xs:element><xs:element name="grunddaten"><xs:complexType><xs:sequence><xs:element name="verfahrensdaten"><xs:complexType><xs:sequence><xs:element name="instanzdaten" minOccurs="2" maxOccurs="unbounded"><xs:complexType><xs:sequence><xs:element name="instanznummer" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Die Instanznummer wird aufsteigend nummeriert, vom Absender zum Empfänger und hat nichts mit dem juristischen Begriff der 1., 2. oder 3. Instanz zu tun.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="sachgebiet" type="tns:Code.GDS.Sachgebiet"/><xs:element name="sachgebietszusatz" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Möglichkeit für zusätzliche Angaben bezüglich des Sachgebiets, beispielsweise in der Finanzgerichtsbarkeit die Angabe des Steuerjahres.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="instanzbehoerde" type="tns:Type.GDS.Behoerde"/><xs:element name="verfahrensinstanznummer" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Hier wird die Verfahrensinstanznummer der Institution übergeben, sofern es eine solche gibt und diese bekannt ist. Sie dient in diesem Fall dazu, das Verfahren eindeutig zu kennzeichnen (unangängig von unterschiedlichen Schreibweisen von Aktenzeichen).</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="ereignisId" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Hier wird eine Ereignis-ID der Institution übergeben, sofern es eine solche gibt und diese bekannt ist. Sie dient in diesem Fall dazu, das Verfahren zuzuordnen.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="aktenzeichen" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Bei den Instanzdaten des Gerichts wird hier des Aktenzeichen des Verfahrens übergeben, in dem die Terminladung erstellt wird. In den Instanzdaten der empfangenden Behörde wird deren Aktenzeichen übergeben.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element></xs:sequence></xs:complexType></xs:element><xs:element name="beteiligung" minOccurs="0" maxOccurs="unbounded"><xs:complexType><xs:sequence><xs:element name="rolle" maxOccurs="unbounded"><xs:annotation><xs:documentation>Jeder Beteiligte hat eine oder mehrere Rollen, z.B. Kläger, Beklagter, Zeuge, Dolmetscher, Rechtsanwalt.</xs:documentation></xs:annotation><xs:complexType><xs:sequence><xs:element name="loeschen" minOccurs="0" default="false" type="xs:boolean"><xs:annotation><xs:documentation>Diese Information bezieht sich auf die Löschung einer Rolle aus dem Verfahren. Wenn dieses Element mit true belegt ist, gibt der Absender der XML Info zu erkennen, dass er die Löschung der Rolle vorschlägt. Es liegt in der Entscheidung des Empfängers, ob diese Daten gelöscht werden oder nicht.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="rollennummer" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Die Rollennummer wird als eindeutige Kennziffer innerhalb des XML-Dokuments benötigt, um aus anderen Elementen innerhalb des XML-Dokuments heraus auf Beteiligte und Rollen verweisen zu können. Die Rollennummer kann aus einem Datenbank-Schlüssel abgeleitet werden, der dem Beteiligten in der Datenbank eines Gerichts, einer Staatsanwaltschaft oder einer sonstigen Behörde zur eindeutigen Identifizierung zugeordnet ist. Zwingend erforderlich ist dies nicht. Sofern die einzelnen Kommunikationsteilnehmer intern unterschiedliche Datenbank-Schlüssel verwenden, können diese im Element Rollen_ID (siehe unten) abgelegt werden. Die Rollennummer kann dann frei bestimmt werden, solange sie nur innerhalb eines XML-Dokuments eindeutig bleibt.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="rollenId" minOccurs="0" maxOccurs="unbounded"><xs:complexType><xs:sequence><xs:element name="id" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Das String-Feld "ID" ist für die Aufnahme des Primärschlüssels der Rolle der referenzierten Instanz gedacht. Auf diese Weise ist es möglich, bei Kommunikation zwischen verschiedenen Instanzen (wobei auch außergerichtliche Teile des Verfahrens als Instanzen zu verstehen sind (z. Bsp. Vorgänge bei Verwaltungsbehörden oder Polizei)) die Primärschlüssel verschiedenster Anwendungen in verschiedenen Behörden mittels X-Justiz für eine erleichterte automatische Verarbeitung auszutauschen. Die Referenzierung der Instanzdatenist möglich, für verschiedene Instanzen können verschiedene Rollenbezeichnungen für einen Beteiligten mitgeteilt werden.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="ref.instanznummer" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Dieses Element enthält einen Verweis auf die Instanz, bei der die oben angegebene ID verwendet wird. Verwiesen wird auf das Element Instanznummer.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element></xs:sequence></xs:complexType></xs:element><xs:element name="rollenbezeichnung" type="tns:Code.GDS.Rollenbezeichnung"/><xs:element name="nr" default="1" type="xs:integer"><xs:annotation><xs:documentation>Wenn es in einem Verfahren mehrere gleichartige Beteiligte gibt (z. B. mehrere Kläger), sind diese fortlaufend zu nummerieren. Jede Kombination aus Rollenbezeichnung und Nummer (z.B. Kläger 1, Kläger 2, Beklagter 1 usw.) darf pro Verfahren nur einmal vorkommen. Mit XML-Mitteln kann nur die Eindeutigkeit innerhalb des jeweiligen XJustiz-Datensatzes überprüft werden. Für die überprüfung der verfahrensweiten Eindeutigkeit sind die jeweiligen Kommunikationsteilnehmer verantwortlich.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="geschaeftszeichen" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Hier ist Raum für ein eigenes Geschäftszeichen des Beteiligten, z.B. die Schadensnummer einer Versicherung oder die Mandatsnummer eines Rechtsanwalts.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="referenz" minOccurs="0" maxOccurs="unbounded" type="tns:Type.GDS.Ref.Rollennummer"><xs:annotation><xs:documentation>Hier kann ein Bezug zu einer anderem Rolle angegeben werden. Einige Rollen haben einen Bezug zu einer anderen Beteiligung. Typisches Beispiel sind Rechtsanwälte.Diese handeln in aller Regel als Prozessbevollmächtigte für einen anderen Beteiligten.Im vorliegenden Feld wird dann vermerkt, für welchen Beteiligten (ggf. auch in welcher Rolle ) der Rechtsanwalt handelt. Für jede Rolle, auf die verwiesen wird, muss ein entsprechendes Element "Beteiligung/Rolle" vorhanden sein. Verwiesen wird auf die Rollennummer.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="anrede" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Hier können Anredeformen übermittelt werden, die in einem Fachverfahren für den Beteiligten in der betreffenden Rolle gespeichert sind, z.B. "Herrn Rechtsanwalt" oder "Frau Notarin".</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="dienstbezeichnung" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Das Element Dienstbezeichnung wird z.B. gebraucht, um Polizisten als Zeugen korrekt laden zu können.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="funktionsbezeichnung" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Hier können Funktionsbezeichnungen übergeben werden, die eine Person näher beschreiben, wobei nicht ihre Rolle im gerichtlichen Verfahren gemeint ist.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element></xs:sequence></xs:complexType></xs:element></xs:sequence></xs:complexType></xs:element><xs:element name="herstellerinformation" minOccurs="0" type="tns:Type.GDS.Herstellerinformation"/></xs:sequence></xs:complexType></xs:element><xs:element name="sendungsdaten"><xs:complexType><xs:sequence><xs:element name="papiervorgang" default="false" type="xs:boolean"><xs:annotation><xs:documentation>Hier wird stets "false" übergeben, da kein Dokument verschickt wird (weder als Anhang in dieser Nachricht, noch per Papierform).</xs:documentation></xs:annotation></xs:element></xs:sequence></xs:complexType></xs:element></xs:sequence><xs:attribute name="xjustizVersion" type="xoev-lc:String.Latin" use="required" fixed="2.0.0"><xs:annotation><xs:documentation>Analog zum statischen Fachdatensatz erhalten die Grunddaten von Nachrichten ein Versionsattribut.</xs:documentation></xs:annotation></xs:attribute></xs:complexType></xs:element></xs:sequence></xs:complexType>
Simple Type tns:Type.GDS.Zeitangabe
Namespace
http://www.xjustiz.de
Annotations
Variabler Typ für die Angabe der Uhrzeit in der Form hh:mm:ss. Minuten- und Sekundenangaben sind optional. Die Zeitzone wird nicht angegeben.
<xs:simpleType name="Type.GDS.Zeitangabe"><xs:annotation><xs:documentation>Variabler Typ für die Angabe der Uhrzeit in der Form hh:mm:ss. Minuten- und Sekundenangaben sind optional. Die Zeitzone wird nicht angegeben.</xs:documentation></xs:annotation><xs:restriction base="xoev-lc:String.Latin"><xs:pattern value="\d{1,2}(:\d{2}){0,2}"/></xs:restriction></xs:simpleType>
<xs:complexType name="Type.GDS.Zinsen"><xs:sequence><xs:element name="zinsberechnung" type="tns:Code.GDS.Zinsberechnung"><xs:annotation><xs:documentation>Mögliche Werte: "laufende Zinsen"; "vom Gericht ausgerechneter Zinsbetrag" (bis zum Erlass des Mahnbescheids oder bis zum Zinsende-Datum, das der Antragsteller angegeben hat und das vor MB-Antragsdatum liegt); "vom Antragsteller ausgerechnete Zinsen"..</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="ref.anspruchsnummer" maxOccurs="unbounded" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Bezug auf die Anspruchsnummer</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:choice><xs:element name="zinssatz" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>Die Höhe des Zinssatz in %</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="basiszinssatz" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>ODER: % über Basiszinssatz</xs:documentation></xs:annotation></xs:element></xs:choice><xs:element name="zinsmerkmal" type="tns:Code.GDS.Zinsmerkmal"><xs:annotation><xs:documentation>Mögliche Werte sind hier: jährlich, monatlich,täglich.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="berechnungsgrundlage" minOccurs="0" type="xoev-lc:String.Latin"><xs:annotation><xs:documentation>zu_verzinsender_Betrag; Hier wird ein Betrag für die Zinsberechnung angegeben, wenn dieser abweichend von der Hauptsacheforderung ist.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="zinsbeginn" minOccurs="0" type="xs:date"><xs:annotation><xs:documentation>Zinsbeginn, wenn nicht ab Zustellung des Mahnbescheids angegeben ist; Berechnung für die Zeit vom</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="zinsende" minOccurs="0" type="xs:date"><xs:annotation><xs:documentation>Berechnung für die Zeit der Zinsen bis zu einem Enddatum.</xs:documentation></xs:annotation></xs:element><xs:element name="zinsbetrag" type="tns:Type.GDS.Geldbetrag"><xs:annotation><xs:documentation>Ausgerechneter Zinsbetrag</xs:documentation></xs:annotation></xs:element></xs:sequence></xs:complexType>
Dieses Attribut wird verwendet,um sicherzustellen, dass jedes Instanzdokument gegen die "richtige" Version des XML-Schemas geprüft wird. Angegeben werden hier alle drei Stellen der Versionsnummer. In der Dateibezeichnung sind nur die ersten beiden Stellen aufgeführt, dies ermöglicht es, an einzelnen Dateien Fehlerbereinigungen und dergleichen vorzunehmen, ohne dass die anderen Bestandteile von XJustiz geändert werden müssen.
<xs:attribute name="xjustizVersion" type="xoev-lc:String.Latin" use="required" fixed="2.0.0"><xs:annotation><xs:documentation>Dieses Attribut wird verwendet,um sicherzustellen, dass jedes Instanzdokument gegen die "richtige" Version des XML-Schemas geprüft wird. Angegeben werden hier alle drei Stellen der Versionsnummer. In der Dateibezeichnung sind nur die ersten beiden Stellen aufgeführt, dies ermöglicht es, an einzelnen Dateien Fehlerbereinigungen und dergleichen vorzunehmen, ohne dass die anderen Bestandteile von XJustiz geändert werden müssen.</xs:documentation></xs:annotation></xs:attribute>
<xs:attribute name="xjustizVersion" type="xoev-lc:String.Latin" use="required" fixed="2.0.0"><xs:annotation><xs:documentation>Analog zum statischen Fachdatensatz erhalten die Grunddaten von Nachrichten ein Versionsattribut.</xs:documentation></xs:annotation></xs:attribute>
Dieses Attribut wird verwendet,um sicherzustellen, dass jedes Instanzdokument gegen die "richtige" Version des XML-Schemas geprüft wird. Angegeben werden hier alle drei Stellen der Versionsnummer. In der Dateibezeichnung sind nur die ersten beiden Stellen aufgeführt, dies ermöglicht es, an einzelnen Dateien Fehlerbereinigungen und dergleichen vorzunehmen, ohne dass die anderen Bestandteile von XJustiz geändert werden müssen.
<xs:attribute name="xjustizVersion" type="xoev-lc:String.Latin" use="required" fixed="2.0.0"><xs:annotation><xs:documentation>Dieses Attribut wird verwendet,um sicherzustellen, dass jedes Instanzdokument gegen die "richtige" Version des XML-Schemas geprüft wird. Angegeben werden hier alle drei Stellen der Versionsnummer. In der Dateibezeichnung sind nur die ersten beiden Stellen aufgeführt, dies ermöglicht es, an einzelnen Dateien Fehlerbereinigungen und dergleichen vorzunehmen, ohne dass die anderen Bestandteile von XJustiz geändert werden müssen.</xs:documentation></xs:annotation></xs:attribute>
<xs:attribute name="xjustizVersion" type="xoev-lc:String.Latin" use="required" fixed="2.0.0"><xs:annotation><xs:documentation>Analog zum statischen Fachdatensatz erhalten die Grunddaten von Nachrichten ein Versionsattribut.</xs:documentation></xs:annotation></xs:attribute>
<xs:attribute name="xjustizVersion" type="xoev-lc:String.Latin" use="required" fixed="2.0.0"><xs:annotation><xs:documentation>Analog zum statischen Fachdatensatz erhalten die Grunddaten von Nachrichten ein Versionsattribut.</xs:documentation></xs:annotation></xs:attribute>
<xs:attribute name="xjustizVersion" type="xoev-lc:String.Latin" use="required" fixed="2.0.0"><xs:annotation><xs:documentation>Analog zum statischen Fachdatensatz erhalten die Grunddaten von Nachrichten ein Versionsattribut.</xs:documentation></xs:annotation></xs:attribute>